Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

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Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

BILDUNG 13.12.2024

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen / Foto: © AFP/Archiv

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

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Der 2019 ins Leben gerufene erste Digitalpakt Schule war im Mai ausgelaufen. Über eine Nachfolgeregelung wurde zwischen Bund und Ländern beraten, doch vor allem wegen ungeklärter Finanzierungsfragen gab es lange keine Einigung. Nun haben sich Bund und Länder grundsätzlich auf die Finanzierung verständigt. "Die Einigung ist sehr viel wert, der gefundene Kompromiss beendet erstmal eine zweijährige Hängepartie", sagte Özdemir.

Die Abstimmung darüber in der Kultusministerkonferenz der Länder sei einstimmig gewesen, sagte deren aktuelle Präsidentin, Saarlands Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD). So habe es 14 Zustimmungen und eine Enthaltung von Sachsen-Anhalt gegeben. Thüringen war demnach wegen der zeitgleich stattfindenden dortigen Regierungsbildung bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die Finanzierung muss allerdings noch im Haushaltsplan für das kommende Jahr berücksichtigt werden - dieser liegt nach dem Bruch der Ampel-Koalition weiterhin nicht vor. "Wir alle werden der künftigen Regierung dringend nahelegen, dass dieser Pakt so schnell wie möglich auf den Weg gebracht wird", sagte Özdemir. Streichert-Clivot sprach von einer "Vereinbarung mit einem hohen Verbindlichkeitsfaktor".

Für den ersten Digitalpakt Schule hatte der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die keine Geräte zu Hause haben.

(I.Beryonev--DTZ)

Zahl der Hochschulabschlüsse in Deutschland erneut gestiegen

Die Zahl der Hochschulabschlüsse ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 2025 erwarben 527.600 Studierende und Promovierende einen Abschluss an einer deutschen Hochschule, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 3,0 Prozent mehr als im Prüfungsjahr 2024. Der Frauenanteil lag unverändert bei 53 Prozent.

US-Gericht befasst sich mit Visabeschränkung für Journalisten und Studierende

Ein US-Gericht befasst sich am Freitag mit den geplanten Visabeschränkungen für ausländische Journalisten und Studierende. Letztere sollen nur noch vier Jahre in den USA bleiben dürfen, ausländische Journalisten sogar vorerst nur acht Monate. Bundesrichter Dennis Saylor vom Bezirksgericht in Boston im Bundesstaat Massachusetts hatte das Inkrafttreten der Regeln bis zu der Anhörung vorläufig ausgesetzt.

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Italien beschließt Burka-Verbot und Sprachquote an Schulen

Italiens Regierung hat ein Verbot von Burkas und Nikabs an Schulen sowie neue Obergrenzen für ausländische Schüler mit unzureichenden Italienischkenntnissen beschlossen. Ausländer mit mangelnden Sprachkenntnissen sollen künftig höchstens 30 Prozent einer Klasse ausmachen, wie die rechtsgerichtete Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte. Meloni hatte die Neuregelung Ende vergangener Woche angekündigt.

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