Deutsche Tageszeitung - Solarbranche fordert umgehende Abschaffung des Förderdeckels

Solarbranche fordert umgehende Abschaffung des Förderdeckels


Solarbranche fordert umgehende Abschaffung des Förderdeckels
Solarbranche fordert umgehende Abschaffung des Förderdeckels / Foto: © AFP

Die Solarbranche fordert eine schnellere Abkehr vom Förderdeckel für Photovoltaik-Anlagen. In einem offenen Brief warf der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) mit weiteren Wirtschaftsverbänden, Verbraucher- und Umweltschützern der Regierung am Donnerstag Untätigkeit vor. "Trotz erheblicher Dringlichkeit" und obwohl die Abschaffung des 52-Gigawatt-Solardeckels Teil des Klimapakets sei, "wurde dieses Vorhaben 2019 leider nicht mehr gesetzlich umgesetzt", kritisierten die Autoren.

Textgröße ändern:

Die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verankerte Fördergrenze von 52 Gigawatt schreibt vor, dass Solaranlagen nicht mehr gefördert werden, sobald diese Gesamtleistung in Deutschland installiert ist. Für Anlagen mit einer Maximalleistung von 750 Kilowatt soll es dann keine Einspeisevergütung mehr geben. Der BSW erwartet, dass diese Grenze "bereits im April 2020 erreicht wird".

Das gefährde bereits begonnene Planungen und das Geschäftsmodell zahlreicher Installateure, der Markt drohe einzubrechen, hatte der Bundesrat im November gewarnt und einen entsprechenden EEG-Änderungsentwurf auf den Weg gebracht. Die Umsetzung müsse nun "umgehend und ohne weiteren Zeitverzug" in einem vorgezogenen Artikelgesetz erfolgen, fordern die Wirtschafts- und Organisationsvertreter. Es bestehe "akuter Handlungsbedarf".

"Ein auch nur vorübergehender Förderstopp" würde "Verbraucher, Stadtwerke, Privatunternehmer und andere Investoren verunsichern" und "das Vertrauen in die klimapolitische Glaubwürdigkeit der Bundesregierung massiv erschüttern", erklärten sie in dem Schreiben weiter. Es sei "keinesfalls nachvollziehbar, wenn neben den gravierenden Problemen der Windbranche nun auch noch die Solarbranche mit ihren über 30.000 Beschäftigten in vermeidbare Schwierigkeiten geraten würde".

(M.Dorokhin--DTZ)