Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

BILDUNG 12.11.2024
Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam
Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam / Foto: © AFP/Archiv

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Textgröße ändern:

Die am 1. August 2020 in Kraft getretenen Regelungen sahen die Einführung eines verpflichtenden Arbeitszeitkontos für Grundschullehrkräfte als sogenanntes Ansparmodell vor. Damit sollte ein 2019 bis 2024 prognostizierter Fehlbedarf von 1400 Vollzeitstellen an Grundschullehrkräften gedeckt werden.

Die bayerischen Grundschullehrer sollten von 2020 bis 2028 für jeweils insgesamt fünf Jahre wöchentlich eine zusätzliche Unterrichtsstunde leisten. Der Beginn des individuellen Fünfjahreszeitraums war dabei nach Lebensalter gestaffelt.

Die so angesparte Arbeitszeit sollte ab dem Schuljahr 2028/2029 durch eine fünfjährige Ausgleichsphase mit einer um eine Wochenstunde verringerten Unterrichtsverpflichtung wieder abgebaut werden. Außerdem gab es weitere Maßnahmen wie eine Mindeststundenzahl bei Teilzeit oder ein Aussetzen von Sabbatmaßnahmen. Durch die gewonnenen Kapazitäten sollten erfahrene Grundschullehrkräfte an Mittel- und Förderschulen versetzt werden.

Nach Entscheidung der Richter setzt ein verpflichtendes Ansparmodell auf gesetzlicher Grundlage einen länger andauernden, aber vorübergehenden Personalbedarf voraus. Zuschnitt und Laufzeit des Ansparmodells müssten sich dabei an der Bewältigung des Bedarfs orientieren.

Das bayerische Kultusministerium habe aber in seiner Prognose die Effekte der weiteren Maßnahmen nicht berücksichtigt. Zudem habe es mit einer überholten Lehrerbedarfprognose gearbeitet. Nach der aktuelleren Prognose war für drei Schuljahre in dem vorgesehenen Zeitraum kein Arbeitszeitkonto erforderlich.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Aggressiv und lernunwillig: Verhalten der Schüler größte Belastung für Lehrer

Aggressivität, fehlender Lernwille und Mobbing: Das Verhalten von Schülerinnen und Schülern ist laut einer Umfrage für fast jede zweite Lehrkraft die größte Belastung. 46 Prozent sehen das Schülerverhalten derzeit als größte Herausforderung im Berufsalltag, wie aus dem am Dienstag in Stuttgart veröffentlichten Deutschen Schulbarometer der Robert Bosch Stiftung hervorgeht.

Studie: Nur noch knapp 32 Prozent der Studiengänge zugangsbeschränkt

Studienanfänger in Deutschland haben immer bessere Chancen auf ihren Wunschstudienplatz. Nur noch 31,6 Prozent aller Studienangebote haben im kommenden Wintersemester eine Zugangsbeschränkung, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des CHE Centrum für Hochschulentwicklung in Gütersloh hervorging. Das entspricht einem Rückgang um 0,9 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Im Bachelorbereich liegt die Quote sogar bei nur 28,7 Prozent.

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

Deutsches Studierendenwerk drängt auf rasche Einigung bei Bafög-Reform

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) pocht auf die von der Koalition versprochene Bafög-Erhöhung. "Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim Bafög ist ein verheerendes Signal an die Studierenden und die junge Generation insgesamt", sagte DSW-Vorstandschef Matthias Anbuhl der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Der Fachkräftemangel wird sich in den kommenden Jahren verschärfen, denn die Boomer-Generation geht nun Schritt für Schritt in Rente", betonte Anbuhl.

Textgröße ändern: