Deutsche Tageszeitung - Haseloff bekräftigt Widerstand gegen vorzeitiges Ende für Kraftwerk Schkopau

Haseloff bekräftigt Widerstand gegen vorzeitiges Ende für Kraftwerk Schkopau


Haseloff bekräftigt Widerstand gegen vorzeitiges Ende für Kraftwerk Schkopau
Haseloff bekräftigt Widerstand gegen vorzeitiges Ende für Kraftwerk Schkopau / Foto: © AFP

Vor einem Spitzentreffen an diesem Mittwoch im Kanzleramt zum Kohleausstieg hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seinen Widerstand gegen eine vorzeitige Abschaltung des Braunkohlekraftwerk Schkopau bei Halle bekräftigt. Der Vorschlag des Energiekonzerns Uniper, im Gegenzug für eine Inbetriebnahme des umstrittenen Steinkohlekraftwerks Datteln IV in Nordrhein-Westfalen das Braunkohlekraftwerk Schkopau statt im Jahr 2038 bereits 2026 abzuschalten, mache "keinen Sinn", kritisierte Haseloff in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).

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Bei einem vorzeitigen Ende des Kraftwerks Schkopau müsse in Sachsen-Anhalt ein Gaskraftwerk neu gebaut werden, sagte der Ministerpräsident. Grundsätzlich gehe es in Ostdeutschland darum, erst den Strukturwandel zu beginnen und neue Arbeitsplätze zu schaffen, bevor in den strukturschwachen Braunkohleregionen Kraftwerke stillgelegt würden. "Alles andere wäre Vertrauensbruch gegenüber den Bürgern“, sagte Haseloff.

Datteln IV ist fertiggestellt, soll gemäß den Empfehlungen der Kohlekommission aber nicht mehr ans Netz gehen. Uniper soll jedoch bereit sein, im Fall einer Inbetriebnahme der modernen Anlage in Datteln mehrere ostdeutsche Kohlekraftwerke vorzeitig vom Netz zu nehmen, darunter Schkopau. Dies würde wohl das Aus für den Braunkohletagebau im Grenzgebiet zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt bedeuten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwochabend (19.00 Uhr) die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer treffen. Neben Haseloff nehmen an dem Gespräch laut Länderangaben die Regierungschefs von Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen teil. Der Dissens über die Reihenfolge der Stilllegung von Kraftwerken sowie über Finanzfragen verzögert die geplante Verabschiedung des Ausstiegsgesetzes.

Der Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2038 war vor einem Jahr vereinbart worden - die betroffenen Länder sollen bis dahin 40 Milliarden Euro bekommen. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte im November einen noch unvollständigen Gesetzentwurf zu den konkreten Planungen für den Kohleausstieg vorgelegt.

(W.Budayev--DTZ)