Anhörung zu Siemens-Klage wegen Turbinenlieferung verschoben / Foto: ©
Anhörung zu Siemens-Klage wegen Turbinenlieferung verschoben
Eine für Montag angesetzte Anhörung vor einem Moskauer Gericht zur Klage von Siemens wegen der Lieferung von Gasturbinen auf die Krim ist ohne Angaben von Gründen verschoben worden. Die beklagte russische Firma Technopromexport (TPE) habe die Verschiebung beantragt, berichtete eine AFP-Journalistin. Als neuer Termin wurde der 16. Oktober angesetzt.
Siemens hatte die Turbinen im Spätsommer 2016 vom Werk St. Petersburg an die russische Firma TPE verkauft, eine Tochter der staatlichen Rostec-Gruppe. Gegen den Willen von Siemens wurden die Turbinen auf die Krim gebracht. Das war nach Auffassung des Münchner Industriekonzerns ein klarer Bruch der Lieferverträge.
Lieferungen auf die von Russland im Frühjahr 2014 annektierte Krim-Halbinsel verstoßen gegen die von der EU und den USA verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Die EU beschloss wegen der Turbinenlieferung Anfang August neue Sanktionen gegen Russland; Moskau wies dies als "feindselig und unbegründet" zurück und droht mit Gegenmaßnahmen.
Siemens verlangt, dass die Turbinen nach St. Petersburg zurückgebracht werden. Der Konzern ist auch bereit sie zurückzukaufen und den ursprünglichen Vertrag zu annullieren. (A.Stefanowych--DTZ)
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