Deutsche Tageszeitung - SPD berät zum Abschluss von Parteitag über Bildungspolitik

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SPD berät zum Abschluss von Parteitag über Bildungspolitik

BILDUNG 10.12.2023

SPD berät zum Abschluss von Parteitag über Bildungspolitik / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD hat am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Am letzten Tag steht die Bildungspolitik im Zentrum. In einem Leitantrag des Parteivorstands wird ein Deutschlandpakt Bildung mit Ländern und Kommunen vorgeschlagen.

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Dieser soll demnach dazu beitragen, Ungleichheiten bei Bildungschancen zu beseitigen und eine ausreichende Zahl von Fachkräften sicherstellen. Gefordert wird ein Sondervermögen, das unter anderem aus Mehreinnahmen einer reformierten Erbschaftssteuer finanziert werden soll.

Der Parteitag hatte am Freitag begonnen. Beschlossen haben die Delegierten seitdem unter anderem die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und einer "einmalige Krisenabgabe" für hohe Vermögen. Vom Koalitionspartner FDP wegen der Haushaltskrise geforderte Kürzungen im Sozialbereich lehnte der Parteitag ebenso wie in seiner Rede auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag kategorisch ab.

(A.Stefanowych--DTZ)

Bericht: Habeck geht als Gastdozent an US-Universität Berkeley

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht laut einem Bericht des Magazins "Focus" als Gastdozent an die renommierte kalifornische Universität Berkeley. Dem Bericht zufolge wurde Habeck dort bereits intern angekündigt. Aktuell ist Habeck Mitglied des Bundestages und dort im Auswärtigen Ausschuss insbesondere für die transatlantischen Beziehungen zu den USA zuständig.

US-Richterin blockiert vorerst Einreiseverbote für ausländische Harvard-Studenten

Eine US-Bundesrichterin hat die von Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard vorerst blockiert. Richterin Allison Burroughs erklärte am Donnerstag, der Hochschule drohe "sofortiger und irreparabler" Schaden. Sie setzte die Anordnung für Einreiseverbote deswegen vorübergehend außer Kraft.

Harvard klagt gegen Einreiseverbote für Studenten aus dem Ausland

Die Eliteuniversität Harvard klagt gegen die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten. In einem Zusatz zu einer bereits eingereichten Klage warf die Hochschule der Trump-Regierung am Donnerstag eine "konzertierte und eskalierende Vergeltungskampagne" vor. Harvard solle dafür bestraft werden, dass die Universität sich einer Kontrolle ihrer Leitung, ihrer Lehrpläne und der "Ideologie" ihrer Dozenten und Studenten durch die Regierung verweigere.

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An deutschen Schulen unterrichten immer mehr Quer- und Seiteneinsteiger. Im Schuljahr 2023/2024 lag ihr Anteil an allgemeinbildenden Schulen bei 10,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Schuljahr 2015/2016 hatte der Anteil noch bei 4,5 Prozent gelegen. Als Quereinsteiger werden Lehrkräfte bezeichnet, die nicht auf Lehramt studierten, aber ein Referendariat absolvierten. Seiteneinsteiger studierten weder Lehramt, noch schlossen sie ein Referendariat ab.

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