Deutsche Tageszeitung - Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam


Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam
Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam / Foto: © AFP/Archiv

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Textgröße ändern:

Die am 1. August 2020 in Kraft getretenen Regelungen sahen die Einführung eines verpflichtenden Arbeitszeitkontos für Grundschullehrkräfte als sogenanntes Ansparmodell vor. Damit sollte ein 2019 bis 2024 prognostizierter Fehlbedarf von 1400 Vollzeitstellen an Grundschullehrkräften gedeckt werden.

Die bayerischen Grundschullehrer sollten von 2020 bis 2028 für jeweils insgesamt fünf Jahre wöchentlich eine zusätzliche Unterrichtsstunde leisten. Der Beginn des individuellen Fünfjahreszeitraums war dabei nach Lebensalter gestaffelt.

Die so angesparte Arbeitszeit sollte ab dem Schuljahr 2028/2029 durch eine fünfjährige Ausgleichsphase mit einer um eine Wochenstunde verringerten Unterrichtsverpflichtung wieder abgebaut werden. Außerdem gab es weitere Maßnahmen wie eine Mindeststundenzahl bei Teilzeit oder ein Aussetzen von Sabbatmaßnahmen. Durch die gewonnenen Kapazitäten sollten erfahrene Grundschullehrkräfte an Mittel- und Förderschulen versetzt werden.

Nach Entscheidung der Richter setzt ein verpflichtendes Ansparmodell auf gesetzlicher Grundlage einen länger andauernden, aber vorübergehenden Personalbedarf voraus. Zuschnitt und Laufzeit des Ansparmodells müssten sich dabei an der Bewältigung des Bedarfs orientieren.

Das bayerische Kultusministerium habe aber in seiner Prognose die Effekte der weiteren Maßnahmen nicht berücksichtigt. Zudem habe es mit einer überholten Lehrerbedarfprognose gearbeitet. Nach der aktuelleren Prognose war für drei Schuljahre in dem vorgesehenen Zeitraum kein Arbeitszeitkonto erforderlich.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Weniger Wiener Schüler benötigen Deutschförderung

In Wien ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die wegen Deutsch-Problemen mit außerordentlichem Status unterrichtet werden, im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent gesunken. nach Angaben von aktuellen Zahlen aus dem Büro von Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (Neos) gab es in den öffentlichen Pflichtschulen mit 1.

Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT

Am vergangenen Mittwoch haben Schülerinnen und Schüler des Heisenberg-Gymnasiums Karlsruhe das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) besucht. Im Rahmen eines Praktikums zur Enzymkinetik untersuchte der Biologie-Leistungskurs 11 systematisch die Arbeitsbedingungen von Enzymen, um deren pH-Optimum zu ermitteln.

Katholisches Bildungswesen verteidigt Modell der Brüderlichkeit und Freiheit

Das katholische Bildungswesen hat sich in einer aktuellen Erklärung gegen Vorwürfe gewehrt und die fortbestehende Notwendigkeit seiner Institutionen unterstrichen. Es werde nicht primär um akademische Leistungen gehen, sondern um die Förderung von Brüderlichkeit, Gleichheit und Freiheit im schulischen Alltag.

"GenZ"-Proteste: Anklagen gegen Regierung und Appelle für friedliche Demos

Eine "verlassene Jugend" klagt an, die Politik zeigt Verständnis: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten haben die Initiatoren die Bundesregierung aufgefordert, die Belange junger Menschen Ernst zu nehmen. Bei Pressekonferenzen in Köln und Berlin erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe. Angesichts befürchteter Krawalle gab es parteiübergreifend Appelle für einen friedlichen Verlauf.

Textgröße ändern: