Deutsche Tageszeitung - Pflegeheim muss Demenzkranke umfassend schützen

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Pflegeheim muss Demenzkranke umfassend schützen

BOULEVARD 14.01.2021

Pflegeheim muss Demenzkranke umfassend schützen / Foto: ©

Wenn bei einem dementen Pflegeheimbewohner die Gefahr erkennbar ist, dass er sich selbst schädigen könnte, darf er nicht im Obergeschoss mit leicht zu erreichenden Fenstern untergebracht werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab am Donnerstag der Revision einer Frau statt, deren kranker Mann aus dem dritten Stock eines Pflegeheims gestürzt und gestorben war. Sie hatte das Heim auf Schmerzensgeld verklagt. (Az. III ZR 168/19)

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Der Mann war hochgradig dement und oft desorientiert. Sein Zimmer im Heim lag im dritten Stock mit zwei Dachfenstern, die über die Heizung und Fensterbank zu erreichen und auch leicht zu öffnen waren. Im Juli 2014 stürzte der Mann aus einem der Fenster und erlag später seinen Verletzungen.

Die Witwe forderte 50.000 Euro Schmerzensgeld und warf dem Pflegeheim vor, keine geeigneten Schutzmaßnahmen getroffen zu haben. Das Landgericht Bochum und das Oberlandesgericht Hamm wiesen ihre Klage ab. Es habe nicht ernsthaft damit gerechnet werden müssen, dass der Mann zum Fenster hinausklettert, hieß es zur Begründung. Die Witwe legte Revision beim BGH ein.

Dieser entschied nun, dass sich das Oberlandesgericht erneut mit dem Fall befassen muss. Es habe zuvor wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt, rügte der BGH. "Unkontrollierte und unkalkulierbare selbstschädigende Handlungen" seien bei dem Mann nicht ausgeschlossen gewesen.

Es sei dabei nicht entscheidend, ob ein solcher Unglücksfall nahe lag - auch eine weniger wahrscheinliche Gefahr, die aber zu besonders schweren Folgen führen kann, könne Sicherungspflichten des Pflegeheims auslösen. Dies habe das Berufungsgericht übersehen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau steht deren Sohn Nick unter Mordverdacht. Der Polizeichef von Los Angeles, Jim McDonnell, sagte am Montag, der 32-Jährige sei unter dem Verdacht festgenommen worden, seine Eltern getötet zu haben. Medienberichten zufolge ging der Tat ein Streit zwischen Nick Reiner und seinen Eltern voraus. Worum es dabei ging, ist unklar.

Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick in Polizeigewahrsam

Nach dem Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat die Polizei seinen Sohn Nick laut Medienberichten in Gewahrsam genommen. Die Sender CBS und ABC berichteten am Montag, der 32-Jährige sei festgenommen und in ein Gefängnis in Los Angeles überstellt worden. Nach Angaben der "Los Angeles Times" soll Nick Reiner unter Verdacht stehen, seine Eltern getötet zu haben. Laut dem Sender hatten die Leichen des Paares Stichwunden aufgewiesen.

Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz

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Australische Regierung will nach antisemitischem Anschlag in Sydney Waffengesetze verschärfen

Die australische Regierung hat als Reaktion auf den tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney eine Verschärfung der Waffengesetze angekündigt. Premierminister Anthony Albanese berief laut seinem Büro am Montag ein Treffen mit den Regierungschefs der Bundesstaaten und Territorien ein, um über entsprechende Gesetzesverschärfungen zu beraten. Bei dem Angriff auf Teilnehmer einer Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka hatten ein 50-Jähriger und sein Sohn am Sonntag 15 Menschen erschossen. Unter den Opfern war ein zehnjähriges Kind und ein Holocaust-Überlebender.

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