USA treten erneut aus der Unesco aus: "Nicht im nationalen Interesse" / Foto: © POOL/AFP/Archiv
USA treten erneut aus der Unesco aus: "Nicht im nationalen Interesse"
Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei "nicht im nationalen Interesse" des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA aus der Unesco ausgetreten, unter dessen Nachfolger Joe Biden kehrten sie 2023 wieder in die Organisation zurück.
Die US-Regierung begründete ihren Austritt mit der ihrer Ansicht nach anti-israelischen Haltung der Organisation. "Die Entscheidung der Unesco, den 'Staat Palästina' als Mitgliedstaat aufzunehmen, ist höchst problematisch und steht im Widerspruch zur US-Politik", sagte Außenministeriumssprecherin Tammy Bruce. Zudem setze die Unesco auf "spalterische soziale und kulturelle Themen" und konzentriere sich zu sehr auf eine "globalistische, ideologische Agenda", die im Widerspruch zu Trumps "America First"-Politik stehe.
Unesco-Chefin Audrey Azoulay zeigte sich enttäuscht über den erneuten Rückzug der USA. "Diese Entscheidung widerspricht den Prinzipien des Multilateralismus", erklärte sie. Die UN-Kulturorganisation habe den Schritt jedoch bereits erwartet und sich darauf vorbereitet. Die finanziellen Folgen seien verkraftbar, der Anteil der USA am Haushalt der Organisation habe zuletzt nur bei acht Prozent gelegen. Es seien keine Stellenkürzungen in Folge des US-Austritts vorgesehen.
Die Unesco wies den Vorwurf zurück, wonach sie eine anti-israelische Position vertrete. Die UN-Organisation habe vielmehr in 85 Ländern geholfen, Lehrer auszubilden, um Schüler über den Holocaust und über Völkermorde aufzuklären sowie um Holocaust-Leugnung und Hassreden zu bekämpfen, betonte Azoulay.
Der neuerliche Austritt der USA tritt laut Sprecherin Bruce am 31. Dezember kommenden Jahres in Kraft. Die USA waren bereits 1984 unter dem damaligen Präsidenten Ronald Reagan vorübergehend aus der UN-Kultur- und Bildungsorganisation ausgetreten. Reagan protestierte damit gegen angebliche Misswirtschaft und eine anti-amerikanische Haltung der Unesco. Erst 2002 trat das Land unter Präsident George W. Bush wieder ein.
2011 stellten die USA dann ihre Beitragszahlungen ein, die damals 22 Prozent des Unesco-Haushalts ausmachten. Hintergrund war die Aufnahme der Palästinensergebiete als Vollmitglied der Organisation.
Die Unesco sieht ihre Aufgaben in der Förderung von Bildung, wissenschaftlicher Zusammenarbeit und kulturellem Verständnis. Sie führt zudem eine prestigereiche Liste des Weltkultur- und Naturerbes.
(W.Uljanov--DTZ)
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