Deutsche Tageszeitung - Thailands Verfassungsgericht entscheidet über Verbot von Oppositionspartei

Thailands Verfassungsgericht entscheidet über Verbot von Oppositionspartei


Thailands Verfassungsgericht entscheidet über Verbot von Oppositionspartei
Thailands Verfassungsgericht entscheidet über Verbot von Oppositionspartei / Foto: © AFP

Thailands Verfassungsgericht entscheidet am Dienstag über ein mögliches Verbot der oppositionellen Partei Neue Zukunft. Die Richter müssen über den Vorwurf urteilen, die Partei und ihr Vorsitzender Thanathorn Juangroongruangkit hätten "Aktionen" gegen die Monarchie geplant. Thanathorn hatte bereits im November wegen des Vorwurfs, gegen die Wahlgesetze verstoßen zu haben, seinen Abgeordneten-Status verloren.

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Die Partei des 41-jährigen Milliardärs war bei den Wahlen im März 2019 überraschend drittstärkste Kraft im Parlament geworden, zum Sieger wurde damals Ex-Juntachef Prayuth Chan-O-Cha erklärt. Seitdem sehen sich führende Vertreter der jungen Partei ständig neuen Vorwürfen ausgesetzt. Thanathorn sieht dahinter ein politisches Manöver, um eine Partei zum Schweigen zu bringen, die der Armee und der wohlhabenden royalistischen Elite kritisch gegenübersteht.

(M.Dylatov--DTZ)