Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen Macrons Ex-Sicherheitsberater wegen Gewalt gegen Demonstranten

Wetter - Berlin 10°C

Prozess gegen Macrons Ex-Sicherheitsberater wegen Gewalt gegen Demonstranten

BOULEVARD 12.09.2021

Prozess gegen Macrons Ex-Sicherheitsberater wegen Gewalt gegen Demonstranten / Foto: ©

Am Montag beginnt in Paris der Prozess gegen einen ehemaligen Sicherheitsberater von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wegen einer Prügelattacke auf Demonstranten. Alexandre Benalla hatte 2018 mit einem Polizeihelm bekleidet auf Teilnehmer der Pariser Maikundgebung eingeschlagen. Die Justiz ermittelt gegen ihn unter anderem wegen Gewaltanwendung und des unerlaubten Tragens von Dienstabzeichen.

Textgröße ändern:

Dem heute 30-Jährigen wird außerdem die unrechtmäßige Nutzung von Diplomaten-Pässen für Reisen nach Afrika und Israel zur Last gelegt. Präsident Macron war durch die Affäre massiv unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen, Benalla lange gedeckt und auch nach seinem Rauswurf Kontakt zu ihm gehalten zu haben. Dahinter steht der Verdacht, dass bei den Sicherheitsmaßnahmen im Elysée-Palast vieles nicht mit rechten Dingen zuging.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Politiker und UNO fordern Verzicht auf geplante Liveübertragung einer Hinrichtung

In den USA wächst der Druck auf Verteidigungsminister Pete Hegseth, auf die angekündigte Liveübertragung der Hinrichtung eines zum Tode verurteilten Attentäters zu verzichten. US-Vizepräsident JD Vance äußerte am Freitag Zweifel und sagte, er werde sich einen Livestream nicht anschauen. Republikaner wie auch Demokraten im Kongress erklärten, eine öffentliche Hinrichtung erinnere an autoritäre Regierungen und Extremisten. Das UN-Menschenrechtskommissariat sprach von einer Art "Folter".

Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren

Ein großer Internetanbieter muss zwei Pornografieplattformen eines Anbieters aus Zypern laut einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht für Nutzer in Deutschland sperren. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien dürfe dem Internetanbieter die Sperrung der Plattformen vorläufig nicht auferlegen, teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Damit bestätigte das Gericht vorläufig mit zwei Eilbeschlüssen eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"

Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

Nach Kunstskandal: BGH prüft Herausgabe von gefälschtem Bild an Fälscher

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) über einen der großen Kunstskandale der vergangenen Jahre. Der Fälscher selbst will ein Bild zurück, das er einst als angebliches Original verkaufte. Ein Auktionshaus versteigerte es 2006 für fast 2,9 Millionen Euro als "Rotes Bild mit Pferden" des Malers Heinrich Campendonk von 1914. (Az. V ZR 242/24)

Textgröße ändern: