Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten

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Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten

BOULEVARD 06.05.2021

Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich positiv zur Forderung der USA nach einer Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe geäußert. Er sagte am Donnerstag in Paris, er sei "absolut dafür, dass das geistige Eigentum aufgehoben wird". Impfstoffe müssten zum "weltweiten öffentlichen Gut" werden. Erste Priorität sei es aber, Entwicklungsländern "Dosen zu spenden" und Impfstoffe "in Partnerschaft mit den ärmeren Ländern zu entwickeln".

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Die US-Regierung hatte am Mittwoch angekündigt, sich im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz einzusetzen. Macron nimmt am Wochenende am EU-Gipfel in Porto teil, auf dem über das Thema diskutiert werden soll. Zuletzt hatte der Präsident noch gesagt, er sei gegen eine sofortige Aufhebung des Patentschutzes.

Nun betonte Macron beim Besuch eines neuen Impfzentrums in Paris, es gebe einen "Engpass, der den Zugang zu Impfstoffen erschwert". Der "Schlüssel" zur Lösung des Problems sei es, "Technologie und Know-how zur Verfügung zu stellen, damit es Plattformen gibt, die mRNA-Impfstoffe in Afrika produzieren". Dazu gehören etwa die Vakzine von Biontech/Pfizer oder von Moderna.

(O.Tatarinov--DTZ)

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Wegen der Verfolgung von Frauen hat der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen zwei afghanische Minister veröffentlicht, die für die Bildungspolitik in dem Land zuständig sind. Es gebe "hinreichende Anhaltspunkte", dass Bildungsminister Habibullah Agha und Hochschulminister Mohammad Nadim für Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit geschlechtsspezifischer Ausrichtung verantwortlich seien, erklärte die Vorverfahrenskammer am Montag. Diese richteten sich "gegen Mädchen, Frauen und andere Menschen, die sich nicht der Politik der Taliban in Bezug auf Geschlechteridentitäten unterwerfen".

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