Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Staatsrat kippt Abfrage von Impfstatus von Schülern

Wetter - Berlin 16°C

Frankreichs Staatsrat kippt Abfrage von Impfstatus von Schülern

BOULEVARD 09.11.2021

Frankreichs Staatsrat kippt Abfrage von Impfstatus von Schülern / Foto: ©

Das höchste Verfassungsgericht Frankreichs hat die Möglichkeit gekippt, im Kampf gegen das Coronavirus den Impfstatus von Schülern abzufragen. Diese Regel sei eine "unverhältnismäßige Verletzung des Rechts auf Respekt vor dem Privatleben", urteilte der Staatsrat am Dienstag. Die Nationalversammlung hatte in der vergangenen Woche ein Gesetz verabschiedet, demzufolge Schulleiter sich nach dem Impfstatus von Schülern hätten erkundigen dürfen. Die Opposition hatte den Staatsrat angerufen, um zu klären, ob das Gesetz mit der Verfassung vereinbar sei.

Textgröße ändern:

Eine weitere zentrale Bestimmung des Gesetzes erklärte der Staatsrat hingegen für zulässig. Demnach darf die Regierung bis zum kommenden Sommer den Zugang zu bestimmten Orten mit Hilfe eines Gesundheitspasses regeln. Der Corona-Pass entspricht der deutschen 3G-Regel und gibt per QR-Code darüber Auskunft, ob jemand geimpft, genesen oder kürzlich getestet ist. Eigentlich sollte er Mitte November auslaufen, er wurde nun vom Parlament verlängert.

Die Opposition hatte der Regierung nach dem Gesetzesbeschluss "Gesundheits-Autoritarismus" vorgeworfen. Sie kritisierte zudem, dass die Regelung bis nach der Präsidentschaftswahl gelte. Dadurch verschaffe sich die Regierung einen "Freibrief" für ihre Gesundheitspolitik. Die Regierungsmehrheit hingegen verwies darauf, dass der Pass nur dann eingesetzt werde, wenn es nötig sei.

Auch in Frankreich steigen die Infektionszahlen derzeit wieder an, allerdings weniger stark als in Deutschland. Die Inzidenz liegt landesweit bei 73 Fällen pro Woche auf 100.000 Einwohner. Die Impfquote der Über-12-Jährigen liegt bei etwa 89 Prozent.

(A.Stefanowych--DTZ)

Zwei Deutsche unter den Opfern: 13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei Deutsche. Die Maschine vom Typ Cessna Caravan C-208 stürzte am Samstag nach dem Start vom Flughafen Pisco für einen Rundflug über die jahrtausendealten Nazca-Linien ab, wie die Behörden mitteilten. Es gab keine Überlebenden, die Unglücksursache war zunächst unklar.

"Sopranos"-Darsteller Vincent Pastore mit 80 Jahren gestorben

Der aus der Mafia-Kult-Serie "The Sopranos" bekannte US-Schauspieler Vincent Pastore ist tot. Der Darsteller, der in der HBO-Erfolgsserie den Mafioso Salvatore "Big Pussy" Bonpensiero spielte, starb im Alter von 80 Jahren, wie sein Agent Robert Attermann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Medienberichten zufolge wurde er tot in seiner Wohnung aufgefunden.

13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru - Bericht: Zwei Deutsch unter Opfern

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen an Bord sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen - darunter laut einem Medienbericht auch zwei Deutsche. Wie die Behörden in dem lateinamerikanischen Land am Samstag mitteilten, starben elf ausländische Touristen und zwei Besatzungsmitglieder bei dem Unglück im Süden des Landes. Überlebende gab es keine. Die Touristen wollten die jahrtausendealten sogenannten Nazca-Linien sehen.

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen bei starkem Wind gegen Waldbrände in Griechenland

Die Waldbrände in Griechenland bringen Feuerwehrleute an ihre Grenzen: Bei starkem Wind haben hunderte Einsatzkräfte am Samstag gegen Flammen an mehreren Stellen im Land angekämpft. Allein nahe dem Küstenferienort Porto Germeno waren fast 500 Feuerwehrleute im Einsatz, wie Zivilschutzminister Evangelos Tournas sagte. Der Wind sei teils so stark, dass Löschflugzeuge kein Wasser aufnehmen oder über den Flammen ablassen konnten. In Südwestfrankreich wurde der massive Waldbrand in der Gironde eingedämmt.

Textgröße ändern: