Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Rot-Grün-Rot in Berlin droht bei Antisemitismus oder Clankontakt mit Parteiausschluss
Regierung: Wirtschaft im Aufschwung - Wachstum aber nicht selbsttragend
Burnham: Offen für Beteiligung Deutschlands an Kampfjet-Projekt GCAP
Nobelpreis für Literatur geht an kanadische Lyrikerin Anne Carson
Gesundheit
"Bürokratiemonster": Getränkeindustrie fordert kompletten Stopp der Zuckersteuer
Die deutsche Getränkewirtschaft läuft weiter Sturm gegen die geplante Zuckersteuer und fordert einen kompletten Stopp des Vorhabens. Es drohe ein neues "Bürokratiemonster", warnten Verbände der Branche am Donnerstag. Zudem treibe die Steuer dem jüngsten Gesetzesentwurf zufolge die Preise weiter nach oben: "Für den klassischen Kasten Limonade oder Cola bedeutet das Mehrkosten von über fünf Euro."
Wirtschaft
Italo-Einstieg: Erfolg für DB in Gerichtsstreit gegen Beschluss von Netzagentur
Erfolg für die Deutsche Bahn im Ringen um den Markteinstieg der italienischen Bahngesellschaft Italo: Die DB muss ihren Zugverkehr auf besonders belasteten Strecken nicht zugunsten von Konkurrenten einschränken. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Auch die Vorgabe, Konkurrenten an Bahnhöfen Platz für Lounges anbieten zu müssen, lehnte das Gericht ab. Die Bahn erklärte, das Urteil schaffe Klarheit.
Letzte Nachrichten
München verpasst Finale der Champions Hockey League
Red Bull München hat ohne seine deutschen Eishockey-Nationalspieler den Einzug ins Finale der Champions Hockey League (CHL) verpasst. Der dreimalige deutsche Meister unterlag beim finnischen Rekordmeister Tappara Tampere am Dienstagabend mit 0:3 (0:1, 0:0, 0:2) und schied im Halbfinale aus.
ManUnited: Greenwood bleibt nach schweren Gewaltvorwürfen in Gewahrsam
Der englische Fußball-Nationalspieler Mason Greenwood bleibt wegen schwerster Gewaltvorwürfe in Polizeigewahrsam. Nach Vorwürfen durch die Freundin des 20-Jährigen und weiteren Untersuchungen bestehe mittlerweile der Verdacht auf sexuelle Nötigung und Morddrohungen durch den Profi von Manchester United.
Portugals Regierungschef Costa nach Wahlsieg positiv auf Corona getestet
Zwei Tage nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl ist der portugiesische Regierungschef António Costa positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Er hat keine Symptome und wird sich für sieben Tage in Isolation begeben", erklärte die Regierung am Dienstag. Costa, der in den vergangenen zwei Wochen viele Wahlkampftermine hatte, sollte am Mittwoch eigentlich von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zu Gesprächen über die Regierungsbildung empfangen werden.
U-Ausschuss zur Kapitol-Erstürmung erhielt teils zerrissene Trump-Dokumente
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols im Januar 2021 hat offenbar Dokumente des Weißen Hauses erhalten, die vom früheren Präsidenten Donald Trump zerrissen worden waren. Einige der Dokumente seien in Stücke gerissen und dann wieder zusammengeklebt worden, berichtet die "Washington Post". Um was für Unterlagen es sich genau handelt, war zunächst unklar.
Elf Tote bei Putschversuch in Guinea-Bissau
Nach einem Putschversuch in Guinea-Bissau ist die Lage in dem westafrikanischen Land nach Angaben von Präsident Umaro Sissoco Embalo wieder unter Kontrolle. Embalo sagte in der Nacht zum Mittwoch, auf ihn sei ein Mordanschlag verübt worden, den er unverletzt überlebt habe. Bei dem fünfstündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Bissau habe es aber Tote und viele Verletzte gegeben. Ein Regierungssprecher gab die Zahl der Toten mit elf an. Die Hintergründe des Putschversuchs sind bisher unklar, Ermittlungen wurden eingeleitet.
Tote und Verletzte bei Putschversuch in Guinea-Bissau
Nach einem Putschversuch in Guinea-Bissau ist die Lage in dem westafrikanischen Land nach Angaben von Präsident Umaro Sissoco Embalo wieder unter Kontrolle. Embalo sagte in der Nacht zum Mittwoch, auf ihn sei ein Mordanschlag verübt worden, den er unverletzt überlebt habe. Bei dem fünfstündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Bissau habe es aber Tote und viele Verletzte gegeben. Die Hintergründe des Putschversuchs sind bisher unklar.
Staatschef von Guinea-Bissau überlebt nach eigenen Angaben Mordanschlag
Der Staatschef von Guinea-Bissau, Umaro Sissoco Embalo, hat nach eigenen Angaben einen Mordanschlag überlebt. Bei dem Angriff auf seinen Amtssitz sei es darum gegangen, "den Präsidenten der Republik und das gesamte Kabinett zu töten", sagte Embalo am Dienstagabend. Der Präsidentenpalast sei "fünf Stunden lang unter heftigem Beschuss aus schweren Waffen" gestanden. Es habe "viele Tote" gegeben, sagte er weiter.
Schüsse in der Nähe von Präsidentenpalast in Guinea-Bissau
Nach Schüssen am Regierungspalast in der Hauptstadt von Guinea-Bissau wächst die Angst vor einem weiteren Putsch im Westen Afrikas. Der Regierungssitz in Bissau war am Dienstagnachmittag von schwer bewaffneten Männern umstellt, wie AFP-Reporter berichteten. Die UNO rief zu einem sofortigen Ende der Kämpfe auf. Die westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas verurteilte einen "versuchten Staatsstreich".
Putin wirft Westen Ignorieren der russischen Sicherheitsbedenken vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA und der Nato vorgeworfen, die Sicherheitsbedenken Russlands in der Ukraine-Krise zu ignorieren. "Wir analysieren die schriftlichen Antworten der Vereinigten Staaten und der Nato sorgfältig", sagte Putin nach Gesprächen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Dienstag. "Aber es ist bereits klar, dass grundlegende russische Bedenken letztendlich ignoriert wurden." Er warf den USA zudem vor, die Ukraine als "Instrument" zu benutzen.
"Berühmteste Tiefkühlpizza der Welt": UEFA kämpft nicht gegen "Champignons League"
Eine Pizza mit Pilzen kann der Champions League nicht gefährlich werden - das sieht nun auch die Europäische Fußball-Union (UEFA) ein und verzichtet auf einen Rechtsstreit mit dem Unternehmen aus Gießen. Dieses verkauft eine Pizza namens "Champignons League" - und war daher von der UEFA kontaktiert worden.
Blinken ruft Moskau in Ukraine-Krise zu sofortigem Truppenabzug auf
US-Außenminister Antony Blinken hat Russland in einem Telefonat mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu einem sofortigen Abzug der an den Grenzen zur Ukraine aufmarschierten Truppen aufgefordert. Blinken habe auf eine "sofortige russische Deeskalation und den Rückzug von Soldaten und Ausrüstung von den Grenzen zur Ukraine" gepocht, erklärte US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag nach dem Telefonat.
Meldung über Bewaffneten sorgt für Großeinsatz an Hamburger Schule
Eine Meldung über einen Bewaffneten an einer Hamburger Schule hat am Dienstag zu einem stundenlangen Großeinsatz der Polizei geführt. Nach Angaben der Beamten endete eine Durchsuchung mit Spezialkräften am Nachmittag ergebnislos. Es habe "keine besonderen Vorkommnisse" gegeben. Die Ermittlungen vor Ort dauerten zunächst aber noch an.
Razzia gegen Drogenhändler in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden
Ermittler aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg sind am Dienstag zu einer Razzia gegen einen mutmaßliche Drogenhändlerring ausgerückt. Wie das Landeskriminalamt in Schwerin und das Hamburger Zollfahndungsamt mitteilten, durchsuchten rund 100 Beamte 15 Adresse in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden und nahmen einen Beschuldigten fest. Er kam danach in Untersuchungshaft.
Klageregister gegen Sparkasse Mittelsachsen im Streit um Zinszahlungen eröffnet
Im Streit um aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen zu niedrige Zinszahlungen an Prämiensparer hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Mittelsachsen eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Musterfeststellungsklage hatte die Verbraucherzentrale Sachsen im Dezember eingereicht. Verhandelt wird vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Offiziell: Superstar Brady beendet Traumkarriere
Nach 22 Jahren und sieben Super-Bowl-Siegen ist Schluss: Footballstar Tom Brady beendet mit 44 seine unvergleichliche NFL-Karriere und verlässt das Rampenlicht. Zuletzt hatte es bereits Medienberichte über den bevorstehenden Abschied gegeben, jetzt machte der Quarterback der Tampa Bay Buccaneers es offiziell. Die US-Profiliga verliert den GOAT, ihren Größten aller Zeiten.
Auch Botschafter wird Deutschland nicht bei Olympia-Eröffnung vertreten
Bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking wird auch der deutsche Botschafter in China nicht anwesend sein. "Die Leitung der Deutschen Botschaft in Peking wird nicht an Eröffnungs- und Schlussveranstaltungen aus Anlass der Olympischen und Paralympischen Spiele teilnehmen", teilte das für Sport zuständige Bundesinnenministerium am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Auch aus dem Innenministerium werde "kein Vertreter" zur Eröffnung der Winterspiele reisen.
Bundesregierung nicht bei Olympia-Eröffnung in Peking vertreten
Die Olympischen Winterspiele in Peking werden ohne offizielle Vertreter der Bundesregierung eröffnet werden. "Vom Auswärtigen Amt wird kein offizieller Vertreter bei der Eröffnungsfeier anwesend sein", hieß es am Dienstag aus diplomatischen Kreisen in Berlin. Auch aus dem für Sport zuständigen Bundesinnenministerium werde "kein Vertreter" zur Eröffnung der Winterspiele reisen, hieß es aus dem Ministerium.
Whoopi Goldberg sorgt mit Äußerungen zum Holocaust für Irritationen
Hollywood-Star Whoopi Goldberg hat mit Äußerungen zum Holocaust für Irritationen gesorgt. Die afroamerikanische Schauspielerin sagte am Montag in der von ihr ko-moderierten Talkshow "The View", beim Holocaust sei es "nicht um Rasse" gegangen. Vielmehr habe es sich bei der Judenvernichtung um "Unmenschlichkeit des Menschen gegenüber dem Menschen" gehandelt.
Alle bis zum KfW-Förderstopp eingegangenen Altanträge sollen doch geprüft werden
Nach dem in der vergangenen Woche überraschend verkündeten KfW-Förderstopp bei energieeffizienteren Gebäuden hat sich die Bundesregierung auf eine Lösung geeinigt. Diese sehe so aus, "dass alle förderfähigen Anträge, die bis zum 24.1. gestellt wurden, beschieden werden", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag. Wie aus einer gemeinsamen Mitteilung des Wirtschafts-, Bau und Finanzministeriums hervorgeht, handelt es sich um rund 24.000 Anträge.
Deutsches Marine-Schiff kann wegen Corona-Fällen nicht an Nato-Einsatz teilnehmen
Wegen Corona-Fällen unter der Besatzung kann das deutsche Marine-Schiff "Berlin" vorerst nicht an einem Nato-Einsatz vor Norwegen teilnehmen. Der Einsatzgruppenversorger sei nicht wie geplant am Dienstagmittag aus Wilhelmshaven ausgelaufen, teilte die Deutsche Marine auf Twitter mit. Grund seien 14 Besatzungsmitglieder, die bei einem PCR-Test positiv auf Corona getestet worden seien.
Gewerkschaften und Verbände fordern umfassende Entlastung bei Energiekosten
Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger haben Gewerkschaften und Sozialverbände eine spürbare Entlastung wegen der hohen Energiepreise gefordert. "Die steigenden Strom- und Gaspreise sind zu einer ernsthaften Belastung für viele Haushalte geworden", erklärte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, am Dienstag. "Für manche Betroffenen lautet die Frage sogar: Essen oder Heizen? Das darf nicht sein."
Wilderei mutmaßliches Motiv für Mord an Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz
Die Vertuschung einer Wilderei ist offenbar das Motiv für den Mord an den beiden Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz. Der Ermittlungsrichter gehe davon aus, dass die beiden 38 und 32 Jahre alten Beschuldigten die Tat gemeinschaftlich begangen haben, um die vorangegangene Wilderei zu verdecken, sagte Oberstaatsanwalt Stefan Orthen am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Kaiserslautern. Im Kofferraum des Wagens der mutmaßlichen Täter wurde erlegtes Wild gefunden.
Autohersteller Daimler benennt sich offiziell in Mercedes-Benz um
Der deutsche Autobauer Daimler heißt seit Dienstag offiziell Mercedes-Benz Group AG. Die Umbenennung "unterstreicht unseren strategischen Fokus", erklärte Vorstandschef Ola Källenius. "Wir besinnen uns damit für jeden sichtbar auf den Kern unseres Unternehmens - die begehrenswertesten Automobile der Welt zu bauen." Bereits im Dezember war die Lastwagen-Sparte des Unternehmens als Daimler Truck Holding eigenständig an die Frankfurter Börse gegangen.
ADAC: Preisrallye an den Zapfsäulen im Januar
Der Januar war für Autofahrer in Deutschland laut ADAC ein außergewöhnlich teurer Monat. Insbesondere der Dieselpreis erreichte nie dagewesene Höhen, am 31. Januar registrierte der ADAC mit 1,637 Euro je Liter ein neues Allzeithoch, wie der Automobilclub am Dienstag mitteilte. Auch der Benzinpreis lag zum Monatsende nur hauchdünn unter seinem Rekordstand aus dem September 2012.
Oberste US-Cyberberaterin trifft in Ukraine-Krise europäische Nato-Partner
Die für Cybersicherheit zuständige Beraterin von US-Präsident Joe Biden, Anne Neuberger, hat vor dem Hintergrund der derzeitigen Spannungen mit Russland eine Reise zu europäischen Nato-Partnern begonnen. Im Zentrum der Gespräche mit den Alliierten stehe die Stärkung der "Widerstandsfähigkeit des Bündnisses im Cyber-Raum", auch mit Blick auf eine mögliche "weitere russische Aggression gegen die Ukraine, Nachbarstaaten und unsere jeweiligen Länder", hieß es am Dienstag aus US-Regierungskreisen.
FDP-Politiker Link soll Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung werden
Der FDP-Außenexperte Michael Link soll künftig die Beziehungen der Bundesregierung zu den USA koordinieren. Der baden-württembergische Abgeordnete ist als Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit vorgesehen, wie die Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag aus Ausschusskreisen im Bundestag erfuhr. Bisheriger Inhaber des im Auswärtigen Amt angesiedelten Postens war der CDU-Politiker Peter Beyer.
Österreichs Skisprung-Hoffnung Kramer verpasst Olympia
Traurige Gewissheit für die Österreicherin Sara Marita Kramer: Die dominierende Skispringerin dieses Winters wird nicht an den Olympischen Spielen in Peking teilnehmen. Dies teilte der Österreichische Skiverband (ÖSV) am Dienstag mit. Nachdem die 20-Jährige beim Weltcup in Willingen am Wochenende positiv auf das Coronavirus getestet wurde, ergab ein Test in Salzburg ein weiteres positives Ergebnis.
Roth: Vorgehen der Junta in Mali richtet sich auch gegen Deutschland
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali als Affront kritisiert und eine gemeinsame europäische Reaktion gefordert. "Wenn man einen französischen Botschafter ausweist, dann ist das auch ein Handeln, das sich gegen Deutschland und die anderen Partner in der Europäischen Union richtet", sagte Roth am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir sind als Europäerinnen und Europäer ein Team und lassen uns da auch nicht spalten."
Stille Proteste in Myanmar am Jahrestag des Militärputsches
Zahlreiche Menschen in Myanmar haben am Jahrestag des Putsches ihren Widerstand gegen die Militärjunta mit einem stillen Protest und anschließendem Klatschen zum Ausdruck gebracht. Die Wirtschaftsmetropole Yangun war am Dienstag nahezu menschenleer und viele Geschäfte blieben geschlossen. "Das Schweigen ist der lauteste Schrei gegen die Soldaten und ihre blutige Repression", schrieb eine Oppositionelle im Kurzbotschaften-Dienst Twitter.
SPD geht in Russland-Politik auf Distanz zu Schröder
Die SPD ist in der Debatte über die Russland-Politik auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder gegangen. "Gerhard Schröder vertritt eine völlig andere Haltung als die SPD", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die SPD-Führung hat dies sehr klar zum Ausdruck gebracht." Anders als Schröder vertrete die SPD eindeutig die Auffassung, dass die Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze von Russland ausgehe, sagte Roth.
Werder Bremen darf vor 10.000 Zuschauern spielen
Werder Bremen darf beim Heimspiel gegen den Karlsruher SC am Samstag (13.30 Uhr/Sky) vor 10.000 Zuschauern im Weserstadion spielen. Dies berichten Welt und Radio Bremen übereinstimmend. Demnach habe der Senat der Hansestadt entsprechende Lockerungen beschlossen.
Ungarischer Minister warnt vor Treffen Orbans mit Putin vor "Kalter-Kriegs-Rhetorik"
Vor dem umstrittenen Besuch von Ungarns Regierungschef Viktor Orban bei Russlands Präsident Wladimir Putin hat der ungarische Verteidigungsminister Tibor Benko deutliche Kritik am Vorgehen der Nato in der Ukraine-Krise geübt. "Es besteht keine Notwendigkeit, 1000 Nato-Soldaten nach Ungarn zu schicken und hier permanent zu stationieren", sagte Benko in einem am Dienstag in ungarischen Medien veröffentlichten Interview.