Deutsche Tageszeitung - Stark-Watzinger will Grundgesetzänderung nach Pisa-Schock

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Stark-Watzinger will Grundgesetzänderung nach Pisa-Schock

BILDUNG 08.12.2023

Stark-Watzinger will Grundgesetzänderung nach Pisa-Schock / Foto: © AFP/Archiv

Als Reaktion auf die schlechten deutschen Ergebnisse im Pisa-Schulvergleich bringt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) eine Grundgesetzänderung ins Spiel, die eine Kooperation zwischen dem Bund und einzelnen Bundesländern ermöglichen soll. "Ich würde mir wünschen, dass das Grundgesetz uns eine Zusammenarbeit zwischen dem Bund und einem Teil der Bundesländer erlaubt, ich nenne das eine Koalition der Willigen", sagte Stark-Watzinger der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". So könnten schneller Projekte angestoßen werden.

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"Wir müssen schneller handeln können, um Bildung gut zu organisieren", betonte Stark-Watzinger. "Pisa zeigt, dass die Zeit drängt." Der Bildungsbereich ist laut Grundgesetz überwiegend den Bundesländern zugeordnet.

Die Bildungsministerin schlug zudem vor, die Zuständigkeit für Kitas von den Familienministerien in die Kultusressorts zu verlagern. "Kitas sind Bildungseinrichtungen. Für mich gehören sie in die Kultusministerien", sagte Stark-Watzinger. "Wir müssen dringend den Übergang verbessern."

Die deutschen Schülerinnen und Schüler schnitten in der jüngsten Pisa-Studie zum internationalen Vergleich von Lernleistungen so schlecht ab wie noch nie. Laut den am Dienstag von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichten Ergebnissen verschlechterten sich die Leistungen in den untersuchten Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Lesekompetenz deutlich. Als Ursachen gelten insbesondere die Corona-Pandemie und ein gewachsener Anteil von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache.

(A.Nikiforov--DTZ)

Studie: Keine langfristigen Nachteile für Betriebe durch längere Elternzeit

Längere Abwesenheiten von Müttern nach der Einführung des Elterngeldes 2007 haben sich einer Studie zufolge nicht langfristig negativ auf die Unternehmen in Deutschland ausgewirkt. Kurzfristige Beschäftigungslücken blieben auf lange Sicht ohne negative Konsequenzen wie dauerhaft niedrigere Beschäftigung oder häufigere Betriebsschließungen, erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg am Donnerstag. Auch für die Frauen selbst habe die Elternzeit keine negativen Auswirkungen auf die Karriere.

Berliner Verfassungsgericht: Bafög 2021 war verfassungswidrig niedrig

Das Bafög für Studierende im Jahr 2021 ist aus Sicht des Berliner Verwaltungsgerichts verfassungswidrig niedrig gewesen. 427 Euro seien zur Deckung des Grundbedarfs zu wenig gewesen, weil die Summe unter dem Bürgergeldminimum von 446 gelegen habe, hieß es am Dienstag von dem Gericht. Auch seien 325 Euro nicht ausreichend für den Unterkunftsbedarf gewesen, weil die Mehrheit der Studierenden mehr Miete habe bezahlen müssen.

Ausgaben pro Kind in Kitas in freier Trägerschaft stark gestiegen

Kindertagesstätten in freier Trägerschaft haben 2022 deutlich mehr Geld für die Betreuung pro Kind ausgegeben als 2010. Nicht preisbereinigt stiegen die Ausgaben um 59 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Pro Kind wurden im Schnitt rund 12.300 Euro ausgegeben. Für Kinder unter drei Jahren wurde mit 18.600 Euro am meisten ausgegeben.

Stark-Watzinger weist Vorwürfe zu Fördergeld-Affäre im Bundestag zurück

In der Fördergeld-Affäre bleibt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bei ihrer Darstellung. In Ausschuss- und Regierungsbefragungen am Mittwoch im Bundestag bekräftigte die Ministerin, keine förderrechtliche Prüfung gegen Hochschullehrerinnen- und -lehrer veranlasst zu haben, die sich in einem offenen Brief hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten.

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