Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Der von der Bundesregierung geplante Pflegebonus soll für "herausragende Leistungen" in der Corona-Pandemie gezahlt werden. Der Höchstbetrag für Kräfte in der Altenpflege soll bei 550 Euro liegen, wie es im Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegebonus heißt, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Je 500 Millionen Euro sollen für Pflegeprämien im Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1306,8. Am Montag hatte er 1346,8 betragen, am Dienstag vor einer Woche 1437,5. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Die Inzidenz setzte damit nach einer kurzen Stagnation am Montag ihren Sinkflug fort.

Im Russland-Ukraine-Konflikt deutet alles auf einen unmittelbar bevorstehenden russischen Einmarsch in das Nachbarland hin. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Mittwochabend, die Separatisten in der Ostukraine hätten Russland um "Hilfe" bei "der Zurückschlagung der Aggression" der ukrainischen Armee gebeten. Zuvor hatte das Parlament in Kiew einen landesweiten Ausnahmezustand beschlossen. Das ukrainische Militär ordnete die Mobilisierung von Reservisten an.

Die Ukraine bereitet sich angesichts der Eskalation im Konflikt mit Moskau auf einen drohenden Einmarsch russischer Truppen vor. Kiew ordnete die Mobilisierung von Reservisten an und forderte seine Bürger am Mittwoch zum Verlassen Russlands auf. Der ukrainische Sicherheitsrat sprach sich zudem für die Verhängung des landesweiten Ausnahmezustands aus. Ein diplomatischer Ausweg in dem Konflikt zeichnete sich nicht ab: Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Interessen seines Landes als "nicht verhandelbar".

Nach der Anerkennung der ostukrainischen Separatisten-Gebiete durch Moskau hat der Westen erste Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Dienstag an, dass das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 auf Eis gelegt werde. Auch die EU und die USA haben für Dienstag Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. Kreml-Chef Wladimir Putin wies derweil Vorwürfe zurück, er strebe mit seinem aggressiven Vorgehen die Wiederherstellung eines russischen Großreichs an.

Die USA haben Russland bei der Dringlichkeitsdebatte des UN-Sicherheitsrats für die Entsendung ihrer Truppen in die Separatisten-Gebiete in der Ostukraine scharf kritisiert. "Sie nennen sie Friedenstruppen", sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, am Montagabend in New York (Ortszeit) in Richtung Russlands. "Das ist völliger Unsinn." Russland gab sich indessen noch "offen für Diplomatie".

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montagabend "gezielte europäische Sanktionen" gegen Russland wegen der Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine gefordert. In einer Erklärung forderte er zudem "eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen" und verurteilte "eine einseitige Verletzung der internationalen Verpflichtungen Russlands und einen Angriff auf die Souveränität der Ukraine". Macron hatte am Abend mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wegen der Ukraine-Krise telefoniert.

Die USA, Frankreich und Deutschland haben eine gemeinsame Reaktion auf die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch Russland angekündigt. Der Schritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin stelle einen "klaren Bruch des Minsker Abkommens" dar und werde von Washington, Paris und Berlin "scharf" verurteilt, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Montagabend nach einem Telefonat der Staats- und Regierungschefs. "Dieser Schritt werde nicht unbeantwortet bleiben."

Es ist die Quittung einer völlig verfehlt linksgerichten Russland-freundlichen SPD-Politik, samt dessen Putin-Lobbyisten Gerhard Schröder (SPD), vor dessen Schwerbenhafen nun Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in einem fragwürdigen Akt der Verzweiflung - die Bundesregierung die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin als "eklatanten Bruch des Völkerrechts" verurteilt.  Am Ende wird einen russischen Aggressor-Krieg in der Ukraine, die deutsche Wirtschaft bitter bezahlen müssen, Bravo Herr Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), liebe SPD und Herr Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), möchte man da süffisant lauthals ausrufen...  "Wir werden auf diesen Völkerrechtsbruch reagieren", kündigte Baerbock an und fügte offenbar mit Blick auf mögliche Sanktionen hinzu: "Dazu stimmen wir uns mit unseren Partnern ab."   Baerbock warf Russland vor, mit seinem Schritt zur Anerkennung der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk "jahrelange Bemühungen im Normandie-Format und der OSZE willentlich und ohne nachvollziehbaren Grund zunichte gemacht" zu haben. "Durch seine Entscheidung bricht Russland all diese Zusagen gegenüber der Weltgemeinschaft", kritisierte Baerbock.  Die Anerkennung der Separatisten-Regionen sei zudem "eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine, die wir aufs Schärfste verurteilen". Deutschland stehe "weiter unverbrüchlich an der Seite der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen", betonte Baerbock. Moskau müsse die "militärische Drohkulisse an der Grenze der Ukraine" abbauen, forderte Baerbock weiter.  In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 die ukrainischen Truppen und pro-russische Milizen. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 14.000 Menschen getötet. In den vergangenen Tagen nahm die Gewalt in der Ostukraine wieder deutlich zu.  Beide Seiten werfen sich seit Jahren gegenseitig vor, für Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe in der Region verantwortlich zu sein. Die aktuelle Gewalt wird jedoch als mögliches Zeichen für eine drohenden russischen Einmarsch in die Ukraine gewertet. Die Minsker Vereinbarungen, die eine friedliche Lösung des Konflikts ermöglichen sollen, erklärte Putin am Montag für gescheitert. Wenig später verkündete er am Abend die Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatisten-Regionen.  (I.Beryonev--DTZ) 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt und Abkommen zur Unterstützung der pro-russischen Rebellen unterzeichnet. "Ich halte es für notwendig, eine längst überfällige Entscheidung zu treffen, nämlich die Unabhängigkeit und Souveränität der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Luhansk unverzüglich anzuerkennen", sagte Putin am Montagabend in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.  Er rief das Parlament auf, "diese Entscheidung zu bestätigen und anschließend die Freundschafts- und Hilfsabkommen mit den beiden Republiken zu ratifizieren".  Die Gewalt in den pro-russischen Separatistengebieten hatte in den vergangenen Tagen stetig zugenommen. Die Separatistenführer der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk hatten Putin am Montagnachmittag aufgerufen, ihre Unabhängigkeit von der Ukraine anzuerkennen.  Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Putin in einem Telefonat vor der Anerkennung der "Volksrepubliken" gewarnt und einen solchen Schritt als "Bruch" der Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine bezeichnet. Die EU drohte Putin im Falle einer Anerkennung der Separatisten mit Sanktionen.  (V.Korablyov--DTZ)

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert. Der Schritt stelle eine "Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine" dar und stehe im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen, erklärte Guterres am Montag. Er sei "äußerst besorgt". Guterres forderte eine "friedliche Beilegung des Konflikts in der Ostukraine in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen".

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine angeordnet. Die Armee solle in den Separatisten-Regionen für die Aufrechterhaltung des "Friedens" sorgen, hieß es am Montagabend in zwei Dekreten an das Verteidigungsministerium. Putin hatte kurz zuvor die Unabhängigkeit der pro-russischen, sogenannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk anerkannt, nachdem er die Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ostukraine für gescheitert erklärt hatte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine angeordnet. Die Armee solle in den Separatisten-Regionen für die Aufrechterhaltung des "Friedens" sorgen, hieß es am Montagabend in zwei Dekreten an das Verteidigungsministerium. Putin hatte kurz zuvor die Unabhängigkeit der pro-russischen, sogenannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt, nachdem er die Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ostukraine als chancenlos bezeichnet hatte.

Motorrad-Pilot Marcel Schrötter hofft trotz eines folgenschweren Sturzes bei den Testfahrten der Moto2 auf seine Teilnahme am Saisonstart. Der 29-Jährige aus Vilgertshofen hatte am Montag im portugiesischen Portimao eine Fraktur an der linken Hand erlitten und wird nun am Dienstag in Barcelona operiert. Die Saison beginnt schon am 6. März in Katar.

Die USA haben nach Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine Sanktionen gegen die beiden Regionen angekündigt. Wie das Weiße Haus am Montag mitteilte, wird US-Präsident Joe Biden per Exekutivorder Investitionen in, Handel mit und die Finanzierung der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk durch US-Bürger unter Strafe stellen. Sanktionen könnten auch gegen all jene verhängt werden, "die in diesen Gebieten der Ukraine operieren" wollten.

Tennis-Superstar Novak Djokovic ist mit einem Sieg in seine verspätet gestartete Saison eingestiegen. Nach seiner geräuschvollen Ausweisung aus Australien wegen fehlender Corona-Schutzimpfung besiegte der Serbe in der ersten Runde des ATP-Turniers in Dubai an Montag den Italiener Lorenzo Musetti nach 74 Minuten mit 6:3, 6:3.

Der senegalesische Präsident Macky Sall hat sich am Montag für eine Fortdauer der deutschen Truppenpräsenz in Mali ausgesprochen. Sall äußerte sich am Montag bei einer Pressekonferenz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der senegalesischen Hauptstadt Dakar, bei der es auch um den Rückzug Frankreichs aus Mali ging. "Mali kann nicht aufgegeben werden", sagte Sall, der derzeit auch Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) ist.

Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage". Das Parlament stimmte nach tagelanger Debatte dem Notstandsgesetz zu.

Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage".

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England angekündigt. Ab Donnerstag ende die Pflicht zur häuslichen Isolation nach einem positiven Corona-Test, sagte Johnson am Montag vor dem Parlament. Die Bevölkerung verfüge über ein "ausreichendes Maß an Immunität", um künftig auf derartige Schutzmaßnahmen zu verzichten. "Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben und uns und andere weiterhin zu schützen, ohne unsere Freiheiten einzuschränken".

Die unter Dopingverdacht stehende russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa hat nach ihrer dramatischen Olympia-Kür ihrer umstrittenen Trainerin Eteri Tutberidse in pathetischen Worten gedankt. "Ihr seid absolute Meister in eurem Geschäft", schrieb die 15-Jährige bei Instagram zu einem Foto, dass sie mit Tutberidse und zwei weiteren russischen Betreuern zeigt.

Im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gewarnt. In einem Telefongespräch mit Putin am Montagnachmittag habe Scholz derartige Pläne verurteilt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein solcher Schritt wäre demnach "ein einseitiger Bruch" der Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.

Der frühere peruanische Präsident Ollanta Humala ist am Montag als erster Ex-Staatschef seines Landes wegen mutmaßlicher Bestechungsdelikte vor Gericht gestellt worden. Der 59-Jährige soll sich gemeinsam mit seiner 45-jährigen Frau Nadine Heredia wegen mutmaßlicher Geldwäsche vor Gericht rechtfertigen. Der Fall ist unter dem Namen des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht bekannt.

Spanien und Dänemark haben offen ihre Ablehnung der EU-Pläne zur Einstufung von Gas und Atomkraft als eingeschränkt nachhaltige Energiequellen zum Ausdruck gebracht. Sie seien sich einig, dass dieser Schritt eine "falsche Botschaft an Investoren und die gesamte Gesellschaft" senden würde, sagte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez am Montag nach Gesprächen mit seiner dänischen Kollegin Mette Frederiksen in Madrid.

Im Sudan haben sich am Montag erneut tausende Menschen an Protesten gegen die Herrschaft des Militärs beteiligt. In der Hauptstadt Khartum feuerten die Sicherheitskräfte Tränengas auf mehrere hundert Demonstranten ab, die sich vor dem Präsidentenpalast versammeln wollten.

Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts hat Kiew eine "sofortige" Sitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Es seien "dringende Maßnahmen zur Deeskalation und konkrete Schritte" erforderlich, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten, schrieb Außenminister Dmytro Kuleba im Auftrag von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Der bisherige Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist vom Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für den Spitzenposten der Behörde vorgeschlagen worden. Müller sei "gerade für die Umsetzung der Energiewende und einer erfolgreichen Digitalisierung eine gute Entscheidung", erklärte der Beiratsvorsitzende und niedersächsische Energieminister Olaf Lies (SPD) am Montag. Auch für die zunehmend wichtiger werdende Bedeutung der Netzagentur als Verbraucherschutzbehörde werde Müller "neue Impulse" geben können.

Im Dieselskandal geschädigten Neuwagenkäufern steht auch nach Verjährung des Schadenersatzanspruchs gegen Volkswagen ein sogenannter Restschadenersatz zu. Dabei handle es sich um den Kaufpreis oder den Händlereinkaufspreis abzüglich einer Nutzungsgebühr, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Ein solcher Anspruch verjährt erst nach zehn Jahren; die entsprechende Vorschrift soll verhindern, dass sich jemand durch unerlaubtes Handeln bereichert. (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21)

Die Zahl der Todesopfer nach den verheerenden Erdrutschen und Überschwemmungen in Brasilien ist weiter gestiegen. Bisher seien in der am schwersten betroffenen Stadt Petrópolis nördlich von Rio de Janeiro 176 Leichen geborgen worden, teilten die Behörden am Montag mit. 112 Menschen werden demnach noch vermisst.

Vor dem Landgericht Wuppertal ist am Montag ein 46-Jähriger wegen der Tötung zweier Frauen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer erstach der polnische Staatsbürger Artur J. am 23. April seine ehemalige Partnerin und verletzte deren Mutter tödlich, wie ein Sprecher sagte. Der Angeklagte schwieg bis zuletzt zu den Vorwürfen.

Angelique Kerber wartet weiter auf den ersten Sieg in diesem Jahr. Die frühere Tennis-Weltranglistenerste aus Kiel scheiterte nach ihrem Erstrunden-Aus bei den Australian Open auch beim WTA-Turnier in Doha durch das 6:4, 3:6, 2:6 gegen Jil Teichmann aus der Schweiz früh. Kerber war an Nummer 13 gesetzt.

Russlands Diktator Wladimir Putin sieht keine Chancen mehr für eine Umsetzung der Minsker Abkommen zur Befriedung der Ostukraine. "Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es keine Aussichten" für die Abkommen gibt, sagte Putin am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. In den von Deutschland und Frankreich 2014 und 2015 vermittelten Minsker Abkommen hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine zu mehreren Schritten verpflichtet, um eine Friedenslösung in dem Konflikt zu erreichen.   Kurz vor Putins Äußerung hatten die pro-russischen Terroristen in der Ostukraine den russischen Diktator aufgerufen, die Unabhängigkeit ihrer selbst ernannten "Volksrepubliken" von der Ukraine anzuerkennen.    "Ich bitte Sie, die Souveränität und Unabhängigkeit der Volksrepublik Luhansk anzuerkennen", sagte Rebellenchef Leonid Pasetschnik in einer im russischen Fernsehen ausgestrahlten Videobotschaft. Der Separatistenführer in der selbsternannten "Volksrepublik" Donezk, Denis Puschilin, schloss sich der Forderung an. Putin erklärte daraufhin, er werde die Forderungen prüfen.   Die Minsker Abkommen von 2014 und 2015 sollten den Konflikt im Osten der Ukraine befrieden. Sie waren von Vertretern Russlands, der Ukraine, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk unterzeichnet worden.   Die Abkommen sahen unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand, einen Abzug der schweren Waffen sowie den Abzug aller ausländischen Söldner und Truppen aus der Ostukraine vor. In Luhansk und Donezk sollten Wahlen abgehalten werden; auch sollte Kiew eine Verfassungsreform verabschieden, die den Separatisten-Gebieten im Donbass einen Sonderstatus eingeräumt hätte.   (M.Dylatov--DTZ)