Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen

Deutsche Tageszeitung - Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen

BILDUNG 13.09.2022

Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen / Foto: © AFP/Archiv

Ein Berliner Lehrer ist wegen eines Internetvideos mit dem Standbild eines NS-Konzentrationslagertors samt Schriftzug "Impfen macht frei" zu Recht fristlos entlassen worden. Das entschied das Berliner Arbeitsgericht nach Angaben vom Dienstag in einem Verfahren, das der Lehrer angestrengt hatte. Das Video sei "eine unzulässige Verharmlosung des Holocausts", die Weiterbeschäftigung des Manns daher "unzumutbar".

Textgröße ändern:

Der Pädagoge hatte sich laut Gericht darauf berufen, dass sein Video durch das Grundrecht auf Meinungsäußerung sowie die Kunstfreiheit gedeckt sei. Nach eigener Darstellung wollte der Mann mit dem bei Youtube veröffentlichten Video persönliche Kritik an Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) üben, die ebenfalls im Video eingeblendet waren. Darin kündigte Söder angesichts der Coronapandemie eine Ausweitung der Impfangebote an.

Das Land Berlin kündigte dem Lehrer wegen des Videos und argumentierte, dieser setze das staatliche Werben um Impfbereitschaft mit der NS-Diktatur und dem System der NS-Konzentrationslager gleich. Das Arbeitsgericht bestätigte die Sichtweise. Mit seinem Video habe der Mann die unter anderem auch vom Land Berlin und seinem Schulsenat getragene Impfpolitik kritisiert und dabei durch die Wahl des Bilds und des Schriftzugs das zulässige Maß überschritten.

Nach Angaben des Gerichts begann das Video mit einem Standbild des Tors eines NS-Konzentrationslagers, in das mittels Bildbearbeitung der Text "Impfen macht frei" eingefügt worden war. An den Toren verschiedener NS-Konzentrationslager war der zynische Schriftzug "Arbeit macht frei" angebracht. Zu diesen gehörte unter anderem auch das im heutigen Polen gelegene Vernichtungslager Auschwitz.

(I.Beryonev--DTZ)

Regierung bei Platzausbau für Rechtsanspruch auf Ganztagsschule optimistisch

Kommendes Jahr startet der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und die Bundesregierung ist überzeugt, dass es bis zur vollständigen Umsetzung auch die nötigen Plätze dafür gibt. "Der Platzausbau schreitet dynamisch voran, und der prognostizierte zusätzliche Ausbaubedarf hat sich grundsätzlich verringert", heißt es im Bericht der Regierung zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung. Der Bericht zeichne ein "zuversichtliches Bild" zur Umsetzung des Rechtsanspruchs bis zum Schuljahr 2029/2030.

Berlin: Banner gegen Neugründung von AfD-Jugendorganisation darf an Uni hängen

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Umfrage: Schulleitungen haben zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.

Zahl von Studierenden in Wintersemester leicht gestiegen

Die Zahl der Studierenden an deutschen Hochschulen ist im Wintersemester 2025/2026 leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sind insgesamt 2.876.900 Studentinnen und Studenten an einer Hochschule eingeschrieben. Das waren 0,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Unterschiede zeigten sich jedoch in den Hochschularten.