Deutsche Tageszeitung - SPD schließt Bundesparteitag ab

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SPD schließt Bundesparteitag ab

BILDUNG 10.12.2023

SPD schließt Bundesparteitag ab / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD schließt am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ab (09.00 Uhr). Im Zentrum steht dabei die Bildungspolitik. In einem Leitantrag des Parteivorstands wird ein Deutschlandpakt Bildung mit Ländern und Kommunen vorgeschlagen. Er soll dazu beitragen, Ungleichheiten bei Bildungschancen zu beseitigen und eine ausreichende Zahl von Fachkräften sicherstellen. Gefordert wird ein Sondervermögen, das unter anderem aus Mehreinnahmen einer reformierten Erbschaftssteuer finanziert werden soll.

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Der Parteitag hatte am Freitag begonnen. Beschlossen haben die Delegierten seitdem unter anderem die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und einer "einmalige Krisenabgabe" für hohe Vermögen. Vom Koalitionspartner FDP wegen der Haushaltskrise geforderte Kürzungen im Sozialbereich lehnte der Parteitag kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Samstag gesprochen. Trotz schwacher Umfragewerte nach zwei Jahren in der Ampel-Koalition stellte sich die Partei klar hinter den Kanzler.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Regierung bei Platzausbau für Rechtsanspruch auf Ganztagsschule optimistisch

Kommendes Jahr startet der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und die Bundesregierung ist überzeugt, dass es bis zur vollständigen Umsetzung auch die nötigen Plätze dafür gibt. "Der Platzausbau schreitet dynamisch voran, und der prognostizierte zusätzliche Ausbaubedarf hat sich grundsätzlich verringert", heißt es im Bericht der Regierung zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung. Der Bericht zeichne ein "zuversichtliches Bild" zur Umsetzung des Rechtsanspruchs bis zum Schuljahr 2029/2030.

Berlin: Banner gegen Neugründung von AfD-Jugendorganisation darf an Uni hängen

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Umfrage: Schulleitungen haben zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.

Zahl von Studierenden in Wintersemester leicht gestiegen

Die Zahl der Studierenden an deutschen Hochschulen ist im Wintersemester 2025/2026 leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sind insgesamt 2.876.900 Studentinnen und Studenten an einer Hochschule eingeschrieben. Das waren 0,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Unterschiede zeigten sich jedoch in den Hochschularten.

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