Gericht ordnet Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre in den Niederlanden an

Deutsche Tageszeitung - Gericht ordnet Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre in den Niederlanden an

Gericht ordnet Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre in den Niederlanden an / Foto: ©

Die wegen der Corona-Pandemie verhängte nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden ist einem Gerichtsurteil zufolge unrechtmäßig. Ein Gericht in Den Haag ordnete am Dienstag die sofortige Aufhebung der Maßnahme an. Die Ausgangssperre sei eine "weitreichende Verletzung" der Bewegungsfreiheit und der Privatsphäre, erklärte der Richter. Dieser ohne Einbeziehung des Parlaments verhängte Eingriff in die Grundrechte sei nicht gerechtfertigt gewesen.

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Die niederländische Regierung, welche die Entscheidung anfechten kann, gab zunächst keine Stellungnahme zu dem Urteil ab. Sie hatte die seit 23. Januar geltende Ausgangssperre erst in der vergangenen Woche bis zum 2. März verlängert. Dabei verwies die Regierung auf die Gefahr durch neue, ansteckendere Varianten des Coronavirus.

Das Ausgangsverbot gilt zwischen 21.00 und 04.30 Uhr und hatte vergangenen Monat zu den schlimmsten Ausschreitungen seit vier Jahrzehnten in den Niederlanden geführt. Die Krawalle nach Inkrafttreten der Maßnahme dauerten drei Tage an. Die Polizei ging unter anderem in Amsterdam, Rotterdam, Den Haag und Eindhoven mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Randalierer vor, mehr als 400 Menschen wurden festgenommen.

Anfang Februar hatte die Regierung auch den Corona-Lockdown bis zum 2. März verlängert. Bars, Restaurants und nicht lebensnotwendige Geschäfte bleiben geschlossen.

(Y.Leyard--DTZ)

Drei Glocken schmelzen bei Brand von Kapellenturm in Bayern

Bei einem Brand eines Kapellenturms in Bayern sind drei Glocken aus Bronze geschmolzen. Der Sachschaden wird auf 80.000 bis 100.000 Euro geschätzt, wie die Polizei in Bayreuth am Dienstag mitteilte. Demnach brach der Brand in dem hölzernen Turm am Montagnachmittag im Schönstattzentrum Marienberg in Scheßlitz im Landkreis Bamberg, einem Standort der Schönstattbewegung innerhalb der katholischen Kirche, aus.

Brauchtum Hahneköppen bleibt in Solingen unter Auflagen erlaubt

Das traditionelle Hahneköppen bleibt im nordrhein-westfälischen Solingen unter engen Auflagen erlaubt. Ein Rechtsstreit zwischen zwei Vereinen und der Stadt endete vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf mit einem Vergleich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Bei dem Brauch wird ein zuvor geschlachteter Hahn kopfüber in einen Korb gehängt, um ihm dann den unten heraushängenden Kopf abzuschlagen. Der Sieger wird zum sogenannten Hahnenkönig.

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Nach dem Wirbel um gestohlenes Bullensperma in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei Entwarnung gegeben. Nach einer umfangreichen Überprüfung der Lagerbestände durch den Milchviehzuchtbetrieb im Landkreis Vorpommern-Greifswald sei festgestellt worden, dass doch kein Bullensperma fehle, teilte die Polizei in Anklam am Dienstag mit. In der vergangenen Woche hatte die Polizei erklärte, Unbekannte hätten tiefgefrorenes Bullensperma im Wert von 30.000 Euro aus dem Betrieb gestohlen.

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Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven, bei dem ein Kind starb und mehrere Menschen verletzt wurden, gehen die Ermittler von Brandstiftung aus. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden Unrat und Sperrmüll im Eingangsbereich eines leerstehenden Geschäfts im Erdgeschoss in Brand gesetzt, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg habe Ermittlungen wegen einer vorsätzlichen Brandlegung aufgenommen.

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