Deutsche Tageszeitung - Menschenrechtsgericht gibt spanischer Mutter in Namensstreit Recht

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Menschenrechtsgericht gibt spanischer Mutter in Namensstreit Recht

BOULEVARD 26.10.2021

Menschenrechtsgericht gibt spanischer Mutter in Namensstreit Recht / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einer spanischen Mutter in einem Namensstreit Recht gegeben. Ihr Kind hatte einen Doppelnamen mit dem Namen des Vaters an erster Stelle bekommen, weil die Eltern sich nicht einig waren. Diese Entscheidung sei in dem vorliegenden Fall "diskriminierend" gewesen, urteilte das Gericht in Straßburg am Dienstag. Es verurteilte Spanien zur Zahlung von 10.000 Euro Schmerzensgeld.

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Die Regelung verletze nicht grundsätzlich die Menschenrechte, aber deren Anwendung ohne Ausnahmemöglichkeit sei "übertrieben streng" und "diskriminierend für Frauen".

Im konkreten Fall hatten sich die Eltern bereits während der Schwangerschaft getrennt. Das 2005 geborene Kind trug ein Jahr lang nur den Namen der Mutter, bis der Vater verspätet die Vaterschaft anerkannte.

Das spanische Recht sah vor, dass ein Kind, dessen Eltern sich nicht auf den Nachnamen des Kindes einigen konnten, einen Doppelnamen mit dem Namen des Vaters an erster Stelle tragen sollte.

Im Jahr 2011 wurde dieses Gesetz geändert. Heute entscheidet ein Richter unter Berücksichtigung des Kindeswohls, welchen Namen das Kind tragen soll, wenn die Eltern uneins sind.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

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