Deutsche Tageszeitung - Kritik an Nullrunde beim Bafög

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Kritik an Nullrunde beim Bafög

BILDUNG 18.01.2024

Kritik an Nullrunde beim Bafög / Foto: © AFP/Archiv

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat anlässlich der Bundestagsberatung zum Thema Bafög die Nullrunde für Studierende kritisiert. Das Ministerium wolle "nicht einmal einen Inflationsausgleich zahlen, sondern verordnet ihnen eiskalt eine Nullrunde", erklärte GEW-Vize Andreas Keller am Donnerstag. Die geplante Bafög-Novelle der Bundesregierung sei "ein Schlag ins Gesicht aller Studierenden, die nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mitpreise und Lebenshaltungskosten bezahlen sollen." Kritik kam auch vom Studierendenwerk.

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Dabei sei der Handlungsbedarf groß, betonte Keller. "Nur noch 11,7 Prozent aller Studierenden erhalten Bafög, ein Drittel ist armutsgefährdet, zwei Drittel müssen das gesamte Jahr über jobben, um über die Runden zu kommen." Diese "Misere" sei nicht nur "sozialpolitisch skandalös", sondern heize auch den Fachkräftemangel an, da Studienanfängerzahlen weiter zurückgingen und die Studienabbruchquote weiter steige. Die Ampel-Koalition müsse jetzt "endlich ihre Zusage einlösen und die Ausbildungsförderung grundlegend reformieren", forderte der Gewerkschafter.

Das Deutsche Studierendenwerk vermisst indes den politischen Willen für eine Bafög-Erhöhung. Dieses solle "bei den Bedarfssätzen und der Wohnkostenpauschale weiter beim Stand vom Herbst 2022 stagnieren", kritisierte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl. Die damalige Erhöhung der Bedarfssätze um 5,75 Prozent sei aber schon gleich von der Inflation "aufgefressen" worden.

"Während es beim Wohngeld, der Rente, dem Bürgergeld und den Abgeordnetendiäten automatische Anpassungen gibt, wird das Bafög nur nach politischer Konjunktur erhöht", so der Vorwurf Anbuhls. Dem Bildungsministerium fehle es an Kraft und politischem Willen. "Die Leidtragenden sind die Studierenden." Im Bundestag wollte am Donnerstagabend über die Anpassung der Bafög-Sätze beraten.

Das Bildungsministerium erarbeitet zur Zeit eine Bafög-Reform, die zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten soll und für die im Haushalt 2024 150 Millionen Euro veranschlagt sind. Am Mittwoch hatte eine Ministeriumssprecherin darauf verwiesen, dass im Zuge der Reform die Elternfreibeträge erhöht werden sollten, wodurch mehr Studierende Bafög beziehen könnten.

(L.Møller--DTZ)

Zahl der Hochschulabschlüsse in Deutschland erneut gestiegen

Die Zahl der Hochschulabschlüsse ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 2025 erwarben 527.600 Studierende und Promovierende einen Abschluss an einer deutschen Hochschule, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 3,0 Prozent mehr als im Prüfungsjahr 2024. Der Frauenanteil lag unverändert bei 53 Prozent.

US-Gericht befasst sich mit Visabeschränkung für Journalisten und Studierende

Ein US-Gericht befasst sich am Freitag mit den geplanten Visabeschränkungen für ausländische Journalisten und Studierende. Letztere sollen nur noch vier Jahre in den USA bleiben dürfen, ausländische Journalisten sogar vorerst nur acht Monate. Bundesrichter Dennis Saylor vom Bezirksgericht in Boston im Bundesstaat Massachusetts hatte das Inkrafttreten der Regeln bis zu der Anhörung vorläufig ausgesetzt.

Umfrage: Smartphones im Schulalltag stellen Lehrkräfte vor Herausforderungen

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Italien beschließt Burka-Verbot und Sprachquote an Schulen

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