Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

Deutsche Tageszeitung - Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

BILDUNG 30.05.2024

Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage / Foto: © AFP/Archiv

Ein umstrittener Fachhochschulprofessor ist vor dem Landesarbeitsgericht in Hannover auch in zweiter Instanz mit einer Klage auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 50.000 Euro sowie Erstattung von Anwaltskosten gegen das Land Niedersachsen gescheitert. Das Gericht wies die von dem Mann eingelegte Berufung gegen eine entsprechende Entscheidung eines Arbeitsgerichts nach Angaben vom Donnerstag zurück, teilte aber keine Details mit. (Az. 10 Sa 698/23)

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Der an der staatlichen Fachhochschule Emden/Leer lehrende Professor, der sich Medienberichten zufolge öffentlich unter anderem als ein Gegner des Staats darstellte und früher zeitweise auch Chef eines AfD-Kreisverbands war, klagte laut Gericht unter anderem wegen angeblichen Mobbings. Die Hochschule als Arbeitgeber habe ihn nach seiner Darstellung unter anderem durch eine öffentliche Distanzierung "schikaniert" und bei einer gegen ihn gerichteten Flugblattverteilung auf dem Campus nicht genügend unterstützt.

An dem Dozenten gibt es laut Medienberichten wegen seiner immer wieder auch öffentlich im Internet geäußerten politischen Haltungen seit längerem Kritik. Demnach soll er unter anderem etwa auch die Coronapandemie als "Inszenierung" bezeichnet haben. Die Flugblattaktion gab es bereits 2022.

Damals wies die Hochschule die von ihm erhobenen Schmerzensgeldforderungen wegen mangelnder Fürsorge als "abwegig" zurück. Der Professor trete "seit längerem mit sehr zugespitzten und häufig polemischen Äußerungen" an die Öffentlichkeit, erklärte sie 2022.

Er mache damit von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch, könne aber nicht erwarten, dass sich die Hochschule diese Äußerungen zu eigen mache. Zugleich müsse der Professor es auch aushalten, damit "Diskussionen und auch Demonstrationen" auszulösen.

(G.Khurtin--DTZ)

Bericht: Habeck geht als Gastdozent an US-Universität Berkeley

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht laut einem Bericht des Magazins "Focus" als Gastdozent an die renommierte kalifornische Universität Berkeley. Dem Bericht zufolge wurde Habeck dort bereits intern angekündigt. Aktuell ist Habeck Mitglied des Bundestages und dort im Auswärtigen Ausschuss insbesondere für die transatlantischen Beziehungen zu den USA zuständig.

US-Richterin blockiert vorerst Einreiseverbote für ausländische Harvard-Studenten

Eine US-Bundesrichterin hat die von Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard vorerst blockiert. Richterin Allison Burroughs erklärte am Donnerstag, der Hochschule drohe "sofortiger und irreparabler" Schaden. Sie setzte die Anordnung für Einreiseverbote deswegen vorübergehend außer Kraft.

Harvard klagt gegen Einreiseverbote für Studenten aus dem Ausland

Die Eliteuniversität Harvard klagt gegen die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten. In einem Zusatz zu einer bereits eingereichten Klage warf die Hochschule der Trump-Regierung am Donnerstag eine "konzertierte und eskalierende Vergeltungskampagne" vor. Harvard solle dafür bestraft werden, dass die Universität sich einer Kontrolle ihrer Leitung, ihrer Lehrpläne und der "Ideologie" ihrer Dozenten und Studenten durch die Regierung verweigere.

Statistik: Anteil von Quer- und Seiteneinsteigern unter den Lehrkräften gestiegen

An deutschen Schulen unterrichten immer mehr Quer- und Seiteneinsteiger. Im Schuljahr 2023/2024 lag ihr Anteil an allgemeinbildenden Schulen bei 10,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Schuljahr 2015/2016 hatte der Anteil noch bei 4,5 Prozent gelegen. Als Quereinsteiger werden Lehrkräfte bezeichnet, die nicht auf Lehramt studierten, aber ein Referendariat absolvierten. Seiteneinsteiger studierten weder Lehramt, noch schlossen sie ein Referendariat ab.

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