Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierungschef Sánchez sieht Monarchie nicht in Gefahr

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Spaniens Regierungschef Sánchez sieht Monarchie nicht in Gefahr

BOULEVARD 26.02.2021

Spaniens Regierungschef Sánchez sieht Monarchie nicht in Gefahr / Foto: ©

Trotz neuer Steuer-Enthüllungen über Spaniens Ex-König Juan Carlos sieht Regierungschef Pedro Sánchez die Monarchie nicht in Gefahr. Die Steuerprobleme des Ex-Monarchen beträfen "das Verhalten einer Person", nicht die Institution Königshaus, sagte Sánchez am Freitag. Er habe die Informationen über das "ungebührliche Verhalten" von Juan Carlos mit "Widerwillen" aufgenommen.

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Zuvor hatten die Anwälte des Ex-Königs mitgeteilt, dass ihr Mandant beim spanischen Fiskus eine Steuerschuld von 4,4 Millionen Euro beglichen hat. Sie bestätigten damit einen Bericht der Tageszeitung "El País". Dabei gehe es um die Kompensation von nicht deklarierten Flügen, die dem 83-Jährigen bis 2018 kostenlos von einer Privatjet-Firma ermöglicht worden worden seien, berichtete das Blatt.

Juan Carlos war von 1975 bis 2014 König von Spanien. Gegen ihn laufen inzwischen verschiedene Ermittlungsverfahren wegen möglicher Korruption und Geldwäsche. Angesichts der sich häufenden Vorwürfe war der Ex-König im August vergangenen Jahres ins Exil in die Vereinigten Arabischen Emirate gegangen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Prozess gegen 21 Serben wegen Massaker im Jahr 1999 im Kosovo eröffnet

Mehr als 27 Jahre nach dem Massaker von Recak im Kosovo hat am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ein Prozess gegen 21 frühere serbische Amtsträger begonnen. Den Angeklagten werden unter anderem Mord, Folter, unmenschliche Behandlung und Vertreibung von Zivilisten nach Albanien vorgeworfen, keiner von ihnen erschien jedoch vor Gericht. Das Massaker von Recak im Januar 1999 hatte entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Kosovo-Kriegs.

Vier Tote nach Lawine in Pakistan geborgen - Auch bekannter Bergsteiger Purja vermisst

Nach einem Lawinenabgang im Norden Pakistans, bei dem mutmaßlich auch der bekannte nepalesisch-britische Bergsteiger Nirmal Purja verschüttet wurde, hat die Polizei vier Tote geborgen. "Vorläufigen Berichten zufolge wurden bislang vier Leichen geborgen", teilte der Polizeisprecher der Region Gilgit-Baltistan am Freitag auf Facebook mit. Der Zustand der weiteren Teilnehmer der zehnköpfigen Gruppe müsse erst noch überprüft werden, hieß es demnach weiter.

Gema gewinnt vor Gericht gegen KI-Musikgenerator Suno

Die Verwertungsgesellschaft Gema hat einen Rechtsstreit gegen den KI-betriebenen Musikgenerator Suno gewonnen. Das Gericht habe "den Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz der Gema" gegen Suno "überwiegend stattgegeben", erklärte das Landgericht München I am Freitag. In dem Streit ging es konkret um sechs Songs, zu denen etwa die Musikstücke "Atemlos durch die Nacht", "Daddy Cool" und "Big in Japan" gehören. (Az. 42 O 763/25).

Zwei Mineralölkonzerne ziehen wegen Spritpreisprüfung des Kartellamts vor Gericht

Das Kartellamt will untersuchen, wie die Spritpreise in Deutschland zustandekommen - zwei von zwölf Mineralölkonzernen wollen die dafür nötigen Daten aber nicht herausrücken. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf teilte am Freitag mit, zwei Mineralölkonzerne hätten Beschwerden gegen sogenannte Auskunftsbeschlüsse des Kartellamts eingelegt. Eins der Unternehmen reichte zudem Eilantrag auf Anordnung einer aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ein. Wann darüber entschieden wird, konnte das OLG noch nicht angeben.

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