Deutsche Tageszeitung - Konferenz über die Zukunft Europas soll am 9. Mai beginnen

Konferenz über die Zukunft Europas soll am 9. Mai beginnen


Konferenz über die Zukunft Europas soll am 9. Mai beginnen
Konferenz über die Zukunft Europas soll am 9. Mai beginnen / Foto: © AFP

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die geplanten Beratungen über die weitere Reform der Union am 9. Mai aufzunehmen. Es gebe "kein besseres Datum" als den Europatag für den Start der sogenannten Konferenz über die Zukunft Europas, sagte EU-Vizekommissionspräsidentin Dubravka Sucia am Mittwoch im EU-Parlament. Ihre Kommission werde kommende Woche dazu Vorschläge vorlegen. Europa könne nicht länger Politik wie bisher machen und müsse die Bürger in die Reformdebatte einbinden.

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Der Plan für die Konferenz über die Zukunft Europas basiert auf einem Vorhaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie einem deutsch-französischen Vorschlag vom November. Nach den Vorstellungen von Berlin und Paris soll die Konferenz in der zweiten Jahreshälfte 2022 in "konkrete Ergebnisse" münden.

Frankreichs Präsident Macron dringt seit seinem Amtsantritt 2017 auf eine umfassende Reform der EU. Die Bundesregierung reagierte bisher aber in vielen Bereichen zurückhaltend. Nur unter großen Mühen konnten sich etwa die Finanzminister beider Seiten wenigstens auf eine Minimalversion des von Macron verlangten Haushalts für die Eurozone einigen. Viele andere EU-Reformen etwa im Asylbereich kommen seit Jahren nicht voran.

Die EU-Staaten befassen sich beim Treffen der Europaminister am 28. Januar mit dem Vorhaben. Ähnlich wie Deutschland und Frankreich schlug Kommissionsvertreterin Sucia zwei Bereiche der Debatte vor: Einen zu institutionellen Fragen wie der Wahl des Kommissionspräsidenten und transnationalen Kandidatenlisten bei der Europawahl; und einen weiteren zu den mittel- und langfristigen inhaltlichen Prioritäten der Union.

(S.A.Dudajev--DTZ)