Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

Deutsche Tageszeitung - Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

BILDUNG 02.12.2023

Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen zu einem konsequenten Einschreiten gegen Antisemitismus aufgerufen. "Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Bei judenfeindlichen Vorfällen seien vor allem die Hochschulleitungen gefordert.

Textgröße ändern:

"Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen", sagte die Ministerin. "Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun." Es könne nicht sein, "dass gewisse Hochschulen zu No-go-Areas für jüdische Studierende werden".

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) hatte Ende November erklärt, dass die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland seit dem Hamas-Angriff auf Israel drastisch zugenommen habe. Vermehrt von antisemitischen Vorfällen betroffen waren Jüdinnen und Juden demnach an Orten ihres Alltags wie der Nachbarschaft, ihrem Arbeitsplatz oder an Hochschulen.

Dort nahmen laut Rias die Vorfälle in Form von antiisraelischer Propaganda, antisemitischen Schmierereien und Flyern zu. Vom 7. Oktober bis zum 9. November registrierte Rias in deutschen Hochschulen insgesamt 37 antisemitische Vorfälle.

Am 7. Oktober waren hunderte Hamas-Kämpfer nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1200 Menschen in Israel getötet und etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt.

Israel begann als Reaktion, massiv Ziele im Gazastreifen aus der Luft und vom Boden aus zu bombardieren. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seitdem mehr als 15.000 Menschen in dem Palästinensergebiet getötet, unter ihnen mehr als 6000 Kinder und Jugendliche.

(G.Khurtin--DTZ)

Regierung bei Platzausbau für Rechtsanspruch auf Ganztagsschule optimistisch

Kommendes Jahr startet der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und die Bundesregierung ist überzeugt, dass es bis zur vollständigen Umsetzung auch die nötigen Plätze dafür gibt. "Der Platzausbau schreitet dynamisch voran, und der prognostizierte zusätzliche Ausbaubedarf hat sich grundsätzlich verringert", heißt es im Bericht der Regierung zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung. Der Bericht zeichne ein "zuversichtliches Bild" zur Umsetzung des Rechtsanspruchs bis zum Schuljahr 2029/2030.

Berlin: Banner gegen Neugründung von AfD-Jugendorganisation darf an Uni hängen

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Umfrage: Schulleitungen haben zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.

Zahl von Studierenden in Wintersemester leicht gestiegen

Die Zahl der Studierenden an deutschen Hochschulen ist im Wintersemester 2025/2026 leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sind insgesamt 2.876.900 Studentinnen und Studenten an einer Hochschule eingeschrieben. Das waren 0,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Unterschiede zeigten sich jedoch in den Hochschularten.