Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Tränen beim letzten Tango: Messis emotionaler Abschied
Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute
Kane auf Rekordjagd: "Der beste englische Spieler jemals"
Klopp gratuliert: U21 feiert EM-Ticket vor "toller" Kulisse
Gesundheit
WHO-Chef fordert von Russland Transparenz nach Berichten über Pest-Todesfall
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat von Russland Transparenz über den angeblichen Tod einer Laborantin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest gefordert. "Ein zeitnaher, vollständiger und transparenter Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Gesundheitsvorschriften ist unerlässlich, um widersprüchliche Berichte zu klären und eine genaue Einschätzung potenzieller Risiken für die öffentliche Gesundheit zu ermöglichen", erklärte Tedros am Dienstag im Onlinedienst X.
Boulevard
Kabinett befasst sich mit Gesetz gegen digitale Gewalt
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt. Mit diesem sollen Strafbarkeitslücken geschlossen werden. So sollen künftig sowohl pornografische Deepfakes als auch andere Formen von Netz-Gewalt geahndet werden können. Die Ministerrunde will zudem die Einsetzung einer Experten-Kommission zur Pflegeversicherung beschließen. Diese soll Vorschläge für eine langfristige Stabilisierung der Pflegekassen erarbeiten.
Letzte Nachrichten
Beerbaum kündigt juristische Schritte an: "Falsch, verleumderisch, ehrverletzend"
Der viermalige Olympiasieger Ludger Beerbaum hat sich gegen die in einem RTL-Beitrag vom Dienstag erhobenen Vorwürfe verbotener Trainingsmethoden der Springpferde auf seinem Hof gewehrt und juristische Schritte angekündigt. "Der Beitrag von RTL extra ist in vielen Punkten nachweislich falsch, verleumderisch und ehrverletzend", heißt es in einem von Beerbaum veröffentlichten Statement am Mittwoch: "Natürlich werden wir juristische Schritte dagegen einleiten. Es ist nicht hinzunehmen, dass heimlich auf meinem privaten Grund und Boden gefilmt wurde."
Johnson entschuldigt sich für Besuch von Gartenparty während des ersten Lockdowns
Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street während des ersten Corona-Lockdowns im Mai 2020 zugegeben und sich für sein Fehlverhalten entschuldigt. Vor Abgeordneten im britischen Parlament in London gab Johnson am Mittwoch an, damals von einem Arbeitstreffen gemäß der geltenden Pandemie-Regeln ausgegangen zu sein. Die Labour-Opposition bezichtigte den Premier, ein Lügner zu sein, und forderte seinen Rücktritt.
Bundespräsident debattiert über Impfpflicht - und erntet Widerspruch
In einer Debatte mit Bürgerinnen, Bürgern und Fachleuten über die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch auf Widerspruch gestoßen. An der Diskussionsveranstaltung nahmen auf Steinmeiers Einladung zwei Impfskeptiker teil, die ihre Vorbehalte in der Runde formulierten und verteidigten: Sie nannten Zweifel an der Wirksamkeit der Impfstoffe, Ängste vor möglichen Nebenwirkungen und die Sorge vor einer weiteren gesellschaftlichen Polarisierung bei Einführung einer Impfpflicht.
Bafin mahnt Banken wegen steigender Preise am Immobilienmarkt zu mehr Vorsicht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) reagiert auf die steigenden Preise für Immobilien: Banken sollen sich künftig mit höheren Rücklagen gegen ausfallende Kredite absichern und "besonders vorsichtig" bei der Kreditvergabe sein. Während der Corona-Pandemie hätten sich "Verwundbarkeiten gegenüber negativen wirtschaftlichen Entwicklungen" speziell am Wohnimmobilienmarkt aufgebaut, erklärte die Bafin am Mittwoch. Gegen Kreditausfälle schützen sollen sich die Banken mit zwei zusätzlichen Kapitalpuffern.
Steuerzahlerbund kritisiert erneut hohe Schuldenaufnahme des Bundes
Der Bund der Steuerzahler hat die weiter hohe Schuldenaufnahme des Bundes im laufenden Jahr kritisiert. "Es ist indiskutabel, dass der Bundeshaushalt erneut mit Schulden vollgepumpt wird", erklärte Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel am Mittwoch. Dafür gebe es keinen Grund. Denn durch die spürbare Erholung der Wirtschaft nehme der Fiskus "deutlich mehr Steuern" ein. Der Bund könne dabei "sein Steuer-Rekordniveau des Vorkrisenjahres 2019 erreichen".
ADAC: Dieselpreis "hauchdünn unter Allzeithoch"
Die Spritpreise sind erneut kräftig gestiegen - der Preis für Diesel liegt laut ADAC nur noch "hauchdünn unter dem Allzeithoch". Ein Liter Diesel kostet aktuell im bundesweiten Schnitt 1,585 Euro je Liter, er lag damit nur 0,1 Cent unter dem Allzeithoch vom Montag, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche stieg der Dieselpreis demnach um 2,3 Cent.
Ampel-Kabinett fasst ersten Beschluss zu Auslandseinsatz der Bundeswehr
Die Ampel-Regierung hat erstmals einen Beschluss zu einem Auslandseinsatz der Bundeswehr gefasst. Das Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin eine Verlängerung des Einsatzes im Irak um neun Monate bis Ende Oktober, wie aus Regierungskreisen verlautete. Das Mandat für die Bundeswehr wurde an einer wichtigen Stelle geändert, um den Grünen die Zustimmung zu ermöglichen: Es schließt nun Syrien als Einsatzgebiet aus.
Vorläufiger Insolvenzverwalter der MV Werften will Kreuzfahrtschiff fertigbauen
Der vorläufige Insolvenzverwalter für die MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern will das Kreuzfahrtschiff "Global One" fertigstellen lassen. Außerdem werde er "mit Hochdruck" daran arbeiten, dass die ausstehenden Löhne und Gehälter für die rund 2000 Beschäftigten ausgezahlt werden, erklärte Anwalt Christoph Morgen. "Die MV Werften Gruppe hat die Dezembergehälter nicht ausgezahlt. Umso dringlicher ist für die Mitarbeitenden jetzt, dass sie nun zügig für ihre geleistete Arbeit entlohnt werden."
Amtsgericht bestellt vorläufigen Insolvenzverwalter für MV Werften
Das Amtsgericht Schwerin hat am Mittwoch einen vorläufigen Insolvenzverwalter für vier der insolventen Unternehmen der MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern bestellt. Mit der Aufgabe sei der Anwalt Christoph Morgen von der Kanzlei Brinkmann & Partner beauftragt worden, sagte ein Sprecher des Gerichts. Morgen ist demnach zuständig für die Werft-Betriebe in Wismar, Rostock und Stralsund sowie das Fertigmodul-Werk in Wismar. Insolvenzanträge für einige weitere Betriebe der Unternehmensgruppe würden noch geprüft, erklärte das Gericht.
Umfrage: Zahl der Menschen im Dispo deutlich gestiegen
Fast jeder zehnte Bundesbürger ab 18 Jahren hat aktuell sein Bankkonto überzogen und zahlt hohe Zinsen für den Dispokredit. In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Umfrage für das Kreditportal Smava sagten 9,5 Prozent der Befragten, sie seien aktuell im Dispo. Das sind mit einem Plus von 17 Prozent deutlich mehr als in einer Umfrage im Januar vor einem Jahr. Fast jeder zweite Disponutzer liegt demnach mit mehr als 1500 Euro im Minus.
Faeser droht Telegram mit möglicher Abschaltung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht dem Chatdienst Telegram mit der Abschaltung, sollte das Unternehmen weiterhin deutsche Gesetze missachten. "Wir können auch das nicht per se ausschließen", sagte die Ministerin dem Wochenblatt "Die Zeit" zu einem solchen Schritt. Ein Abschalten wäre allerdings "sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio". Deshalb müssten sich zuvor alle anderen Optionen als erfolglos erwiesen haben.
FC Bayern: Neuer und Co. wieder im Teamtraining
Bayern München kann im Bundesliga-Auswärtsspiel beim 1. FC Köln am Samstag (15.30 Uhr/Sky) wohl wieder auf deutlich mehr Stammkräfte zurückgreifen. Am Mittwochvormittag begrüßte Trainer Julian Nagelsmann sechs Rückkehrer auf dem Platz: Kapitän Manuel Neuer, Leroy Sane, Dayot Upamecano, Alphonso Davies, Omar Richards und Tanguy Nianzou bestritten wieder Teile des Teamtrainings. Das Sextett war zuvor wegen positiver Corona-Tests geschlossen in Isolation.
Ausbildungsvergütungen 2021 wegen Corona nur leicht gestiegen
Die Corona-Pandemie hat den Anstieg der Ausbildungsvergütungen im vergangenen Jahr gedämpft: Die Vergütungen kletterten im Schnitt um 2,5 Prozent und damit deutlich schwächer als in den Jahren vor Beginn der Pandemie, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (Bibb) am Mittwoch mitteilte. Azubis erhielten demnach durchschnittlich 987 Euro im Monat.
Fronten bei Nato-Russland-Rat verhärtet
Im Ukraine-Konflikt bleiben die Fronten verhärtet: Beim ersten Treffen des Nato-Russland-Rats seit mehr als zwei Jahren wiesen die USA am Mittwoch die russische Forderung nach einem Verzicht auf einen Beitritt der Ukraine und anderer früherer Sowjetrepubliken zu dem Bündnis erneut zurück. Vize-Außenministerin Wendy Sherman schrieb auf Twitter: "Jedes Land hat das hoheitliche Recht, seinen eigenen Weg zu wählen."
Nato-Russland-Rat tagt erstmals seit gut zwei Jahren
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts ist erstmals seit mehr als zwei Jahren der Nato-Russland-Rat zusammengekommen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfing dafür am Mittwoch unter anderem den russischen Vize-Außenminister Alexander Gruschko in Brüssel. Gruschko hatte von einem "Moment der Wahrheit" in den Beziehungen zur Nato gesprochen.
In Impfpflicht-Debatte Mahnungen zu Rechtssicherheit und guter Begründung
In der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gibt es neue Vorschläge sowie Mahnungen, eine solche Pflicht rechtssicher und überzeugend zu gestalten. Eine derart "einschneidende Maßnahme" erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung - "erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin. FDP-Fraktionschef Christian Dürr brachte eine Impfpflicht zunächst nur für ein Jahr ins Gespräch.
Steinmeier fordert überzeugende Begründung für Impfpflicht ein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Verantwortlichen in Bund und Ländern in der Pflicht, eine überzeugende Begründung für die geplante Einführung einer Impfpflicht zu liefern. Eine derart "einschneidende Maßnahme" erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung - "erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde", sagte Steinmeier am Mittwoch zum Auftakt einer Debatte mit Bürgerinnen und Bürgern über die Impfpflicht.
Sogenannte Reichensteuer in Jahr 2007 war verfassungswidrig
Die sogenannte Reichensteuer ist in ihrem Einführungsjahr 2007 verfassungswidrig gewesen. Die Bevorzugung von Gewinneinkünften gegenüber Lohneinkünften war nicht gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschied. Eine Ungleichbehandlung der Einkunftsarten ist danach nur ausnahmsweise mit besonderer Begründung zulässig. (Az: 2 BvL 1/13)
Inlandstourismus trotz Erholung im November weiter unter Vorkrisenniveau
Die Corona-Pandemie hat Beherbergungsbetriebe trotz einer deutlichen Erholung der Übernachtungszahlen auch im November 2021 stark getroffen. Im Vorjahresvergleich stiegen die Übernachtungszahlen zwar deutlich um 165,5 Prozent auf insgesamt 24,6 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte. Im Vergleich zum November des Vorkrisenjahres 2019 lagen die Übernachtungszahlen allerdings weiterhin um rund 24 Prozent niedriger.
Bayerischer Wirtschaftsverband kritisiert Stillstand bei Energiewende
Die Energiewende tritt laut einer Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) auf der Stelle. "Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Energiewende weiterhin meilenweit auseinander", sagte VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt am Mittwoch. Insbesondere der Strompreis und der Netzausbau gaben demnach 2020 Anlass zur Sorge. Fortschritte gab es hingegen bei Treibhausgasemissionen und Stromverbrauch, diese waren jedoch auf die Pandemie zurückzuführen.
Eishockey: DEL erlaubt Ligaspiele während Olympia
Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) wird die Olympia-Pause wie erwartet nutzen, um die Termin-Not aufgrund der vielen Spielausfälle zu lindern. In der eigentlich vom 29. Januar bis 22. Februar angedachten spielfreien Zeit können Teams sich untereinander auf einen Spieltermin verständigen, die Liga würde dem zustimmen. Darauf verständigten sich am Dienstag die DEL-Verantwortlichen mit den 15 Klubs in einer Videokonferenz.
EPR-Atomreaktor in Flamanville verzögert sich weiter und wird noch teurer
Die Inbetriebnahme des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) im nordfranzösischen Flamanville verzögert sich offiziell weiter. Der Termin für das Befüllen mit Brennelementen sei von Ende 2022 auf das zweite Quartal 2023 verschoben worden, teilte der Energiekonzern EDF am Mittwoch mit. Die Kosten steigen nach Unternehmensangaben von 12,4 auf 12,7 Milliarden Euro.
Hardt sieht Belastung internationaler Zusammenarbeit durch Russland
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht im internationalen Auftreten Russlands eine Belastung für "das gedeihliche Zusammenleben in Europa". Die Forderung Moskaus nach einem Verzicht auf die Aufnahme weiterer Nato-Mitglieder nannte Hardt in der "Passauer Neuen Presse" nicht hinnehmbar. "Die Vorstellung, dass große Mächte das Recht haben, die Politik ihrer Nachbarn zu bestimmen, ist eine aus der Vergangenheit", hob er hervor.
Bundesgerichtshof: Einzelhändler können wegen Lockdowns Miete kürzen
Einzelhändler können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Folgen die behördlich angeordnete Schließung des Ladenlokals habe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen dem Textilhändler Kik und dem Vermieter einer Kik-Filiale in der Nähe von Chemnitz. (Az. XII ZR 8/21)
BGH: Weniger Miete für Ladenlokale wegen Lockdown möglich
Einzelhandelsfilialen können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Auswirkungen die behördlich angeordnete Schließung des Ladenlokals habe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen dem Textilhändler Kik und dem Vermieter einer Kik-Filiale in der Nähe von Chemnitz. (Az. XII ZR 8/21)
Habeck will "Wettbewerb nach oben" für mehr Klimaschutz
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) wünscht sich beim Klimaschutz einen gesamtgesellschaftlichen "Wettbewerb nach oben" für größere Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung. Dies gelte "für die Kommunen, für die Verbände, für die Länder und für die verschiedenen Politikerinnen und Politiker der Parteien", sagte Habeck am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen".
"Pushback" ist Unwort des Jahres 2021
Der Ausdruck "Pushback" ist das Unwort des Jahres 2021. Mit dem Begriff werde ein menschenfeindlicher Prozess des Zurückdrängens von Flüchtenden an den Grenzen durch Europas Grenztruppen beschönigt, begründete eine Jury aus Sprachwissenschaftlern am Mittwoch im hessischen Marburg die Wahl. "Pushback" folgt damit auf die Begriffe "Corona-Diktatur" und "Rückführungspatenschaften", die im vergangenen Jahr zu Unwörtern des Jahres erklärt wurden.
Öffentliche Kassen verzeichnen in ersten drei Quartalen 2021 Milliardendefizit
Die öffentlichen Haushalte haben in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres ein Defizit von rund 160 Milliarden Euro verzeichnet. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden unter Verweis auf vorläufige Ergebnisse der sogenannten Kassenstatistik mit. Demnach stiegen die Ausgaben der öffentlichen Kassen in den ersten drei Quartalen um 6,1 Prozent auf 1,307 Billionen Euro.
Grünen-Fraktionschefin rechnet mit Entscheidung über Impfpflicht bis Ende März
Grünen-Bundestagsfraktionschefin Britta Haßelmann rechnet mit einer Entscheidung des Bundestags über eine Impfpflicht gegen Corona im ersten Quartal. "Ich gehe immer noch davon aus", sagte Haßelmann am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Innerhalb des Parlaments würden bereits "Eckpunkte" zu drei Gruppenanträgen mit jeweils unterschiedlichen Herangehensweisen erarbeitet. Die Abgeordneten seien in entsprechenden Gesprächen.
Großhandelspreise im Gesamtjahr 2021 so stark gestiegen wie seit 1974 nicht mehr
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im Jahresdurchschnitt 2021 wegen teurerer Rohstoffe und Vorprodukte so stark gestiegen wie seit fast einem halben Jahrhundert nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legten die Verkaufspreise gegenüber dem Vorjahr um 9,8 Prozent zu. Einen höheren Anstieg hatte es demnach zuletzt 1974 im Rahmen der ersten Ölpreiskrise gegeben, als die Großhandelspreise im Vergleich zum Jahr 1973 um 12,9 Prozent in die Höhe schnellten.
Deutlicher Anstieg bei Kurzarbeit im Dezember
Die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland ist nach einer Schätzung des Ifo-Instituts Ende des vergangenen Jahres kräftig gestiegen. Im Dezember nahm sie auf 879.000 Menschen zu, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut am Mittwoch in München mitteilte. Im Vormonat waren es demnach 712.000 gewesen. Von Kurzarbeit betroffen waren damit im Dezember 2,6 Prozent der Beschäftigten, nach 2,1 Prozent im November.
Rüdiger: Gegen City punkten, "um es uns selbst zu beweisen"
Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger vom FC Chelsea blendet den Meisterkampf in der Premier League vor dem Spitzenspiel gegen Tabellenführer Manchester City aus. "Ich denke, es macht nicht so viel Sinn, sich ständig damit zu beschäftigen und auf die Tabelle zu schauen", sagte der Verteidiger der Sport Bild: "Wir wollen auch unabhängig vom Meistertitel gegen City etwas holen, um es uns selbst zu beweisen – aber auch, um die Top 4 abzusichern."