Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Energielieferungen aus Russland verteidigt und auf die Energiesicherheit im Land verwiesen. Er sage "mit großem Bedauern", dass Deutschland "von russischen Energieimporten abhängig ist", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Die Regierung strebe an, "so schnell wie möglich unabhängig davon zu werden".

Zehntausende zumeist junge Menschen haben sich am Donnerstag in Deutschland einem globalen Protesttag der Klimaschutzbewegung Fridays for Future gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine angeschlossen. Nach Schätzungen der Polizei versammelten sich am Donnerstagmittag in Hamburg rund 20.000 Demonstranten, in Berlin kamen laut Polizei um die 5000 Teilnehmer zusammen.

Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Die Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber", sagte Steinmeier am Donnerstag im multinationalen Nato-Stützpunkt im litauischen Rukla. "Meine Reise ist Ausdruck der Solidarität und des Beistands." Litauens Präsident Gitanas Nauseda äußerte den Wunsch, dass Deutschland die Zahl der Bundeswehrsoldaten in seinem Land weiter aufstocke. Er sprach von einem "Kampf um das Überleben von Europa".

Das Landgericht Saarbrücken hat einen Krankenpfleger wegen fünffachen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem erhielt der Mann ein lebenslanges Berufsverbot in der Pflege und im Rettungswesen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Daniel B. aus Geltungssucht Patienten nicht verordnete Medikamente gegeben hatte.

Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht. "Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

In Mannheim ist am Donnerstag der Ausleger eines Baukrans auf ein Mehrfamilienhaus gekracht. Dabei wurden beide Wohnungen im Dachgeschoss komplett zerstört, wie die Polizei mitteilte. Verletzt worden sei aber niemand. Unklar war zunächst, ob das Unglück auch Auswirkungen auf die darunter liegenden Wohnungen hatte.

Während der Corona-Pandemie sind nach Angaben der Krankenkasse DAK deutlich weniger Kinder und Jugendliche gegen Humane Papillomviren (HPV) geimpft worden. Die Zahl der Erstimpfungen bei Mädchen sank 2020 im Vergleich zum Vorjahr um über 14 Prozent, wie die DAK am Donnerstag in ihrem sogenannten Kinder- und Jugendreport anlässlich des Welt-HPV-Tags am Freitag mitteilte.

Im baden-württembergischen Sankt Blasien nahe Freiburg ist ein knapp dreijähriger Junge in Windeln allein zu einem nächtlichen Spaziergang aufgebrochen. In der Nacht zum Donnerstag gegen 01.45 Uhr fiel der Kleine einer Frau auf der Straße auf, wie die Freiburger Polizei mitteilte. Demnach war der Junge nur mit Windeln und Gummistiefeln bekleidet und hatte lediglich zwei Schnuller und eine Babyflasche bei sich.

Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und auf die Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Der Fahrer sei nicht verletzt worden.

Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die Öffentlichkeit wurde noch vor der Verlesung der Anklage zum Schutz der Opfer ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 28-jährige Sönke G. soll von 2015 bis 2020 mehr als 20 Jungen sexuell missbraucht beziehungsweise kinderpornografisches Material von ihnen erstellt haben.

In Leipzig hat ein betrunkener 20-Jähriger im Streit einer Frau ein Meerschweinchen ins Gesicht geworfen. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, schlug der Mann auch auf die 37-Jährige ein und bespuckte sie. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Donnerstag in einer Wohnung. Die Frau wurde leicht verletzt, das Meerschweinchen blieb unversehrt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht kurz vor dem offiziellen Eintritt in den Wahlkampf. Am Donnerstag Abend wolle er in einem Brief an seine Landsleute seine Kandidatur erklären, hieß es in Wahlkampfkreisen. Der Brief werde zunächst von den Regionalzeitungen des Landes online veröffentlicht.

Frankreich ist davon überzeugt, dass der russische Präsident Wladimir Putin die gesamte Ukraine einnehmen will. Putin sei "sehr entschlossen, das gesamte Land zu kontrollieren", hieß es am Donnerstag im Élysée nach einem Telefonat zwischen Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Putin. Der Kreml erklärte seinerseits im Anschluss an das Gespräch, Russland werde den Kampf "kompromisslos fortsetzen".

Deutschlands Wirtschaft steht hinter den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. "Alle sind der Überzeugung, dass diese Sanktionen notwendig sind", sagte am Donnerstag Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, in der ARD. "Es gibt einen breiten Rückhalt für die Sanktionen", betonte auch DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.  Die Sanktionen gegen Russland seien "so breit und so intensiv - sie kommen einem Vollembargo gleich", sagte Treier am Donnerstag. Die Folge sei, "dass es in hohem Maße jetzt um die Abwicklung geht", also die Aufgabe der Geschäfte. Es gebe jedoch "keine Stimmen", die dies für falsch oder überzogen hielten, berichtete Treier.   Die Unternehmen machten sich vielmehr Sorgen um die Menschen in der Ukraine. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) habe daher die Initiative #WirtschaftHilft gegründet, um Flüchtende aufzunehmen und Hilfslieferungen in die Ukraine zu ermöglichen.  In Russland waren bislang rund 3650 deutsche Unternehmen tätig, 1050 davon sind Mitglied in der deutsch-russischen Handelskammer. Sie haben laut DIHK 24,5 Milliarden Euro im Land investiert und beschäftigen 280.000 Menschen.   Doch die wirtschaftliche Verflechtung sei schon vor Beginn des Krieges rückläufig gewesen, berichtete Treier. Von 2012, also vor der russischen Annexion der Krim, bis heute habe sich die Zahl der deutschen Firmen in Russland halbiert. Russland sei auf der Liste der deutschen Handelspartner auf Platz 13 nach unten gerutscht - und nur die hohen Verkäufe von Gas, Öl und Kohle nach Deutschland sind der Grund, warum das Land überhaupt dort steht.   Die Zahl der Betriebe in Deutschland mit Geschäftsbeziehungen in Russland bezifferte der DIHK-Außenwirtschaftschef mit rund 40.000. Der Verband geht davon aus, dass im vergangenen Jahr 250.000 Vollzeitstellen an Exporten deutscher Firmen nach Russland hingen. "In diesem Jahr wird es die so nicht geben", sagte Treier. Eine genaue Prognose wage er nicht.   Unabhängig vom Krieg machten der Wirtschaft schon seit Monaten die hohen Preise für Energie und Rohstoffe zu schaffen, erinnerte Treier. Das seien neben dem Fachkräftemangel die drängendsten Probleme. Und schon vor dem Krieg hatte die jährliche Umfrage des DIHK "Going International" Anfang Februar ergeben, dass 54 Prozent der deutschen Unternehmen eine "akute Zunahme" von Handelshemmnissen bei ihren internationalen Geschäften beobachten. Der Wert von 54 Prozent ist der höchste in den vergangenen zehn Jahren.   Der DIHK fürchtet, dass sich die während der Pandemie entstandenen Handelshemmnisse verfestigen und den schon vorher feststellbaren Hang zum Protektionismus beschleunigen. Hinzu kämen nun die gegen Russland verhängten Sanktionen mit noch unklaren Folgen für den Welthandel.   Michael Harms vom Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft betonte außerdem: Eine große Herausforderung bleibe die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas. "Da ist gar nicht die Energieversorgung das große Thema, sondern vor allem Wärmeprozesse in der Industrie und die Heizung", sagte Harms im ARD-"Morgenmagazin". Es habe bereits vor der Eskalation den Beschluss gegeben, sich unabhängiger von russischen Gaslieferungen zu machen. Dieser Prozess sei durch den Krieg "massiv beschleunigt" worden.  Auch Treier sagte, die Diversifizierung der deutschen Energiebezugsquellen sei nötig. Er rechnete vor: Um die Gaslieferungen aus Russland zu ersetzen, seien die größten 400 der 600 Schiffe weltweit gefüllt mit Flüssiggas (LNG) nötig. "Das ist kurzfristig im Bereich des Unmöglichen." Die Diversifizierung der deutschen Energiebezugsquellen sei nötig.  (W.Uljanov--DTZ)

Deutschland liefert weitere Waffen an die Ukraine, um das Land im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte auf Antrag der Bundeswehr die Weitergabe von 2700 Flugabwehrraketen aus ehemaligen DDR-Beständen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Nach AFP-Informationen wurden inzwischen auch 18.000 weitere Schutzhelme an die Ukraine geliefert. Weitere Rüstungsgüter könnten offenbar folgen.

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

Wegen eines auf die Großstadt Sydney heranrückenden Unwetters haben die australischen Behörden 200.000 Menschen aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Der Premierminister des Bundesstaates New South Wales, Dominic Perrottet, forderte die Betroffenen am Donnerstag auf, den Anordnungen Folge zu leisten: "Die Dinge werden schlimmer werden, bevor sich die Lage bessert", warnte er. Sydney blieb dann jedoch weitgehend verschont.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die Zusammenarbeit mit Russland gestoppt. "Für uns gilt: Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung von Zielen jedweder Art sein", erklärte die Forschungsorganisation am Donnerstag in Köln. "Wir sehen deshalb mit großer Sorge die Entwicklungen in der Ukraine und verurteilen die kriegerischen Handlungen Russlands."

Bei dem am Freitag stattfindenden Vorentscheid zum deutschen Beitrag für den Eurovision Song Contest (ESC) wird die ukrainische Sängerin Jamala als Stargast auftreten. Das teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Donnerstag in Hamburg mit. Jamala hatte den ESC 2016 mit dem Lied "1944" gewonnen, das von der Verfolgung der Krimtataren in der Sowjetunion unter Josef Stalin handelt.

Der Ölpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs weiter stark gestiegen. Der Preis für ein Barrel der Sorte WTI überstieg am Donnerstag die Marke von 115 Dollar (knapp 104 Euro), das war der höchste Stand seit 2008. Die Sorte Brent reichte zwischenzeitlich fast an den Preis von 120 Dollar pro Barrel (159 Liter) heran. Diese Marke wurde seit 2012 nicht mehr erreicht.

Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor der Anhebung der Minijob-Grenze von 450 auf 520 Euro monatlich. "Geringe Stabilität und mangelnde soziale Sicherheit sind keine Schönheitsfehler, sondern integraler Bestandteil des Konzepts Minijob", erklärte WSI-Experte Eric Seils am Donnerstag. Insbesondere in der Corona-Pandemie sei sichtbar geworden, wie unzureichend die soziale Absicherung von Minijobbern sei.

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle Anklage gegen einen ehemaligen gambischen Armeeangehörigen erhoben, der an der Tötung eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP beteiligt gewesen sein soll. Konkret wirft ihm die Behörde Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, wie sie am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Gegen Bai L. besteht darüber hinaus der Vorwurf des Mordes und des versuchten Mordes.

Nahe Bielefeld ist ein Fußgänger auf der Autobahn 2 tödlich verletzt worden. Der 29-Jährige aus Polen wollte die Fahrbahn am Mittwochabend offenbar zu Fuß überqueren und wurde dabei von zwei Autos erfasst, wie die Polizei in Bielefeld am Donnerstag mitteilte. Der Mann erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.

Die französische Regierung hat die Jacht eines russischen Unternehmens beschlagnahmt, das dem Energiekonzern Rosneft nahe steht. Dies sei "im Rahmen der europäischen Sanktionen gegen Russland geschehen", teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Paris mit. Die Jacht "Amore Vero" (Wahre Liebe) gehöre einem Unternehmen, in dem Rosneft-Chef Igor Setschin Hauptaktionär sei. Die Jacht lag im Hafen von La Ciotat und hätte dort bis April repariert werden sollen.

Nach zwölf Jahren im Weltcup ist für Biathlet Erik Lesser nach der Saison Schluss. "Ich habe jetzt das allerletzte Mal meine Reisetasche als aktiver Biathlet gepackt. Für mich war’s das. Ich packe jetzt hier meine Sachen zusammen, mache noch drei Weltcups und dann adios amigos muchachos. Reicht für mich", sagte der 33-Jährige vor den Rennen im finnischen Kontiolahti im Podcast "Das Biathlon-Doppelzimmer".

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit gut einer Woche wieder leicht gestiegen. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagvormittag bei 1174,1. Am Mittwoch hatte er 1171,9 betragen, am Donnerstag vor einer Woche 1265,0. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Russland und Belarus werden nun doch von den Paralympischen Winterspielen in Peking ausgeschlossen. Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) revidierte am Donnerstag seine Entscheidung vom Vortag und reagierte damit auf Boykottdrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Den Athletinnen und Athleten aus beiden Ländern werde die Teilnahme untersagt, um die "Integrität dieser Spiele und die Sicherheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu wahren", erklärte das IPC.

Ein halbes Jahr nach einem Feuer im Baden-Badener Luxushotel "Badischer Hof" hat sich der Verdacht gegen einen ehemaligen Mitarbeiter erhärtet. Wie die Polizei in Offenburg und die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Donnerstag mitteilten, verdichteten sich die Hinweise darauf, dass der 36-Jährige den Brand vorsätzlich gelegt hatte. Eine Vernehmung des mittlerweile im Ausland lebenden Tatverdächtigen sei bereits veranlasst worden.

Formel-1-Weltmeister Max Verstappen geht auch in den kommenden Jahren im Red Bull auf Titeljagd. Der 24-Jährige verlängerte seinen bis 2023 datierten Vertrag um weitere fünf Jahre und steigt in der Gehaltsklasse in die Liga seines WM-Rivalen Lewis Hamilton auf. Der lukrative Deal soll Verstappen angeblich jährlich zwischen 40 und 50 Millionen Euro garantieren.

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist erneut deutlich gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag wurden bislang 9436 Ankömmlinge aus dem von Russland angegriffenen Land registriert. Am Mittwoch hatte das Innenministerium die Zahl noch mit 5300 angegeben. "Da keine Grenzkontrollen stattfinden, kann die Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge tatsächlich bereits wesentlich höher sein", sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.

Die zweimalige Goldmedaillengewinnerin Anna-Lena Forster und Pyeongchang-Champion Martin Fleig tragen bei der Eröffnungsfeier der 13. Paralympischen Winterspiele in Peking die deutsche Fahne. Dies gab der Deutsche Behindertensportverband (DBS) am Donnerstag bekannt. Die Monoskifahrerin aus Radolfzell und der Biathlonspezialist aus Freiburg führen die 17 Athletinnen und Athleten sowie die fünf Guides bei der Zeremonie am Freitag (13.00 Uhr MESZ/ZDF) ins Nationalstadion.