Deutsche Tageszeitung - Kölner Polizei verabschiedet Kollegen mit Blaulichtkonvoi

Deutsche Tageszeitung - Kölner Polizei verabschiedet Kollegen mit Blaulichtkonvoi - interne Ermittlungen

Kölner Polizei verabschiedet Kollegen mit Blaulichtkonvoi - interne Ermittlungen

Kölner Polizei verabschiedet Kollegen mit Blaulichtkonvoi - interne Ermittlungen / Foto: ©

Wegen eines nicht genehmigten Blaulicht- und Sirenenkonvois zur Verabschiedung eines langjährigen Kollegen in den Ruhestand sehen sich zahlreiche Polizisten in Köln mit internen Ermittlungen konfrontiert. Wie die Polizei in der Domstadt am Donnerstag erklärte, war die Kolonne aus 17 Polizeimotorrädern, einem Sonderfahrzeug der Kölner Spezialeinheiten und einem Wasserwerfer am Mittwochvormittag "unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten" von Brühl in den Kreis Euskirchen gefahren.

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Dort rief die Leiterin einer Kindertagesstätte bei der Polizei an, um den Zweck der Einsatzfahrt mit Blaulicht und Martinshorn zu erfahren. Noch am Mittwoch leitete daraufhin Polizeipräsident Uwe Jacob interne Ermittlungen ein und informierte das nordrhein-westfälische Innenministerium über den Vorfall. Nach offiziellen Angaben geht es um "dienst- und strafrechtliche Ermittlungen gegen die Planer und Teilnehmer, unter anderem wegen der missbräuchlichen Nutzung dienstlicher Fahrzeuge".

Jacob erklärte, er habe zwar "Verständnis dafür, dass beliebte Mitarbeiter nach über 40 Dienstjahren würdevoll verabschiedet werden". "Derartige Aktionen können jedoch Konsequenzen für jeden einzelnen, aber auch für die Behörde haben", fügte er hinzu. Jacobs entschuldigte sich persönlich beim Euskirchener Landrat Markus Ramers (SPD) für den Vorfall in dessen Zuständigkeitsbereich. "Im Rahmen eines Besuchs bei der Kitaleitung haben wir uns ebenfalls entschuldigt und die Karten auf den Tisch gelegt", erklärte er.

(N.Loginovsky--DTZ)

Fünf Festnahmen wegen Anschlagsplänen auf Weihnachtsmarkt in Bayern

In Bayern sind wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt fünf Männer festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei am späten Samstagabend mitteilten, wurde mit den Festnahmen ein "möglicher Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau" in Niederbayern verhindert.

Merz: Freilassung politischer Gefangener in Belarus "erfüllt mich mit Freude"

Die Bundesregierung hat mit Freude und Erleichterung auf die Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen in Belarus reagiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Samstagabend im Onlinedienst X, die Nachricht aus Belarus erfülle ihn "mit Freude". Die Freilassung von Maria Kolesnikowa, Ales Bjaljazki und weiterer politischer Gefangener sei "überfällig und ein Erfolg der mutigen für Freiheit und Bürgerrechte kämpfenden Zivilgesellschaft". Deutschland stehe "an ihrer Seite", versicherte Merz.

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Die Londoner Polizei wird nach eigenen Angaben keine Ermittlungen gegen Andrew Mountbatten-Windsor einleiten wegen des Vorwurfs, er habe seine Leibwächter auf Virginia Giuffre angesetzt, um Nachforschungen anzustellen. Eine Untersuchung habe keine "Hinweise auf strafbare Handlungen oder Fehlverhalten" ergeben, weshalb die Polizei keine weiteren Maßnahmen ergreifen werde, erklärte die leitende Polizeibeamtin Ella Marriott am Samstag.

Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.