Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren

Deutsche Tageszeitung - Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren

BILDUNG 23.06.2022

Bundestag will über Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission debattieren / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag will in seiner Plenarsitzung am Donnerstag über einen Untersuchungsausschuss debattieren, der den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und insbesondere den teils chaotischen Abzug der Truppen bewerten soll. Dabei soll es auch um deutsche Lageeinschätzungen vor dem raschen Zusammenbruch der afghanischen Sicherheitskräfte und der Machtübernahme der Taliban im August gehen. Zahlreiche Deutsche sowie einheimische Ortskräfte wurden nach dem Einmarsch der Radikalislamisten in der Hauptstadt Kabul aus Afghanistan ausgeflogen. Nach der Debatte wird der Antrag an den zuständigen Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

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Der Bundestag entscheidet am Donnerstag auch über Verbesserungen beim Bafög und debattiert über den Bildungsbericht der Regierung. Ebenfalls zur Debatte steht der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses. Außerdem entscheiden die Abgeordneten über den Antrag der Regierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Unifil-Einsatz vor der libanesischen Küste sowie über Lockerungen von Beschaffungsregeln der Bundeswehr.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Studie: Keine langfristigen Nachteile für Betriebe durch längere Elternzeit

Längere Abwesenheiten von Müttern nach der Einführung des Elterngeldes 2007 haben sich einer Studie zufolge nicht langfristig negativ auf die Unternehmen in Deutschland ausgewirkt. Kurzfristige Beschäftigungslücken blieben auf lange Sicht ohne negative Konsequenzen wie dauerhaft niedrigere Beschäftigung oder häufigere Betriebsschließungen, erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg am Donnerstag. Auch für die Frauen selbst habe die Elternzeit keine negativen Auswirkungen auf die Karriere.

Berliner Verfassungsgericht: Bafög 2021 war verfassungswidrig niedrig

Das Bafög für Studierende im Jahr 2021 ist aus Sicht des Berliner Verwaltungsgerichts verfassungswidrig niedrig gewesen. 427 Euro seien zur Deckung des Grundbedarfs zu wenig gewesen, weil die Summe unter dem Bürgergeldminimum von 446 gelegen habe, hieß es am Dienstag von dem Gericht. Auch seien 325 Euro nicht ausreichend für den Unterkunftsbedarf gewesen, weil die Mehrheit der Studierenden mehr Miete habe bezahlen müssen.

Ausgaben pro Kind in Kitas in freier Trägerschaft stark gestiegen

Kindertagesstätten in freier Trägerschaft haben 2022 deutlich mehr Geld für die Betreuung pro Kind ausgegeben als 2010. Nicht preisbereinigt stiegen die Ausgaben um 59 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Pro Kind wurden im Schnitt rund 12.300 Euro ausgegeben. Für Kinder unter drei Jahren wurde mit 18.600 Euro am meisten ausgegeben.

Stark-Watzinger weist Vorwürfe zu Fördergeld-Affäre im Bundestag zurück

In der Fördergeld-Affäre bleibt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bei ihrer Darstellung. In Ausschuss- und Regierungsbefragungen am Mittwoch im Bundestag bekräftigte die Ministerin, keine förderrechtliche Prüfung gegen Hochschullehrerinnen- und -lehrer veranlasst zu haben, die sich in einem offenen Brief hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten.