Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente

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Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente

BOULEVARD 30.03.2021

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Kürzung von Conterganrente / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) über die Kürzung einer Conterganrente. Eine solche Rente können Menschen bekommen, die im Mutterleib von dem Präparat geschädigt wurden und darum behindert sind. Geklagt hat ein Ire, dessen Mittel von der Conterganstiftung gekürzt wurden. (Az. 5 C 2.20)

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Grund dafür war, dass der Mann zusätzlich eine Rente vom irischen Staat bezieht. Vor dem Kölner Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte seine Klage keinen Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht ließ aber die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu, weil viele ähnliche Verfahren anhängig sind. Die Frage ist vor allem, ob die entsprechende Regelung verfassungsgemäß ist.

(A.Nikiforov--DTZ)

Obdachlose Frau will in Hamburger S-Bahn-Tunnel schlafen - Strecke gesperrt

Weil eine Frau in Hamburg an den S-Bahn-Gleisen in einem Tunnel entlang lief, ist die Strecke gesperrt worden. Bundespolizisten beobachteten das lebensgefährliche Verhalten der 48-Jährigen über Überwachungskameras, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Jederzeit hätte eine S-Bahn dort fahren können, die Stromschienen führten 1200 Volt.

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Die australischen Behörden haben den tödlichen Schusswaffenangriff am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney als antisemitischen "Terrorangriff" eingestuft. "Diese Attacke richtete sich am ersten Tag von Chanukka gegen die jüdische Gemeinde Sydneys", sagte der Regierungschef des Bundesstaats New South Wales, Chris Minns, am Sonntag vor Journalisten. Laut Polizei wurden mindestens elf Menschen getötet. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sprach von einem "Akt des Hasses" gegen Juden.

Australien: Mindestens zehn Tote bei Schusswaffenangriff am Bondi Beach

Bei dem Schusswaffenangriff am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney sind laut Polizei mindestens zehn Menschen getötet worden. Berichte der australischen Rundfunkanstalt ABC, denen zufolge einer der Schützen unter den Toten war, bestätigte die Polizei am Sonntag zunächst nicht. An dem beliebten Strand im Osten Sydneys hatten sich am Sonntag auch Gläubige zur Feier des jüdischen Lichterfests Chanukka versammelt.

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