Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Deutsche Tageszeitung - Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

BILDUNG 01.08.2024

Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses / Foto: © AFP

Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorliegenden Schreiben hervorgeht, hat die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Bundestags-Bildungsausschusses für den 10. September beantragt. In dieser sollen neben Stark-Watzinger auch die entlassene Forschungsstaatssekretärin Sabine Döring sowie der Leiter der Hochschulabteilung im Forschungsministerium, Jochen Zachgo, aussagen. Zuerst hatte das Magazin "Spiegel" darüber berichtet.

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Gefordert werden in dem Antrag an den Ausschussvorsitzenden Kai Gehring (SPD) "mindestens vier Fragerunden à vier Minuten". Stark-Watzinger war Ende Juni bereits ein erstes Mal im Ausschuss befragt worden. Es seien aber "noch zahlreiche Fragen offengeblieben" schreiben die Unions-Bildungspolitiker Thomas Jarzombek und Stephan Albani (beide CDU) in ihrem Antrag. Seit der ersten Anhörung im Ausschuss seien zudem "weitere erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung von Bundesministerin Stark-Watzinger entstanden".

Hintergrund der Fördergeld-Affäre ist ein offener Brief von Hochschullehrerinnen und -lehrern, die sich am 8. Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt hatten. Stark-Watzinger hatten diesen öffentlich scharf kritisiert. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Betroffenen publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Dies sorgte für starke Kritik und Rücktrittsforderungen an die Ministerin.

Diese will jedoch von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben - und entließ stattdessen Staatssekretärin Döring, der sie die Verantwortung für die Prüfung zuwies. Weitere Medienberichte schürten jedoch Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung.

(W.Novokshonov--DTZ)

Bericht: Habeck geht als Gastdozent an US-Universität Berkeley

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht laut einem Bericht des Magazins "Focus" als Gastdozent an die renommierte kalifornische Universität Berkeley. Dem Bericht zufolge wurde Habeck dort bereits intern angekündigt. Aktuell ist Habeck Mitglied des Bundestages und dort im Auswärtigen Ausschuss insbesondere für die transatlantischen Beziehungen zu den USA zuständig.

US-Richterin blockiert vorerst Einreiseverbote für ausländische Harvard-Studenten

Eine US-Bundesrichterin hat die von Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard vorerst blockiert. Richterin Allison Burroughs erklärte am Donnerstag, der Hochschule drohe "sofortiger und irreparabler" Schaden. Sie setzte die Anordnung für Einreiseverbote deswegen vorübergehend außer Kraft.

Harvard klagt gegen Einreiseverbote für Studenten aus dem Ausland

Die Eliteuniversität Harvard klagt gegen die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten. In einem Zusatz zu einer bereits eingereichten Klage warf die Hochschule der Trump-Regierung am Donnerstag eine "konzertierte und eskalierende Vergeltungskampagne" vor. Harvard solle dafür bestraft werden, dass die Universität sich einer Kontrolle ihrer Leitung, ihrer Lehrpläne und der "Ideologie" ihrer Dozenten und Studenten durch die Regierung verweigere.

Statistik: Anteil von Quer- und Seiteneinsteigern unter den Lehrkräften gestiegen

An deutschen Schulen unterrichten immer mehr Quer- und Seiteneinsteiger. Im Schuljahr 2023/2024 lag ihr Anteil an allgemeinbildenden Schulen bei 10,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Schuljahr 2015/2016 hatte der Anteil noch bei 4,5 Prozent gelegen. Als Quereinsteiger werden Lehrkräfte bezeichnet, die nicht auf Lehramt studierten, aber ein Referendariat absolvierten. Seiteneinsteiger studierten weder Lehramt, noch schlossen sie ein Referendariat ab.

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