Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten

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Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten

BOULEVARD 06.05.2021

Frankreichs Präsident Macron für Aufhebung von Impfstoff-Patenten / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich positiv zur Forderung der USA nach einer Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe geäußert. Er sagte am Donnerstag in Paris, er sei "absolut dafür, dass das geistige Eigentum aufgehoben wird". Impfstoffe müssten zum "weltweiten öffentlichen Gut" werden. Erste Priorität sei es aber, Entwicklungsländern "Dosen zu spenden" und Impfstoffe "in Partnerschaft mit den ärmeren Ländern zu entwickeln".

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Die US-Regierung hatte am Mittwoch angekündigt, sich im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz einzusetzen. Macron nimmt am Wochenende am EU-Gipfel in Porto teil, auf dem über das Thema diskutiert werden soll. Zuletzt hatte der Präsident noch gesagt, er sei gegen eine sofortige Aufhebung des Patentschutzes.

Nun betonte Macron beim Besuch eines neuen Impfzentrums in Paris, es gebe einen "Engpass, der den Zugang zu Impfstoffen erschwert". Der "Schlüssel" zur Lösung des Problems sei es, "Technologie und Know-how zur Verfügung zu stellen, damit es Plattformen gibt, die mRNA-Impfstoffe in Afrika produzieren". Dazu gehören etwa die Vakzine von Biontech/Pfizer oder von Moderna.

(O.Tatarinov--DTZ)

Bewaffneter tötet zwei Menschen an US-Eliteuniversität

An einer Eliteuniversität im US-Bundesstaat Rhode Island hat ein Bewaffneter zwei Menschen getötet. Neun weitere Menschen seien bei dem Angriff an der Brown University am Samstag schwer verletzt worden, teilte der Bürgermeister der Stadt Providence, Brett Smiley, mit. Der Täter konnte zunächst nicht gefasst werden. Auf dem Campus wurde eine Ausgangssperre verhängt.

Fünf Festnahmen wegen Anschlagsplänen auf Weihnachtsmarkt in Bayern

In Bayern sind wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt fünf Männer festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei am späten Samstagabend mitteilten, wurde mit den Festnahmen ein "möglicher Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau" in Niederbayern verhindert.

Merz: Freilassung politischer Gefangener in Belarus "erfüllt mich mit Freude"

Die Bundesregierung hat mit Freude und Erleichterung auf die Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen in Belarus reagiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Samstagabend im Onlinedienst X, die Nachricht aus Belarus erfülle ihn "mit Freude". Die Freilassung von Maria Kolesnikowa, Ales Bjaljazki und weiterer politischer Gefangener sei "überfällig und ein Erfolg der mutigen für Freiheit und Bürgerrechte kämpfenden Zivilgesellschaft". Deutschland stehe "an ihrer Seite", versicherte Merz.

Londoner Polizei: Keine Ermittlungen gegen Andrew wegen Vorwürfen von Giuffre

Die Londoner Polizei wird nach eigenen Angaben keine Ermittlungen gegen Andrew Mountbatten-Windsor einleiten wegen des Vorwurfs, er habe seine Leibwächter auf Virginia Giuffre angesetzt, um Nachforschungen anzustellen. Eine Untersuchung habe keine "Hinweise auf strafbare Handlungen oder Fehlverhalten" ergeben, weshalb die Polizei keine weiteren Maßnahmen ergreifen werde, erklärte die leitende Polizeibeamtin Ella Marriott am Samstag.

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