US-Bundesrichterin verlängert Blockade von Trumps Einreiseverboten für Harvard-Studenten / Foto: © AFP/Archiv
US-Bundesrichterin verlängert Blockade von Trumps Einreiseverboten für Harvard-Studenten
Eine US-Bundesrichterin hat die von US-Präsident Donald Trump verkündeten Einreiseverbote für neue ausländische Studenten der Eliteuniversität Harvard weiter blockiert. Richterin Allison Burroughs verlängerte die Aussetzung am Freitag per einstweiliger Verfügung. Zuvor hatte Burroughs die Einreisesperren bereits zweimal vorübergehend außer Kraft gesetzt.
Mit der erneuten Gerichtsentscheidung können ausländische Studierende bis auf Weiteres die Universität besuchen, bis im Hauptsacheverfahren über eine Klage von Harvard gegen die Trump-Regierung entschieden worden ist.
Die Trump-Regierung hatte in den vergangenen Wochen versucht, Harvard aus einem elektronischen Register für Einwanderung von Studenten zu entfernen. Zudem hate sie die US-Botschaften angewiesen, internationalen Studenten, die an der Universität in Massachusetts studieren möchten, keine Visa zu erteilen. Zudem strich die US-Regierung Bundeszuschüsse in Milliardenhöhe für Harvard.
Trump begründete dies mit seiner Einschätzung, Harvard sei eine "antisemitische, linksextreme Institution" - und verwies unter anderem auf pro-palästinensische Demonstrationen auf dem Campus. Die Führung von Harvard sieht darin hingegen Vergeltungsmaßnahmen Trumps gegen Harvard dafür, dass die Universität das Recht auf Meinungsfreiheit gewähre.
Unterdessen stellte Trump am Freitag eine Einigung mit Harvard in Aussicht. Seine Regierung habe "eng" mit der Universität zusammengearbeitet, es sei "sehr gut möglich", dass ein "Deal "mit ihr bereits "in der kommenden Woche" verkündet würde. Eine solche Einigung wäre "unfassbar historisch und sehr gut für unser Land", fügte Trump an. Weitere Angaben machte Trump zunächst nicht.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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