Deutsche Tageszeitung - Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen

Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen


Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen
Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen / Foto: © AFP/Archiv

Ein Volksbegehren für die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) für alle Klassen in Baden-Württemberg wird nicht zugelassen. Der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart wies den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "G9 jetzt! BW" nach Angaben vom Mittwoch als unzulässig zurück. Baden-Württemberg führt G9 zum kommenden Schuljahr schrittweise wieder ein, das gilt dann für die Klassen fünf und sechs.

Textgröße ändern:

Im Oktober 2023 wurde beim Landtag zunächst ein sogenannter Volksantrag beantragt. Dessen Ziel war es, zum nächstmöglichen Zeitpunkt das neunjährige Gymnasium einzuführen. Der Landtag lehnte den durch den Volksantrag eingebrachten Gesetzentwurf ab. Stattdessen einigte sich die Koalition aus Grünen und CDU im Frühling 2024 darauf, G9 ab dem Schuljahr 2025/2026 sukzessive wieder zu beginnen.

Andere Antragsteller beantragten daraufhin beim Innenministerium ein Volksbegehren, um auch die höheren Klassen einzubeziehen. Das wurde im Juli 2024 abgelehnt, weil der Antrag nicht vorschriftsmäßig von den antragsberechtigten Vertrauensleuten gestellt worden sei. Daraufhin wandten sie sich an den Verfassungsgerichtshof, wo sie aber nun keinen Erfolg hatten.

Die Antragsteller seien im Gerichtsverfahren nicht antragsberechtigt, erklärte der Gerichtshof. Nach den Regelungen im Volksabstimmungsgesetz dürften die Vertrauensleute des Volksbegehrens den Verfassungsgerichtshof anrufen. Die Antragsteller seien aber von denjenigen, die unterschrieben, nicht als Vertrauensleute benannt worden, und auch nicht selbst Erstunterzeichner.

Inzwischen gibt es eine Elterninitiative für einen weiteren Volksantrag. Notwendig sind die Unterschriften von 0,5 Prozent der Wahlberechtigten im Land Baden-Württemberg, also knapp 40.000 Unterschriften. Dann müsste sich der Landtag noch einmal mit dem Thema beschäftigen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Weniger Wiener Schüler benötigen Deutschförderung

In Wien ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die wegen Deutsch-Problemen mit außerordentlichem Status unterrichtet werden, im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent gesunken. nach Angaben von aktuellen Zahlen aus dem Büro von Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (Neos) gab es in den öffentlichen Pflichtschulen mit 1.

Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT

Am vergangenen Mittwoch haben Schülerinnen und Schüler des Heisenberg-Gymnasiums Karlsruhe das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) besucht. Im Rahmen eines Praktikums zur Enzymkinetik untersuchte der Biologie-Leistungskurs 11 systematisch die Arbeitsbedingungen von Enzymen, um deren pH-Optimum zu ermitteln.

Katholisches Bildungswesen verteidigt Modell der Brüderlichkeit und Freiheit

Das katholische Bildungswesen hat sich in einer aktuellen Erklärung gegen Vorwürfe gewehrt und die fortbestehende Notwendigkeit seiner Institutionen unterstrichen. Es werde nicht primär um akademische Leistungen gehen, sondern um die Förderung von Brüderlichkeit, Gleichheit und Freiheit im schulischen Alltag.

"GenZ"-Proteste: Anklagen gegen Regierung und Appelle für friedliche Demos

Eine "verlassene Jugend" klagt an, die Politik zeigt Verständnis: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten haben die Initiatoren die Bundesregierung aufgefordert, die Belange junger Menschen Ernst zu nehmen. Bei Pressekonferenzen in Köln und Berlin erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe. Angesichts befürchteter Krawalle gab es parteiübergreifend Appelle für einen friedlichen Verlauf.

Textgröße ändern: