Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Nach drei weiteren Coronafällen im DHB-Team ist ein Rückzug der deutschen Handballer von der EM in Ungarn und der Slowakei offenbar nicht mehr ausgeschlossen. "Wir haben in den vergangenen Tagen gelernt, wie schnell sich die Lage ändern kann. Wir werden diese neue Lage gemeinsam bewerten müssen", sagte Mark Schober, Vorstandschef des Deutschen Handballbundes (DHB), in einer Pressemitteilung.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Kampf gegen Extremismus verschärfen und dabei auch Sicherheitsbehörden in den Blick nehmen. "Wir werden zum Beispiel Extremisten schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen", sagte Faeser der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Es ist unerträglich, wie lange in solchen Fällen Disziplinarverfahren dauern."

Heidi Klums Freizügigkeit ist für ihre Kinder ganz normal. "Ich bin immer schon wahrscheinlich freizügiger gewesen als die anderen Eltern von ihren Freunden", sagte die 48-Jährige am Mittwoch im Mitteldeutschen Rundfunk. Ihre Kinder würden das nicht anders kennen. "Die sollen froh sein, wenn ich mir einen Bikini anziehe im Sommer, wenn die Freunde vorbeikommen", sagte Klum.

Mit einer groß angelegten Razzia ist die Polizei in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen gegen mutmaßliche Waffen- und Drogenhändler vorgegangen. Zwölf Tatverdächtige im Alter von 28 bis 46 Jahren wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Essen am Mittwoch mitteilte. Die Durchsuchungen fanden demnach seit den frühen Morgenstunden in Essen, Mülheim an der Ruhr und Kleve sowie in Balingen in Baden-Württemberg statt.

Angesichts der derzeit hohen Preise an den Tankstellen wollen viele Autobesitzer einer Umfrage zufolge öfter aufs Autofahren verzichten. Sechs von zehn Befragten sagten, die steigenden Spritpreise beschäftigten sie, vier von zehn erklärten, sie wollten statt des Autos öfter Fahrrad, Bus oder Bahn nutzen, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte. Sieben Prozent überlegen eigenen Angaben zufolge sogar, das Auto ganz abzuschaffen.

Die Zahl der Aktionärinnen und Aktionäre in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen - bleibt aber auf hohem Niveau: Knapp 12,1 Millionen Deutsche hatten 2021 Geld in Aktien, Aktienfonds oder ETFs investiert, wie das Deutsche Aktieninstitut (DAI) am Mittwoch mitteilte. Das waren 280.000 weniger als 2020. Damals war die Zahl der Aktionäre aber auch sprunghaft um 2,7 Millionen gestiegen.

Für ein Praktikum, das nach den Bestimmungen einer Universität Voraussetzung für die Zulassung zum Studium ist, steht den Praktikanten keine Vergütung nach dem Mindestlohn zu. Dies gilt auch bei staatlich anerkannten Privatuniversitäten, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Es wies damit die Klage einer angehenden Medizinstudentin gegen eine Klinik ab. (Az: 5 AZR 217/21)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor den EU-Abgeordneten für ein selbstbewusstes und souveränes Europa geworben. "Europa muss eine gemeinsame Sicherheitsordnung auf unserem Kontinent aufbauen", sagte Macron am Donnerstag im EU-Parlament in Straßburg mit Blick auf Russland. Er warb außerdem für die Vorhaben der französischen EU-Ratspräsidentschaft, etwa die Reform des Schengen-Raums und die Aufnahme von Atomkraft in die Liste nachhaltiger Investitionen.  "Die Sicherheit unseres Kontinents bedarf einer strategischen Wiederaufrüstung als Macht des Friedens und des Ausgleichs", sagte Macron. Dazu zähle insbesondere ein Dialog mit Russland. Europa müsse seine Forderungen stellen und dafür sorgen, dass sie respektiert werden, sagte Macron. Ein offener Dialog sei notwendig mit Blick auf "Destabilisierung, Einmischungen und Manipulationen".  Macron erinnerte an die Prinzipien der Schlussakte von Helsinki, die Russland vor 30 Jahren unterzeichnet habe. Dazu zählten auch die "Freiheit für Staaten, sich Organisationen und Bündnissen anzuschließen, (...) die Unverletzbarkeit von Grenzen und der Verzicht auf Einflussnahme".  Macron bekräftigte, dass Frankreich gemeinsam mit Deutschland zu Verhandlungen mit Russland und der Ukraine im sogenannten Normandie-Format bereit sei. Wegen eines russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen einen Angriff Russlands auf das Nachbarland. Moskau bestreitet dies und fordert seinerseits den Verzicht auf eine weitere Osterweiterung der Nato.  Macron verteidigte das von der EU-Kommission geplante Nachhaltigkeitssiegel für Atomkraft als "folgerichtig mit Blick auf die europäische Souveränität (...) und den Kampf gegen den Klimawandel".   Er sprach sich außerdem dafür aus, die EU-Grundrechtecharta zu überarbeiten, "um ausdrücklich auf den Schutz der Umwelt und das Recht auf Abtreibung einzugehen". Damit reagierte er auf die Empörung vieler Franzosen nach der Wahl der Malteserin Roberta Metsola zur EU-Parlamentspräsidentin, die sich offen gegen Schwangerschaftsabbrüche ausspricht. Macron sollte Metsola im Anschluss an die Parlamentssitzung zum Mittagessen treffen.  Macron bekräftigte die französische Forderung nach einer Reform des Schengen-Raums und eines verbesserten Schutzes der EU-Außengrenzen. Dabei wies er Großbritannien Mitverantwortung für die Lage von Migranten im nordfranzösischen Calais zu, die dort in der Hoffnung auf Weiterreise nach England campieren.  "Wir können die Situation nicht regeln, wenn Großbritannien seine Haltung nicht ändert", sagte er. London dulde die illegale Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen. Es müsse aber "legale und sichere Möglichkeiten" geben, in Großbritannien Asyl zu beantragen, forderte Macron.   Das EU-Parlament wandelte sich zeitweise zur Bühne für den französischen Präsidentschaftswahlkampf, als der grüne Abgeordnete Yannick Jadot Macron als "Präsidenten der Klima-Passivität" kritisierte. Jadot ist Kandidat für die französische Präsidentschaftswahl im April. Macron hat seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärt, lässt aber keinen Zweifel daran, dass er antreten wird. "Dies ist keine nationale Debatte", betonte Parlamentspräsidentin Metsola.  (W.Novokshonov--DTZ)

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zeigt sich offen für Waffenlieferungen an die Ukraine: "Die Lieferung von Defensivwaffen könnte eine Möglichkeit zur Unterstützung der Ukraine sein", sagte sie nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Für den Fall eines Angriffs Russlands auf die Ukraine geht Strack-Zimmermann davon aus, dass dann auch das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 gestoppt werde.  "Wir haben in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden sollen", sagte die FDP-Politikerin, fügte aber hinzu: "Angesichts der aktuellen Lage und Betroffenheit unseres Kontinents sollten wir das im konkreten Fall überdenken." Scharfe Kritik übte sie an Russlands Präsident Wladimir Putin. "Der russische Präsident lebt in der Vergangenheit – und will auch dorthin zurück. Er träumt gewissermaßen von einer Sowjetunion 2.0", sagte sie nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview.  Auch der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) stellte angesichts der russischen Kriegsdrohungen die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 in Frage. Er verwies im Deutschlandfunk auf den Aufmarsch russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Dies weise darauf in, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine "ein leider denkbares realistisches Szenario" sei. Noch hoffe er zwar, dass es um Drohgebärden Russlands gehe, dies sei aber nicht sicher.  Gabriel galt bisher als entschiedener Befürworter von Nord Stream 2. Nun wies der SPD-Politiker aber darauf hin, dass die Sicherheit der Ukraine und von deren Energieversorgung immer Bedingungen für das Projekt gewesen seien. "Wenn Russland die Ukraine attackiert, dann wird es natürlich Nord Stream 2 nicht geben."  Scholz verwies auf diesbezügliche Äußerungen auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Madrid, wonach "alles auf dem Tisch" liege. Es müsse jetzt der russischen Seite mit Blick auf eine militärische Eskalation deutlich gemacht werden: "Das wird teuer werden", sagte Gabriel.  (P.Tomczyk--DTZ)

Der wegen Hochverrats beschuldigte ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko muss vorerst nicht in Untersuchungshaft. Die ukrainische Justiz lehnte am Mittwoch die Forderung der Staatsanwaltschaft ab, Poroschenko nur gegen umgerechnet 30 Millionen Euro Kaution auf freiem Fuß zu lassen. Der Ex-Präsident muss demnach jedoch seinen Ausweis abgeben und darf das Land nicht verlassen.

Inmitten des Skandals um Partys am Regierungssitz während des Lockdowns hat der britische Premierminister Boris Johnson die Aufhebung der meisten Corona-Maßnahmen in England angekündigt. Ab dem 27. Januar werde das Tragen von Masken nicht mehr gesetzlich vorgeschrieben sein, sagte Johnson am Mittwoch im britischen Parlament. "Da Corona endemisch wird, müssen wir die gesetzlichen Verpflichtungen durch Ratschläge und Empfehlungen ersetzen", begründete der britische Premier diesen Schritt.

Fußball-Nationalspielerin Alexandra Popp vom VfL Wolfsburg geht trotz fast neunmonatiger Zwangspause fest von ihrer EM-Teilnahme im Sommer aus. "Das sehe ich sehr optimistisch und positiv. Ich bin zur Zeit schon auf einem recht guten Niveau und habe noch ein gutes halbes Jahr, um 100 Prozent fit zu sein", sagte Popp bei einer Medienrunde am Mittwoch.

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel im Freistaat gekippt. In einem am Mittwoch veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss entschieden die Richter, dass die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde. Grundsätzlich seien 2G-Regeln für den Handel möglich, die bayerische Regelung erfülle die nötigen Voraussetzungen aber nicht. Damit war die Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts mit einem Eilantrag vor dem Gericht erfolgreich.

Der Oberbürgermeister von Halle an der Saale, Bernd Wiegand (parteilos), bleibt vom Dienst suspendiert. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg wies seine Beschwerde gegen die vorläufige Enthebung vom Dienst zurück, wie es am Mittwoch mitteilte. Gegen Wiegand läuft ein Disziplinarverfahren, weil er im vergangenen Jahr gegen die damals geltende Impfreihenfolge verstoßen haben soll.

Offenbar bei einem Badeunfall ist ein 74-Jähriger mitten im Januar in einem See in Sachsen ertrunken. Nach Angaben der Görlitzer Polizei vom Mittwoch wurde der Mann am Dienstag leblos im Olbersdorfer See in der gleichnamigen Gemeinde im äußersten Südosten des Bundeslands entdeckt. Für ihn kam jede Hilfe zu spät.

Knapp zwei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in China hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Menschenrechtslage als "weiterhin katastrophal" bezeichnet. Vor dem sportlichen Großereignis habe die Regierung in Peking Verbesserungen in Bezug auf Medienfreiheit und friedliche Demonstrationen versprochen, erklärte die Organisation am Mittwoch. In vielen Bereichen habe sich die Lage jedoch gegenüber 2008, als Peking Austragungsort der Olympischen Sommerspiele war, deutlich verschlechtert.

Der britische Schauspieler und Oscar-Preisträger Jeremy Irons hat Filmrollen angenommen, um Renovierungsarbeiten an seinem Schloss zu bezahlen. Den Film "Dungeons & Dragons" habe er zum Beispiel "ausschließlich für das Schloss gedreht", sagte der 73-Jährige dem Magazin der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Mittwoch.

Erste gute Nachrichten seit dem Vulkanausbruch vor der Küste Tongas: Ab Donnerstag könnten die ersten Hilfsflüge in dem Pazifikstaat landen. Die Landebahn des Flughafens auf der Hauptinsel Tongatapu sei wieder freigeräumt, sagte UN-Krisenkoordinator Jonathan Veitch am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Auch die internationale Kommunikation wurde teilweise wiederhergestellt.

Kundinnen und Kunden der Berliner Sparkasse können sich im Streit um die Rückzahlung von Gebühren ab sofort an einer Musterfeststellungsklage beteiligen. Das Bundesamt für Justiz machte die Klage am Mittwoch in ihrem Klageregister öffentlich bekannt. Betroffene können damit Ansprüche anmelden oder prüfen, ob ihr Fall für die Musterklage geeignet ist.

In einer Gaststätte in Solingen in Nordrhein-Westfalen sind Polizisten nach einem Hinweis auf eine größere illegale Glücksspielveranstaltung gestoßen. Wie die Beamten in Wuppertal mitteilten, wurden in dem Lokal in der Nacht zum Mittwoch 54 Besucher angetroffen und mehrere hunderttausend Euro Bargeld beschlagnahmt. Auch Bestimmungen der Coronaschutzverordnung wurden demnach vielfach nicht eingehalten.

Der britische Premierminister Boris Johnson kämpft im Skandal um Partys am Regierungssitz mit allen Mitteln um einen Verbleib im Amt. Bei einer Fragerunde im Londoner Unterhaus zeigte sich Johnson am Mittwoch kämpferisch. Doch der Druck auf ihn wächst: Die nötige Zahl von Tory-Abgeordneten für ein parteiinternes Misstrauensvotum gegen den Regierungschef könnte nach Einschätzung britischer Medien bald erreicht werden.

Der britische Premierminister Boris Johnson sieht sich wegen des Skandals um Partys am Regierungssitz einer Revolte in der eigenen Konservativen Partei gegenüber. Die nötige Zahl von Tory-Abgeordneten für ein parteiinternes Misstrauensvotum gegen den Regierungschef könnte nach Einschätzung britischer Medien noch am Mittwoch erreicht werden. Ein konservativer Abgeordneter lief aus Protest zur oppositionellen Labour-Partei über.

In den Reihen der britischen Konservativen wächst wegen des Skandals um Partys am Regierungssitz der Widerstand gegen Premierminister Boris Johnson. Nach den jüngsten Enthüllungen hätten sich 20 konservative Abgeordnete getroffen, um vor einer Parlamentsbefragung des Premiers am Mittwoch über ein Misstrauensvotum gegen Johnson zu beraten, berichtete die "Times". Ein konservativer Abgeordneter lief aus Protest sogar zur oppositionellen Labour-Partei über.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit Blick auf Russland für eine neue Sicherheitsordnung in Europa ausgesprochen. "Europa muss eine gemeinsame Sicherheitsordnung auf unserem Kontinent aufbauen", sagte Macron im EU-Parlament in Straßburg. "Die Sicherheit unseres Kontinents bedarf einer strategischen Wiederaufrüstung als Macht des Friedens und des Ausgleichs", fügte er hinzu. Dazu zähle insbesondere der Dialog mit Russland.

Die Bundesregierung hat Forderungen nach Waffenlieferungen an die von Russland bedrängte Ukraine zurückgewiesen. Die Position sei, "dass keine letalen Waffen geliefert werden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Diese Ablehnung gelte auch für Defensivwaffen, falls diese "letal"- also todbringend - eingesetzt werden könnten. Er verwies darauf, dass auch die vorangegangene CDU-geführte Bundesregierung die Lieferung von Waffen an die Ukraine abgelehnt habe.

Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Bayern hat Landeswirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die umstrittene Abstandsregel für Windräder im Freistaat infrage gestellt. Dabei geht es um die sogenannte 10-H-Regelung, die besagt, dass Windkraftanlagen mindestens den zehnfachen Abstand der Höhe einer Wohnbehausung haben müssen. "Es muss nicht immer 10-H sein, häufig reichen auch 1200 bis 1500 Meter Abstand", sagte Aiwanger dem "Handelsblatt".

Das Leitungsteam der Berlinale hat das Programm des diesjährigen internationalen Filmfestivals vorgestellt. Insgesamt werden von 10. bis 20. Februar 256 Filme aus 69 Ländern zu sehen sein, wie Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian am Mittwoch mitteilten. Dies seien im Vergleich zu 2020, als rund 340 Beiträge gezeigt wurden, fast 25 Prozent weniger Filme.

Im nordrhein-westfälischen Kerpen hat die Polizei einen 21-Jährigen festgenommen, der mit einer gestohlenen Axt offenbar wahllos auf Gegenstände einschlug. Anrufer meldeten einen Mann, der mit einer Axt auf Laternen, Büsche und Bäume einschlug und damit Passanten verängstigte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Polizisten stellten ihn schließlich an einer Bushaltestelle.

Alexander Zverev hat auf seiner Titeljagd in Melbourne zum sechsten Mal in Serie die dritte Runde der Australian Open erreicht. Der 24 Jahre alte Olympiasieger aus Hamburg ließ im Duell mit dem Lokalmatador John Millman keinen Zweifel am Sieger und gewann 6:4, 6:4, 6:0. Er trifft nun auf den Qualifikanten Radu Albot aus Moldau.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Aufnahme des Umweltschutzes und des Rechts auf Abtreibung in die EU-Grundrechtecharta gefordert. Die Charta müsse aktualisiert werden, "um ausdrücklich auf den Schutz der Umwelt und das Recht auf Abtreibung einzugehen", sagte Macron in seiner Rede zu den Vorhaben der französischen EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg.

Eine Ärztin aus Österreich ist am Münchner Flughafen gleich durch eine ganze Reihe erkennbar gefälschter Angaben zu Impfung, Test und Genesenenstatus rund um das Coronavirus aufgefallen. Aufmerksam auf die 70-Jährige wurde demnach die Mitarbeiterin einer US-Fluglinie, welche die Frau vor dem Check-in zum Abflug in die USA kontrollierte, wie die Bundespolizei in München am Mittwoch mitteilte. Statt der geplanten Fernreise wartet auf die Frau nun ein Verfahren wegen Urkundenfälschung.

Die Deutsche Telekom hat Anspruch auf eine Entschädigung von 1,8 Millionen Euro, weil die EU-Kommission bei der Rückerstattung einer Geldbuße keine Verzugszinsen zahlte. Da die Geldbuße 2018 reduziert worden war, müsse die Kommission den rechtsgrundlos gezahlten Betrag zuzüglich Verzugszinsen erstatten, entschied das Gericht der EU (EuG) am Mittwoch in Luxemburg. In dem Streit ging es ursprünglich um den Breitband-Telekommunikationsmarkt in der Slowakei. (Az. T-610/19)