Deutsche Tageszeitung - SPD schließt Bundesparteitag ab

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SPD schließt Bundesparteitag ab

BILDUNG 10.12.2023

SPD schließt Bundesparteitag ab / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD schließt am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ab (09.00 Uhr). Im Zentrum steht dabei die Bildungspolitik. In einem Leitantrag des Parteivorstands wird ein Deutschlandpakt Bildung mit Ländern und Kommunen vorgeschlagen. Er soll dazu beitragen, Ungleichheiten bei Bildungschancen zu beseitigen und eine ausreichende Zahl von Fachkräften sicherstellen. Gefordert wird ein Sondervermögen, das unter anderem aus Mehreinnahmen einer reformierten Erbschaftssteuer finanziert werden soll.

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Der Parteitag hatte am Freitag begonnen. Beschlossen haben die Delegierten seitdem unter anderem die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und einer "einmalige Krisenabgabe" für hohe Vermögen. Vom Koalitionspartner FDP wegen der Haushaltskrise geforderte Kürzungen im Sozialbereich lehnte der Parteitag kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Samstag gesprochen. Trotz schwacher Umfragewerte nach zwei Jahren in der Ampel-Koalition stellte sich die Partei klar hinter den Kanzler.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Neuer Höchststand bei Studienabschlüssen ohne Abitur

In Deutschland erlangen immer mehr Menschen ohne Abitur einen Hochschulabschluss. Im Jahr 2024 schlossen 10.270 Menschen ohne Abitur ihr Bachelor- oder Masterstudium ab, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Dienstag in Gütersloh mitteilte. Damit sei ein neuer Höchststand erreicht worden, hieß es. Seit der bundesweiten Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte schlossen 104.941 Menschen ohne Abitur ein Studium ab.

Gericht weist Klage von jüdischem Studenten gegen Freie Universität Berlin ab

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines jüdischen Studenten gegen die Freie Universität (FU) Berlin wegen angeblich mangelnden Schutzes vor Diskriminierung zurückgewiesen. Die Klage sei als unzulässig abgewiesen worden, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag in der Bundeshauptstadt mit. Zwar verpflichte das Berliner Hochschulgesetz die FU dazu, Diskriminierung vorzubeugen und zu beseitigen. Daraus folgten aber keine individuellen einklagbaren Rechte.

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Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

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