OLG Hamm verhandelt Mitte September über Schmerzensgeld nach Germanwings-Absturz

Deutsche Tageszeitung - OLG Hamm verhandelt Mitte September über Schmerzensgeld nach Germanwings-Absturz

OLG Hamm verhandelt Mitte September über Schmerzensgeld nach Germanwings-Absturz / Foto: ©

Sechseinhalb Jahre nach dem Germanwings-Absturz in den französischen Alpen mit 150 Toten verhandelt das Oberlandesgericht (OLG) Hamm über die Berufung von drei Klägern. Der Verhandlungstermin sei für den 14. September angesetzt, teilte das Gericht am Freitag mit. Es geht um höhere Schmerzensgeldzahlungen, die das Landgericht Essen in erster Instanz vor einem Jahr ablehnte. (Az. 27 U 84/20)

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Die Germanwings-Maschine war am 24. März 2015 auf dem Weg von Barcelona nach Düsseldorf abgestürzt. Alle 150 Menschen an Bord starben. Der unter Depressionen leidende Kopilot soll das Flugzeug absichtlich zum Absturz gebracht haben, um sich selbst zu töten.

Die Lufthansa leistete nach dem Unglück bereits Zahlungen, die Angehörige der Opfer aber als zu niedrig empfinden. Sie werfen der Fluggesellschaft vor, dass die flugmedizinischen Untersuchungen des Kopiloten nicht gründlich genug gewesen seien. Vor dem Landgericht Essen klagten ursprünglich acht Angehörige, drei von ihnen legten nach der Abweisung der Klage Berufung beim OLG Hamm ein.

(A.Stefanowych--DTZ)

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Ein großer Internetanbieter muss zwei Pornografieplattformen eines Anbieters aus Zypern laut einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht für Nutzer in Deutschland sperren. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien dürfe dem Internetanbieter die Sperrung der Plattformen vorläufig nicht auferlegen, teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Damit bestätigte das Gericht vorläufig mit zwei Eilbeschlüssen eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

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Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

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