Deutsche Tageszeitung - Razzia wegen massiven Betrugs bei Corona-Tests in Köln

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Razzia wegen massiven Betrugs bei Corona-Tests in Köln

BOULEVARD 01.07.2021

Razzia wegen massiven Betrugs bei Corona-Tests in Köln / Foto: ©

Weil sie massiv bei Corona-Tests betrogen haben sollen, sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Donnerstag mit einer Razzia gegen die Betreiber zweier Testzentren vorgegangen. Die drei Verdächtigen sollen Schnelltestunterlagen gefälscht und nicht vorgenommene Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung zur Bezahlung eingereicht haben, teilten die Behörden mit. Wären die eingereichten Rechnungen richtig gewesen, hätten beide Stationen zusammen zeitweise bis zu 36 Prozent aller Tests in ganz Köln durchgeführt.

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In der Domstadt gibt es rund 800 Teststationen. Das Verfahren kam nach anonymen Anzeigen ins Rollen. Dabei ging es auch um unzureichende hygienische Zustände. Eine der Teststationen befand sich in einer umgebauten Shishabar. Die Teststationen wurden bereits im Juni vom Kölner Gesundheitsamt geschlossen.

Erste Ermittlungen ergaben auffällig hohe Zahlen der zur Bezahlung eingereichten Tests sowie einen im Verhältnis zur Gesamtzahl zu hohen Anteil negativer Ergebnisse. Die Ermittler verhinderten die Auszahlung von knapp zwei Millionen Euro. Wie viele Tests tatsächlich gemacht wurden, blieb unklar.

(A.Nikiforov--DTZ)

Kabinett befasst sich mit Gesetz gegen digitale Gewalt

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt. Mit diesem sollen Strafbarkeitslücken geschlossen werden. So sollen künftig sowohl pornografische Deepfakes als auch andere Formen von Netz-Gewalt geahndet werden können. Die Ministerrunde will zudem die Einsetzung einer Experten-Kommission zur Pflegeversicherung beschließen. Diese soll Vorschläge für eine langfristige Stabilisierung der Pflegekassen erarbeiten.

"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben

Der unter Spionageverdacht festgenommene frühere BND-Präsident August Hanning soll einem Medienbericht zufolge eine Analyse für den Geheimdienst von Aserbaidschan erstellt haben. Wie der "Spiegel" am Dienstagabend berichtete, gehen Ermittler dem Verdacht nach, dass Hanning mit einem Agenten der Kaukasusrepublik Aserbaidschan in Verbindung stand. Der ehemalige Geheimdienstchef und sein früherer Büroleiter beim Bundesnachrichtendienst (BND), Manfred D., waren am Dienstag festgenommen worden.

Shakira und Ex-Partner Piqué streiten vor Gericht über Besuchsregelungen für Kinder

Popstar Shakira und ihr Ex-Partner, der ehemalige spanische Fußballer Gerard Piqué, sind am Dienstag erstmals in einem Prozess um die Besuchsregelungen für ihre beiden Kinder vor Gericht erschienen. Die Sängerin will die Zahl der Transatlantik-Flüge ihrer zwei Söhne zwischen Miami in den USA, wo sie mit den Kindern lebt, und Barcelona in Spanien, wo Piqué wohnt, reduzieren, wie ihr Anwaltsteam mitteilte.

Urteil: Arbeitgeber müssen kurzfristigen Verzicht auf Elternzeit nicht akzeptieren

Arbeitgeber müssen dem Wunsch eines kurzfristigen Verzichts auf eine genehmigte Elternzeit nicht ohne Weiteres nachkommen. Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Dienstag in Erfurt mitteilte, hatte ein Mann kurz vor Beginn seiner Elternzeit gefordert, doch beschäftigt zu werden, da er sich von der Mutter seines Kindes getrennt hatte und aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen war. Das Kind blieb bei der Mutter. Dennoch sei der Mann an seine Elternzeit gebunden, urteilte das BAG.

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