Deutsche Tageszeitung - Europa stemmt sich gegen dritte Corona-Infektionswelle

Der neue Lockdown in Frankreich betrifft seit Samstag rund 21 Millionen Menschen. In 16 Départements mit Großstädten wie Paris, Nizza, Le Havre und Lille gelten seither wieder strikte Beschränkungen. Fast alle Geschäfte des nicht täglichen Bedarfs bleiben für vier Wochen geschlossen. Die Bewohner der betroffenen Départements dürfen ihre Regionen nur noch aus "zwingenden" Gründen verlassen.

Anders als während der beiden ersten Lockdowns sind Spaziergänge außerhalb der einen Wohnung aber ohne zeitliche Begrenzung erlaubt, allerdings nur in einem Radius von zehn Kilometern. Zudem beginnt die landesweite Sperrstunde nun um 19.00 Uhr und damit eine Stunde später als bisher.

Auch in Polen trat ein neuer Lockdown in Kraft. Die meisten Läden sowie Schulen, Kinos, Sportstätten und Hotels müssen für mindestens drei Wochen dicht machen. Die Regierung in Warschau rief Beschäftigte auf, möglichst von zu Hause aus zu arbeiten. In Polen gibt es seit einigen Wochen steigende Neuinfektionen - für die Einreise nach Deutschland gelten seit Sonntag strenge Regeln. Unter anderem müssen Reisende aus Polen an der Grenze einen negativen Corona-PCR-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Mit den immer neuen Maßnahmen wächst europaweit in Teilen der Bevölkerung die Wut: An der deutsch-französischen Grenze demonstrierten hunderte Menschen gegen die scharfen Einreiseregeln nach Deutschland. Sie forderten insbesondere eine Abschaffung der Testpflicht für Berufspendler. Nach Polizeiangaben nahmen 600 Menschen an der Demonstration in Sarreguemines im Verwaltungsbezirk Moselle am Samstag teil, die Organisatoren sprachen von 1000 Teilnehmern.

Proteste gab es auch andernorts. In London gingen tausende Menschen auf die Straße, die Polizei nahm 36 Menschen wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften fest. In der Schweizer Kleinstadt Liestal protestierten zwischen 3000 und 5000 Menschen gegen die Einschränkungen, die meisten ohne Schutzmasken. Kundgebungen gab es - ebenso wie in Deutschland - zudem in Amsterdam, Wien und Sofia.

Die rasant steigenden Infektionszahlen haben auch Auswirkungen auf den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag. EU-Ratspräsident Charles Michel entschied, das eigentlich persönlich geplante Treffen nun doch lediglich digital abzuhalten. Seit dem Ausbruch der Pandemie haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU nur wenige Male persönlich getroffen, unter anderem bei einem viertägigen Gipfel im Juli.

Thema des Gipfels dürfte auch ein möglicher Exportstopp für den Impfstoff des Herstellers Astrazeneca sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drohte mit diesem Schritt für den Fall, dass der Pharmakonzern nicht zuerst seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllen. "Wir haben die Möglichkeit, einen geplanten Export zu verbieten", sagte von der Leyen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Das ist die Botschaft an Astrazeneca: Du erfüllst erst deinen Vertrag gegenüber Europa, bevor du beginnst, in andere Länder zu liefern", sagte die Kommissionspräsidentin. Sie warf dem Unternehmen vor, im ersten Quartal nur 30 Prozent der vereinbarten Menge an die EU geliefert zu haben.

Die britische Regierung warnte vor einem solchen Schritt. Ein Ausfuhrverbot für in der EU produziertes Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers wäre "kontraproduktiv", da die Produktion von Impfstoffen nur über Zusammenarbeit gelinge, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace dem Sender Sky News. Wallace warnte Brüssel zudem vor einem weltweiten "Reputationsschaden".

Anders als die meisten EU-Staaten kommt Großbritannien mit dem Impfen ausgesprochen zügig voran: Im Königreich erhielt nach Regierungsangaben mittlerweile jeder zweite Erwachsene mindestens eine Impfdosis.

(P.Vasilyevsky--DTZ)