Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU
ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust
Politik
Linke verdankt Wahlsieg in Berlin vor allem jüngeren Menschen
Die Linke verdankt ihren Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vor allem jüngeren Menschen. Bei den 25- bis 34-Jährigen stimmte am Sonntag mit 49 Prozent fast jeder Zweite für die Partei, wie aus einer vorläufigen Analyse des Instituts Infratest dimap für die ARD hervorgeht. Auch bei den Jungwählern zwischen 16 und 24 Jahren konnte die Linkspartei mit 43 Prozent überdurchschnittlich viele Stimmen holen.
Politik
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für CDU
Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen ungeachtet eines historisch schlechten Abschneidens der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und der Niederlage gegen die Linke in Berlin fortsetzen. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin und erteilte damit zugleich Spekulationen über einen "Kanzlertausch" oder Rücktritt als Parteivorsitzender eine Absage. Auch die SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.
Letzte Nachrichten
Bund und Länder: Anspruch auf Ganztagsbetreuung
Für Grundschulkinder wird es in Deutschland ab dem Schuljahr 2026/27 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Im Streit um die Finanzierung des Vorhabens einigten sich Bund und Länder am Montagabend im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. "Wir haben uns auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt", erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Sie sprach von einem guten Tag "für die Familien in Deutschland". Lambrecht bezeichnete den Ganztagsanspruch im Grundschulalter als "ganz wichtige Weichenstellung - für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf". Der Bundesrat hatte Ende Juni den Vermittlungsausschuss angerufen, weil die Bundesländer mit der geplanten Finanzierung der Betreuungsplätze im vom Bundestag beschlossenen Gesetz nicht einverstanden waren. Der Kompromiss sieht laut Bundesrat nun unter anderem vor, dass Finanzhilfen des Bundes auch für die Erhaltung bereits bestehender Betreuungsplätze und nicht nur für die Schaffung neuer Plätze gewährt werden. Außerdem beteiligt sich der Bund demnach mit einer Quote von bis zu 70 Prozent am Finanzierungsanteil der Investitionskosten und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, nur bis zu 50 Prozent. Neu vorgesehen sind außerdem Überprüfungen der Kosten in den Jahren 2027 und 2030, um die Finanzierung etwaig anzupassen. Lambrecht kündigte an, dass der Bund die Investitionen für den Ganztagsausbau mit bis zu 3,5 Milliarden Euro unterstützen werde. Auch bei den Betriebskosten sei der Bund "weit auf die Länder zugegangen: Ab 2026 wird der Bund sich stufenweise an den Betriebskosten beteiligen – bis hin zu 1,3 Milliarden Euro pro Jahr ab 2030". Kern des Gesetzes ist die Einführung eines bedarfsunabhängigen Anspruchs auf einen Betreuungsplatzes in einer Tageseinrichtung von mindestens acht Stunden. Anspruchsberechtigt sind Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 die erste Klasse besuchen. Danach wird der Anspruch jedes Jahr um eine Klassenstufe erweitert, bis im Schuljahr 2029/2030 alle Kinder der Klassen eins bis vier Anspruch auf die Betreuung haben. Bund und Länder hatten bei ihren Verhandlungen nicht mehr viel Zeit, weil das Gesetz noch vor der Bundestagswahl Ende September kommen soll. Der Bundestag soll deshalb bereits am Dienstag in der vermutlich letzten Plenarsitzung darüber entscheiden. Bestätigt er den Kompromiss, könnte der Bundesrat das geänderte Gesetz noch im September abschließend beraten. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erklärte: "Ich bin sehr froh, dass wir das jetzt noch kurz vor der Wahl geschafft haben." Sie würdigte das grüne Licht für die Ganztagsbetreuung als "riesigen Schritt für die Eltern, um Familie und Beruf in Zukunft besser vereinbaren zu können". Auch die Bildungsgerechtigkeit würde gefördert: "Vom Ganztag profitieren ganz besonders diejenigen Kinder, denen zuhause keiner bei den Hausaufgaben hilft, die kein Instrument lernen und keinen Sportverein besuchen", erklärte sie. Die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, erklärte, ihrer Partei sei es wichtig gewesen, "dass das zentrale Thema ganztägige Bildungs-und Betreuungsangebote nicht auf den letzten Metern unter den Tisch fällt". (V.Korablyov--DTZ)
Vermögende Deutsche bunkern Milliarden in Steueroasen
Vermögende Deutsche bunkern Milliarden von Euro in Steueroasen. Allein auf der britischen Kanalinsel Guernsey lagerten im Jahr 2019 etwa 11,9 Milliarden Euro von Bundesbürgern, wie Deutsche Tageszeitung unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums erfuhr Dieselbe Summe fand sich demnach in Liechtenstein. Auf den karibischen Cayman Inseln lagerten dem Bericht zufolge im Jahr 2019 knapp 8,5 Milliarden Euro von Deutschen. Die Schweiz fehlt in der Aufstellung - das Land hatte laut einem Medienbericht, einer Veröffentlichung der Statistik widersprochen. Im Jahr 2018 waren etwas mehr als 133 Milliarden Euro gemeldet worden, die deutsche Steuerzahler bei Schweizer Banken geparkt hatten. Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Fabio De Masi, kritisierte die Rückhaltung von Daten einiger Länder. "So verhindern diese Staaten Transparenz und schützen Steuerkriminelle", sagte De Masi der "Süddeutschen Zeitung". (N.Loginovsky--DTZ)
Baerbock kritisiert Auto-Politik der Bundesregierung
Vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Auto-Politik der Bundesregierung kritisiert. Während Autohersteller und EU bereits voll auf Elektromobilität setzten, förderten Union und SPD "weiter fossile Kraftstoffe und schwere Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß", sagte die Grünen-Vorsitzende der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Das stößt mittlerweile sogar bei den Chefs der Autoindustrie zu Recht auf Kritik", sagte Baerbock.
Verletzung im Achtelfinale: Noch keine Klarheit bei Otte
Oscar Otte erschien mit einem dicken Eisbeutel um die verletzte rechte Hand zur Pressekonferenz nach seinem Achtelfinalaus bei den US Open. Der 28 Jahre alte Kölner hatte noch keine echte Klarheit darüber, ob die Blessur aus der 4:6, 6:3, 3:6, 2:6-Niederlage gegen Wimbledon-Finalisten Matteo Berrettini ihn zu einer längeren Pause zwingt.
Israel fliegt Luftangriffe auf Gazastreifen
Die israelische Armee hat Luftangriffe auf den Gazastreifen geflogen. Wie die israelischen Streitkräfte Montagnacht mitteilten, waren die Angriffe Vergeltung für Brandballons, die aus der palästinensischen Enklave am Mittelmeer auf israelisches Gebiet geschickt wurden. Israel machte die radikalislamische Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, für die Brandballons verantwortlich. Die Luftwaffe griff eigenen Angaben zufolge eine Raketenwerkstatt sowie ein Militärgelände der Hamas im Süden der Enklave an.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 83,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist zum ersten Mal seit Tagen wieder leicht gesunken. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, liegt die Inzidenz nun bei 83,8 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Djokovic schlägt Brooksby und zieht ins Viertelfinale ein
Wieder erst gewackelt, wieder am Ende sicher weitergekommen: Novak Djokovic ist ins Viertelfinale der US Open eingezogen und hat einmal mehr seine besondere Widerstandsfähigkeit bewiesen. Der Weltranglistenerste besiegte in einem kniffligen Achtelfinalduell den zunächst furios aufspielenden US-Amerikaner Jenson Brooksby 1:6, 6:3, 6:2, 6:2.
Bahn: Zugverkehr startet nach GDL-Streik "weitgehend normal"
Der Zugverkehr ist nach dem Ende des GDL-Streiks nach Angaben der Deutschen Bahn am Dienstagmorgen "weitgehend normal" gestartet. Die Bahn ist laut einer Sprecherin "ganz zuversichtlich", dass die für den Tag geplanten 860 Züge im Fernverkehr als auch 21.000 Regional- und S-Bahnzüge wieder planmäßig fahren werden. "In einzelnen Fällen kann es noch zu Unregelmäßigkeiten kommen", warnte das Staatsunternehmen jedoch.
GDL-Streik bei der Deutschen Bahn zu Ende gegangen
Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL bei der Deutschen Bahn (DB) ist zu Ende. Wie die Bahn am Dienstagmorgen mitteilte, ist der Streik im Personen- und Güterverkehr am Dienstag um 2 Uhr zu Ende gegangen. Die DB hatte demnach bereits am Montag begonnen, Vorbereitungen für den Betriebsbeginn zu treffen, um am Dienstag einen möglichst reibungslosen Anlauf des Fahrplans sicherzustellen.
Kuba beginnt als weltweit erstes Land mit Coronavirus-Impfungen für Kleinkinder
Kuba hat als erstes Land der Welt mit der Coronavirus-Impfung für Kleinkinder begonnen. Am Montag begannen die Behörden in der Provinz Cienfuegos mit den Impfungen für die Altersgruppe der Zwei- bis Elfjährigen. Die Kinder erhalten die in Kuba entwickelten Corona-Impfstoffe Abdala und Soberana, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) allerdings nicht anerkannt werden. Seit Freitag schon werden Kinder ab zwölf Jahren geimpft.
Otte verpasst Sensation gegen Berrettini
Oscar Otte hat bei den US Open eine Sensation verpasst. Der 28 Jahre alte Kölner unterlag im Achtelfinale dem Wimbledon-Finalisten Matteo Berrettini 4:6, 6:3, 3:6, 2:6 und schrammte am ersten Viertelfinaleinzug seiner Karriere bei einem Grand-Slam-Turnier vorbei.
Altmaier wegen gesundheitlicher Probleme in Krankenhaus behandelt
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Montagabend wegen gesundheitlicher Probleme ins Krankenhaus eingeliefert worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wurde er am Abend in einem Berliner Krankenhaus ärztlich behandelt. Am Dienstagmorgen meldete sich Altmaier im Onlinedienst Twitter zu Wort und bedankte sich für die vielen Genesungswünsche. "Mir geht es wieder sehr gut", versicherte der Minister.
Altmaier ins Krankenhaus eingeliefert
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Montagabend wegen gesundheitlicher Probleme ins Krankenhaus eingeliefert worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP befand er sich am Abend in ärztlicher Behandlung in einem Berliner Krankenhaus. Sein gesundheitlicher Zustand war zunächst unklar.
US-Schauspieler Michael K. Williams tot in seiner Wohnung aufgefunden
Der US-Schauspieler Michael K. Williams ist tot. Der 54-jährige Star der Serie "The Wire" sei tot in seiner Wohnung in New York aufgefunden worden, teilte die Polizei am Montag mit.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ab August 2026
Für Grundschulkinder soll es ab dem Schuljahr 2026/27 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Der Bundestag stimmte am Dienstag dem Kompromiss zur Finanzierung zu, den Bund und Länder am Montagabend erzielt hatten. Die Einigung stieß überwiegend auf Lob. Der Deutsche Städtetag sowie weitere Kommunalvertreter kritisierte dagegen eine unzureichende Finanzierung und verwiesen auf fehlendes Personal.
Tempolimit, Kohleausstieg und ein höherer Spitzensteuersatz
Tempolimit, Kohleausstieg und die sozial gerechte Klimawende - Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock musste sich am Montag in der ARD-"Wahlarena" kritischen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Sie verteidigte dabei die Positionen wie die Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf Autobahnen, einem früheren Kohleausstieg als 2038 oder einer Klimawende mit sozialem Ausgleich.
Glatter Sieg gegen Sinner: Zverev im Viertelfinale der US Open
Alexander Zverev steht im Viertelfinale der US Open und ist noch drei Siege von seinem großen Traum entfernt. Der Olympiasieger erreichte durch einen 6:4, 6:4, 7:6 (9:7)-Erfolg gegen den Italiener Jannik Sinner zum insgesamt siebten Mal die Runde der letzten Acht bei einem Grand-Slam-Turnier und hat weiter wild entschlossen seinen ersten Majortitel im Blick.
Lebenserwartung in Italien durch Corona-Krise um 1,2 Jahre gesunken
In Italien ist die durchschnittliche Lebenserwartung infolge der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr um 1,2 Jahre gesunken. In besonders betroffenen Regionen ging sie sogar um mehr als vier Jahre zurück, wie die Statistikbehörde Istat am Montag mitteilte. 2020 lag die Lebenserwartung landesweit demnach bei 82 Jahren, ein Jahr zuvor waren es noch 83,2 Jahre.
Dreimal Boris: Russischer Oppositioneller wirft gleichnamigen Kandidaten Betrug vor
Wähler in Russlands zweitgrößter Stadt könnten bei der Wahl in rund zwei Wochen irritiert sein: Für das Regionalparlament in St. Petersburg stehen drei Boris Wischnewskis zur Auswahl, die sich alle enorm ähnlich sehen. "Das ist politischer Betrug", sagte der 65-jährige bekannte Oppositionspolitiker Wischnewski von der liberalen Partei Yabloko der Nachrichtenagentur AFP. Seinen Namensvettern warf er vor, die Wähler verwirren zu wollen.
Merkel räumt Versäumnisse bei der Digitalisierung ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Versäumnisse in ihrer Amtszeit bei der Digitalisierung eingeräumt. Es habe sich gezeigt, "dass wir noch nicht auf dem Niveau sind, auf dem wir sein könnten", sagte Merkel am Montagabend auf einer Veranstaltung in der CDU-Parteizentrale in Berlin zur Digitalisierung. Gerade die Corona-Pandemie habe diese Versäumnisse offenbart - etwa beim Online-Schulunterricht zuhause oder beim Homeoffice. Die Pandemie habe aber auch gezeigt, "wie lernbereit wir sind, wenn es darauf ankommt".
Brasilianische Fußball-Legende Pelé wegen Tumors am Dickdarm operiert
Die brasilianische Fußball-Legende Pelé ist wegen eines "verdächtigen" Tumors am Dickdarm operiert worden. Der 80-Jährige erhole sich derzeit auf der Intensivstation, teilte das Albert-Einstein-Krankenhaus in São Paulo am Montag mit. Demnach soll der Dreifach-Weltmeister die Intensivstation am Dienstag verlassen dürfen. Pelé befindet sich seit dem 31. August im Krankenhaus.
Medienberichte: Fußball-Legende Pelé seit fast einer Woche im Krankenhaus
Die brasilianische Fußball-Legende Pelé befindet sich laut Medienberichten seit knapp einer Woche im Krankenhaus. Wie mehrere brasilianische Medien am Montag berichteten, waren bei dem 80-Jährigen während einer Routineuntersuchung in einem Krankenhaus in São Paulo Ende August "gesundheitliche Probleme" festgestellt worden. Pelé hatte sich in den vergangenen Jahren immer wieder Behandlungen im Krankenhaus unterziehen müssen.
Nasa bestätigt erfolgreiche Probenentnahme bei Marsmission
Dem Mars-Rover "Perseverance" ist es gelungen, eine Gesteinsprobe vom Roten Planeten einzusammeln. Das teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Montag mit. Auf einem Foto war ein Gesteinsstück zu sehen, das wenig dicker als ein Stift war und sich in einem Probenröhrchen befand. In der vergangenen Woche hatte die Nasa mitgeteilt, dass es "wahrscheinlich" gelungen sei, eine Gesteinsprobe zu sammeln. Allerdings war die Foto-Übertragung nicht von hinreichender Qualität.
Panda-Zwillinge im Zoo von Madrid geboren
Im Zoo von Madrid sind Panda-Zwillinge zur Welt gekommen. Wie die Verwaltung des Zoos mitteilte, erblickte der erste Panda am Montagmorgen das Licht der Welt, der zweite folgte kurz nach Mittag. Die Panda-Jungen sind bereits die fünften und sechsten Nachfahren der Panda-Bärin Hua Zui Ba und des Männchens Bing Xing. Das Geschlecht der Neugeborenen stand zunächst nicht fest.
VW-Chef: Übergang zu Elektro-Mobilität durch Diesel-Subventionen verlangsamt
Der Übergang zur elektronischen Mobilität ist laut dem Vorstandschef von Volkswagen, Herbert Diess, durch Subventionen für Diesel verlangsamt worden. Werde der Preis von Diesel durch Steuervorteile künstlich niedrig gehalten, "wird sich niemand ein Elektroauto kaufen", sagte Diess der AFP. Mit der Geschwindigkeit der Transformation im eigenen Konzern zeigte sich Diess jedoch zufrieden. "Ich bezweifle wirklich, dass jemand schneller sein könnte als wir", sagte der VW-Chef weiter.
Deutsche Bahn rechnet für Dienstag wieder mit normalem Zugbetrieb
Die Deutsche Bahn rechnet für Dienstag wieder mit normalem Zugbetrieb. Am frühen Morgen um 02.00 Uhr will die Lokführergewerkschaft GDL ihren fünftägigen Streik im Personenverkehr beenden. Bereits am Montag liefen Vorbereitungen, um den Zugverkehr danach wieder nach Fahrplan aufnehmen zu können, teilte das Unternehmen dazu mit.
Tumor bei Fußball-Legende Pele entfernt
Bei Brasiliens Fußball-Legende Pele ist ein Tumor am Dickdarm entfernt worden. Das gab der 80-Jährige am Montag via Instagram bekannt. "Ich danke Gott, dass es mir gut geht. Zum Glück bin ich es gewohnt, zusammen mit euch große Siege zu feiern", schrieb der dreimalige Weltmeister an seine Fans.
Mordurteil nach Tötung und Vergewaltigung von Joggerin in Endingen rechtskräftig
Mehr als viereinhalb Jahre nach dem Mord an einer Joggerin in Endingen am Kaiserstuhl ist das Urteil wegen Mordes in Tateinheit mit besonders schwerer Vergewaltigung rechtskräftig. Keiner der Verfahrensbeteiligten habe innerhalb der Frist Revision eingelegt, teilte das Landgericht Freiburg am Montag mit. Das Gericht hatte sich im August noch einmal mit der Sicherungsverwahrung für den Täter beschäftigen müssen. (Az. 6 KLs 300 Js 17151/17 AK 6/19)
Anwalt: Schauspielstar Jean-Paul Belmondo gestorben
Der französische Schauspielstar Jean-Paul Belmondo ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Belmondo starb am Montag in Paris, wie sein Anwalt Michel Godest der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Schauspieler drehte im Laufe seiner Karriere rund 80 Filme.
14 Afghanen nach Evakuierung durch italienische Soldaten in Bayern aufgegriffen
Wenige Tage nach ihrer Evakuierung aus Kabul durch italienische Soldaten haben Bundespolizisten in Bayern 14 Afghanen aufgegriffen. Sie seien am Wochenende bei Kontrollen von Fahrzeugen auf der Autobahn 93 an der Grenze zu Österreich bei der illegalen Einreise ins Bundesgebiet erwischt worden, wie die Bundespolizei am Montag in Rosenheim mitteilte. Zehn Afghanen reisten demnach in einem Reisebus ein, eine vierkörpfige Familie fuhr in einem Auto mit.
Bundesregierung unterstützt Entwicklung von Medikamenten gegen das Coronavirus
Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklung von Medikamenten gegen das Coronavirus: Konkret sollen sechs Vorhaben gefördert werden, wie Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) am Montag in Berlin sagten. Die Gesamtfördersumme beläuft sich auf 150 Millionen Euro.
Inzidenz unter Ungeimpften in Hessen um Vielfaches höher als unter Geimpften
Das Bundesland Hessen und die Stadt Stuttgart haben am Montag erstmals die Sieben-Tage-Inzidenz bei Corona-Fällen getrennt nach Geimpften und Ungeimpften ausgewiesen. Die Unterschiede zwischen diesen beiden Gruppen sind groß: In Hessen liegt die Inzidenz unter Menschen ab zwölf Jahren ohne vollständigen Impfschutz aktuell bei 272,3 - unter den vollständig Geimpften bei 9,7, wie aus dem täglichen Bulletin der Landesregierung hervorging.