Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

Deutsche Tageszeitung - Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen

BILDUNG 02.12.2023

Stark-Watzinger: Unis sollten bei antisemitischen Vorfällen ihr Hausrecht nutzen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen zu einem konsequenten Einschreiten gegen Antisemitismus aufgerufen. "Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Bei judenfeindlichen Vorfällen seien vor allem die Hochschulleitungen gefordert.

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"Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen", sagte die Ministerin. "Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun." Es könne nicht sein, "dass gewisse Hochschulen zu No-go-Areas für jüdische Studierende werden".

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) hatte Ende November erklärt, dass die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland seit dem Hamas-Angriff auf Israel drastisch zugenommen habe. Vermehrt von antisemitischen Vorfällen betroffen waren Jüdinnen und Juden demnach an Orten ihres Alltags wie der Nachbarschaft, ihrem Arbeitsplatz oder an Hochschulen.

Dort nahmen laut Rias die Vorfälle in Form von antiisraelischer Propaganda, antisemitischen Schmierereien und Flyern zu. Vom 7. Oktober bis zum 9. November registrierte Rias in deutschen Hochschulen insgesamt 37 antisemitische Vorfälle.

Am 7. Oktober waren hunderte Hamas-Kämpfer nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1200 Menschen in Israel getötet und etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt.

Israel begann als Reaktion, massiv Ziele im Gazastreifen aus der Luft und vom Boden aus zu bombardieren. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seitdem mehr als 15.000 Menschen in dem Palästinensergebiet getötet, unter ihnen mehr als 6000 Kinder und Jugendliche.

(G.Khurtin--DTZ)

Neuer Höchststand bei Studienabschlüssen ohne Abitur

In Deutschland erlangen immer mehr Menschen ohne Abitur einen Hochschulabschluss. Im Jahr 2024 schlossen 10.270 Menschen ohne Abitur ihr Bachelor- oder Masterstudium ab, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Dienstag in Gütersloh mitteilte. Damit sei ein neuer Höchststand erreicht worden, hieß es. Seit der bundesweiten Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte schlossen 104.941 Menschen ohne Abitur ein Studium ab.

Gericht weist Klage von jüdischem Studenten gegen Freie Universität Berlin ab

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines jüdischen Studenten gegen die Freie Universität (FU) Berlin wegen angeblich mangelnden Schutzes vor Diskriminierung zurückgewiesen. Die Klage sei als unzulässig abgewiesen worden, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag in der Bundeshauptstadt mit. Zwar verpflichte das Berliner Hochschulgesetz die FU dazu, Diskriminierung vorzubeugen und zu beseitigen. Daraus folgten aber keine individuellen einklagbaren Rechte.

Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

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