Deutsche Tageszeitung - SPD schließt Bundesparteitag ab

SPD schließt Bundesparteitag ab


SPD schließt Bundesparteitag ab
SPD schließt Bundesparteitag ab / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD schließt am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ab (09.00 Uhr). Im Zentrum steht dabei die Bildungspolitik. In einem Leitantrag des Parteivorstands wird ein Deutschlandpakt Bildung mit Ländern und Kommunen vorgeschlagen. Er soll dazu beitragen, Ungleichheiten bei Bildungschancen zu beseitigen und eine ausreichende Zahl von Fachkräften sicherstellen. Gefordert wird ein Sondervermögen, das unter anderem aus Mehreinnahmen einer reformierten Erbschaftssteuer finanziert werden soll.

Textgröße ändern:

Der Parteitag hatte am Freitag begonnen. Beschlossen haben die Delegierten seitdem unter anderem die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und einer "einmalige Krisenabgabe" für hohe Vermögen. Vom Koalitionspartner FDP wegen der Haushaltskrise geforderte Kürzungen im Sozialbereich lehnte der Parteitag kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Samstag gesprochen. Trotz schwacher Umfragewerte nach zwei Jahren in der Ampel-Koalition stellte sich die Partei klar hinter den Kanzler.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Zahl der Hochschulabschlüsse in Deutschland erneut gestiegen

Die Zahl der Hochschulabschlüsse ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 2025 erwarben 527.600 Studierende und Promovierende einen Abschluss an einer deutschen Hochschule, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 3,0 Prozent mehr als im Prüfungsjahr 2024. Der Frauenanteil lag unverändert bei 53 Prozent.

US-Gericht befasst sich mit Visabeschränkung für Journalisten und Studierende

Ein US-Gericht befasst sich am Freitag mit den geplanten Visabeschränkungen für ausländische Journalisten und Studierende. Letztere sollen nur noch vier Jahre in den USA bleiben dürfen, ausländische Journalisten sogar vorerst nur acht Monate. Bundesrichter Dennis Saylor vom Bezirksgericht in Boston im Bundesstaat Massachusetts hatte das Inkrafttreten der Regeln bis zu der Anhörung vorläufig ausgesetzt.

Umfrage: Smartphones im Schulalltag stellen Lehrkräfte vor Herausforderungen

Im Umgang mit Smartphones sehen viele Lehrerinnen und Lehrer an deutschen Schulen eine Herausforderung. Nur jede dritte Lehrkraft erhält nach eigenen Angaben ausreichend Unterstützung von der Schule beim Regulieren der Handynutzung, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichen Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. 74 Prozent der befragten Lehrkräfte sehen demnach Smartphones als Ablenkung im Unterricht.

Italien beschließt Burka-Verbot und Sprachquote an Schulen

Italiens Regierung hat ein Verbot von Burkas und Nikabs an Schulen sowie neue Obergrenzen für ausländische Schüler mit unzureichenden Italienischkenntnissen beschlossen. Ausländer mit mangelnden Sprachkenntnissen sollen künftig höchstens 30 Prozent einer Klasse ausmachen, wie die rechtsgerichtete Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte. Meloni hatte die Neuregelung Ende vergangener Woche angekündigt.

Textgröße ändern: