Studierendenverband kritisiert Abkehr von baldiger Bafög-Reform

Deutsche Tageszeitung - Studierendenverband kritisiert Abkehr von baldiger Bafög-Reform

BILDUNG 01.06.2026

Studierendenverband kritisiert Abkehr von baldiger Bafög-Reform / Foto: © dpa/AFP/Archiv

Die Abkehr von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) von einer baldigen Reform der Ausbildungsförderung Bafög hat für heftige Kritik bei Studierenden gesorgt. Dies sei eine "Frechheit" gegenüber drei Millionen Studierenden und noch mehr gegenüber Studieninteressierten, teilte der Studierendenverband Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) am Montag in Berlin mit. Er kündigte für Montagmittag eine Kundgebung vor dem Konrad-Adenauer-Haus an.

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Bereits jetzt hätten zwei Drittel der Studierenden einen Nebenjob, um ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise zu finanzieren, erklärte fzs-Vorsitzende Katharina Rummenhöller. Gleichzeitig sei die Armutsquote unter Studierenden so hoch wie in kaum einer anderen Gesellschaftsgruppe.

Bär zeichne bewusst das Bild der privilegierten Studierenden, ergänzte fzs-Referentin Rahel Schüssler. "Hierbei verkennt sie, wofür das Bafög einst dienen sollte: einer Chancengerechtigkeit im Bildungssystem, damit eben nicht nur junge Menschen studieren können, die sich ein Studium ohne Weiteres leisten können."

Die Ministerin hatte am Sonntag in einem Interview deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer baldigen Reform der Ausbildungsförderung rechne. Gleichzeitig beschrieb sie die Situation für Studenten in Deutschland angesichts fehlender Studiengebüren als sehr privilegiert. Es sei "kein Drama", wenn Studierende neben dem Studium jobbten.

Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD auf eine Bafög-Novelle geeinigt, die zum Wintersemester 2026/2027 eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro pro Monat vorsieht. Der Grundbedarf für Studierende soll in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/28 und 2028/29 an das Grundsicherungsniveau angepasst werden.

Nun verwies Bär auf Widerstand gegen die Reform aus den Regierungsfraktionen und äußerte Verständnis wegen allgemeiner Sparzwänge. Auch bei SPD und Opposition stieß dies auf heftige Kritik.

(W.Budayev--DTZ)

Bafög-Streit: Merz sieht Erhöhung unter Finanzierungsvorbehalt - SPD nicht

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung der Bafög-Bezüge steht in Frage. Zwar ist die Reform im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart - allerdings will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch nicht auf eine Umsetzung der Erhöhung festlegen. Sein Sprecher Stefan Kornelius wies am Montag in Berlin darauf hin, dass alle Vereinbarungen im Koalitionsvertrag "unter Finanzierungsvorbehalt" stünden. Die SPD widersprach dieser Darstellung: Die Finanzierung der Erhöhung sei bereits gesichert.

Streit um Bafög-Reform: Merz sieht Erhöhung unter Finanzierungsvorbehalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich noch nicht auf eine Erhöhung des Bafög festlegen, wie sie im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart ist. Sein Sprecher Stefan Kornelius wies am Montag in Berlin darauf hin, dass alle Vereinbarungen im Koalitionsvertrag "unter Finanzierungsvorbehalt" stünden. "Das ist ein Finanzierungsvorbehalt, den die Koalition insgesamt ausgesprochen hat, weil das Budget auch von allen Koalitionsteilen getragen werden muss", fügte er hinzu.

"Skandalös": Juso-Chef Türmer greift Ministerin Bär in Bafög-Debatte scharf an

"Skandalös" und "Fake News": Mit scharfen Worten hat Juso-Chef Philipp Türmer Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) für deren Äußerungen zur geplanten Bafög-Reform kritisiert. Er kenne "keine einzige Person" in der SPD, die nicht mit voller Überzeugung hinter der Reform stehe, sagte Türmer am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Die Ministerin "redet hier Unsinn".

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Ein Bündnis aus Gesundheitsverbänden, Schülern und Eltern fordert die Einführung von Gesundheitsfachkräften an deutschen Schulen. Ziel sei es, bundesweit bis zu zehntausend solcher Stellen zu schaffen, hieß es in einem am Montag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Memorandum vom Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK), dem Deutschen Pflegerat, der Bundesschülerkonferenz und dem Bundeselternrat.