Bundesländer fordern schnellen Abschluss von Verhandlungen über Digitalpakt 2.0

Deutsche Tageszeitung - Bundesländer fordern schnellen Abschluss von Verhandlungen über Digitalpakt 2.0

BILDUNG 14.06.2024

Bundesländer fordern schnellen Abschluss von Verhandlungen über Digitalpakt 2.0 / Foto: © AFP/Archiv

Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer hat die Bundesregierung "nachdrücklich" zu einer schnellen Neuauflage des Digitalpakts für Schulen aufgefordert. Die Verhandlungen mit den Bundesbildungsministerium müssten "schnellstmöglich" abgeschlossen werden, erklärte die KMK am Freitag nach einer Sitzung der Resortchefinnen und -chefs im saarländischen Völklingen. Ein Digitalpakt 2.0 sei wichtig, um Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität zu verbessern.

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Für den 2019 ins Leben gerufenen ersten Digitalpakt Schule stellte der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung. Ziel ist der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die keine Geräte zu Hause haben. Dieser erste Digitalpakt läuft im Sommer aus.

Die Bundesländer fordern laut Mitteilung der KMK von der Bundesregierung ab 2025 jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro für den neuen Digitalpakt 2.0. "Es ist entscheidend, dass wir die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 schnellstmöglich abschließen", erklärte die aktuelle Vorsitzende der KMK, die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD), dazu.

Die Sprecherin der unionsgeführten Bildungsressorts, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), erinnerte an die von Bund, Ländern und Kommunen "gemeinsam" getragene Verantwortung. Junge Menschen müssten auf eine von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz geprägte Welt vorbereitet werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Gericht weist Klage von jüdischem Studenten gegen Freie Universität Berlin ab

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines jüdischen Studenten gegen die Freie Universität (FU) Berlin wegen angeblich mangelnden Schutzes vor Diskriminierung zurückgewiesen. Die Klage sei als unzulässig abgewiesen worden, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag in der Bundeshauptstadt mit. Zwar verpflichte das Berliner Hochschulgesetz die FU dazu, Diskriminierung vorzubeugen und zu beseitigen. Daraus folgten aber keine individuellen einklagbaren Rechte.

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Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

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