Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente

Wetter - Berlin 11°C

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente

BOULEVARD 30.03.2021

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) über die Kürzung einer Conterganrente. Eine solche Rente können Menschen bekommen, die im Mutterleib von dem Präparat geschädigt wurden und darum behindert sind. Geklagt hat ein Ire, dessen Mittel von der Conterganstiftung gekürzt wurden. (Az. 5 C 2.20)

Textgröße ändern:

Grund dafür war, dass der Mann zusätzlich eine Rente vom irischen Staat bezieht. Vor dem Kölner Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte seine Klage keinen Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht ließ aber die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu, weil viele ähnliche Verfahren anhängig sind. Die Frage ist vor allem, ob die entsprechende Regelung verfassungsgemäß ist.

(A.Nikiforov--DTZ)

Weltkriegsbomben in Hannover entschärft: 17.500 Anwohner vorübergehend evakuiert

In Hannover sind zwei Weltkriegsbomben erfolgreich entschärft worden. Rund 17.500 Menschen mussten deswegen am Sonntag vorübergehend ihre Häuser und Wohnungen im Stadtteil Misburg-Nord verlassen, wie die Behörden in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilten. Am frühen Abend gab die Stadt Entwarnung, die Bewohner konnten in ihre Wohnungen und Häuser zurückkehren.

Feuer auf Campingplatz am Gardasee - Vier Feuerwehrleute aus Hessen helfen löschen

Im Urlaub in Norditalien haben vier Feuerwehrleute aus Hessen ihre ständige Einsatzbereitschaft bewiesen: Sie halfen am Sonntag beim Löschen eines großen Feuers auf einem Campingplatz am Gardasee. Örtliche Feuerwehr und Behörden machten unterschiedliche Angaben zur Zahl der Verletzten.

Kleinflugzeug in Baden-Württemberg abgestürzt: Zwei Tote

Beim Absturz eines Kleinflugzeuges sind in Baden-Württemberg zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug stürzte nach Angaben einer Sprecherin des Polizeipräsidiums Heilbronn am Sonntag in nahe eines kleinen Flugplatzes gelegene Weinberge bei Gundelsheim und ging in Flammen auf.

"Ein Held für die ganze Welt": Netanjahu lädt Piloten des Flydubai-Flugs zu Nationalfeiertag ein

"Sie sind ein Held für die ganze Welt": Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den indischen Piloten der Flydubai-Maschine für seine Rolle bei der Vereitelung eines mutmaßlichen Anschlags gerühmt. Auch trug er dem Piloten des vorwiegend mit israelischen Passagieren besetzten Flugzeugs eine außergewöhnliche Ehre an: Smit Machchhar solle im kommenden Mai die Fackel zum israelischen Nationalfeiertag entzünden, sagte Netanjahu in einem am Samstag veröffentlichten Video.

Textgröße ändern: