Deutsche Tageszeitung - Bayerische Kneipen dürfen Innenräume wieder öffnen

Wetter - Berlin 16°C

Bayerische Kneipen dürfen Innenräume wieder öffnen

BOULEVARD 23.07.2021

Bayerische Kneipen dürfen Innenräume wieder öffnen / Foto: ©

In Bayern dürfen Schankwirtschaften wie Kneipen und Bars ihre Innenräume vorerst wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München gab am Freitag dem Eilantrag einer Wirtin aus Unterfranken statt. Die entsprechende Regelung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung werde vorläufig außer Vollzug gesetzt, erklärte er. (Az. 25 NE 21.1832)

Textgröße ändern:

Laut den in Bayern seit etwa einem Monat geltenden neuen Corona-Regeln dürfen reine Schankwirtschaften ihre Innenräume nicht öffnen, Restaurants mit entsprechenden Hygienemaßnahmen aber schon. Dadurch sah die Wirtin ihre Berufsfreiheit und den allgemeinen Gleichheitssatz verletzt.

Der VGH gab ihr recht. Zwar hätten zu Beginn der Pandemie tatsächlich große Unterschiede im typischen Betriebsablauf zwischen Speise- und Schankwirtschaften bestanden, begründete er seine Entscheidung. In der Zwischenzeit aber habe sich dies, "insbesondere der gesteigerte Alkoholkonsum beim geselligen Zusammensein", in vielen Restaurants so an das Geschehen in Bars angenähert, dass eine unterschiedliche Behandlung nicht mehr gerechtfertigt sei.

Zur Bekämpfung der Infektionsgefahr in den Kneipen kämen mildere Mittel wie etwa Hygienekonzepte oder ein Verbot des Alkoholausschanks ab einer bestimmten Uhrzeit in Betracht. Die Schließung der Innenräume reiner Schankwirtschaften dauere nun schon sehr lange und der Eingriff in die Berufsfreiheit wiege daher sehr schwer, erklärte der VGH weiter.

(O.Tatarinov--DTZ)

16 Tote bei Brand in Seniorenheim in Chile

Bei einem Brand in einem Seniorenheim in Chile sind 16 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Opfern handele es sich um Bewohner der Einrichtung, teilten die Behörden in der Stadt Pitrufquén am Samstag mit. Der Brand war am Freitagabend ausgebrochen und konnte von der Feuerwehr am frühen Samstagmorgen gelöscht werden. Die zehn übrigen Bewohner des Seniorenheims wurden in ein Krankenhaus gebracht.

Nach Brand auf philippinischer Fähre Zahl der Todesopfer auf 76 gestiegen

Nach dem Brand auf einer Fähre in einer beliebten Touristenregion der Philippinen ist die Zahl der Todesopfer auf 76 gestiegen. Die Küstenwache teilte am Samstag mit, sie habe 41 weitere Leichen im Inneren der ausgebrannten Fähre gefunden. Die Überreste würden zu einem Hafen im Urlaubsort Coron in der Provinz Palawan transportiert, teilte eine Sprecherin der Küstenwache mit.

Mindestens 44 Verletzte bei Zugunglück in Nordfrankreich

Bei einem Zugunglück in Nordfrankreich sind am Freitag mindestens 44 Menschen verletzt worden. Eines der Opfer, eine Frau, habe schwere Verletzungen erlitten, teilte Staatsanwalt Sébastien Gallois am Abend mit. Verkehrsminister Philippe Tabarot hatte zuvor im Onlinedienst X in einer "vorläufigen Bilanz" von rund 20 Verletzten gesprochen. Der Regionalzug mit fast 200 Passagieren an Bord war in der Normandie zwischen den Städten Rouen und Caen im Département Seine-Maritime unterwegs.

EU und UNO verurteilen Haftstrafen gegen Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong

Die EU und die UNO haben die Haftstrafen gegen drei Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong scharf kritisiert. Die EU bezeichnete den Prozess gegen die Demokratieaktivisten am Freitag als "politisch motiviert". UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk forderte eine Aufhebung der Urteile. Ein Gericht in Hongkong hatte die drei Aktivisten zuvor mit Haftstrafen zwischen fünf und sieben Jahren belegt.

Textgröße ändern: