Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof urteilt über Aufklärungsformulare zu Glaukomuntersuchung

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Bundesgerichtshof urteilt über Aufklärungsformulare zu Glaukomuntersuchung

BOULEVARD 02.09.2021

Bundesgerichtshof urteilt über Aufklärungsformulare zu Glaukomuntersuchung / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) ein Urteil zu ärztlichen Aufklärungsformularen. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen beanstandet ein Formular des Berufsverbands der Augenärzte Deutschlands zur Glaukomuntersuchung. Diese wird von den gesetzlichen Krankenkassen nicht bezahlt, weil das zuständige Gremium sie nicht für hilfreich hält. (Az BGH: III ZR 63/20)

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In dem Formular heißt es dennoch, die Früherkennungsuntersuchung zum Grünen Star sei "ärztlich geboten". Dabei wird der BGH auch zu entscheiden haben, inwieweit ärztliche Aufklärungsformulare als allgemeine Geschäftsbedingungen gelten und einer entsprechenden gerichtlichen Kontrolle unterliegen. In der Vorinstanz bejahte das Oberlandesgericht Düsseldorf dies, wies die Klage aber dennoch ab.

(A.Nikiforov--DTZ)

Handelsstreit mit Kanada: Trump verdoppelt Zölle auf Autos

US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit Kanada eine Verdopplung der Zölle auf Fahrzeuge verkündet. Am 1. Januar würden die Zölle auf Pkw, Lkw sowie Autoteile und Stahl aus dem Land auf 50 Prozent erhöht, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Kanada habe die USA mit seinen Exporten "jahrelang über den Tisch gezogen", schrieb der US-Präsident zur Begründung.

Auto fährt in Bochumer U-Bahntunnel mehrere hundert Meter - keine Verletzten

In Bochum ist ein Auto nach einem medizinischen Notfall der Fahrerin zunächst in einen Tunnel der unterirdisch geführten Straßenbahn und dort dann noch mehrere hundert Meter weiter gefahren. Da es zur Unglückszeit am Montagvormittag zu keiner Begegnung mit einer Straßenbahn und damit zu keinem Zusammenstoß kam, wurde kein anderer Mensch verletzt, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte.

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