Deutsche Tageszeitung - EuGH urteilt über Europäische Haftbefehle aus Großbritannien in Irland

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EuGH urteilt über Europäische Haftbefehle aus Großbritannien in Irland

BOULEVARD 15.11.2021

EuGH urteilt über Europäische Haftbefehle aus Großbritannien in Irland / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr), ob Irland weiter aufgrund eines Europäischen Haftbefehls Verdächtige nach Großbritannien ausliefern muss. Da für Irland in der Justizpolitik eine Ausnahmeregelung gilt, fragte der Oberste Gerichtshof des Landes den EuGH danach. Er muss über die Klagen zweier Verdächtiger entscheiden, die Ende 2020 und Anfang 2021 festgenommen wurden. (Az. C-479/21 PPU)

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Beide zogen vor Gericht mit dem Argument, dass sie rechtswidrig in Haft seien, weil die Regelung über den Europäischen Haftbefehl zwischen Großbritannien und Irland seit dem Brexit nicht mehr angewandt werden müsse. Die zuständige Generalanwältin argumentierte dagegen in ihren Schlussanträgen, dass die entsprechenden Regelungen auch für Irland bindend seien. An die Gutachten müssen sich die Richter nicht halten, tun es aber oft.

(Y.Leyard--DTZ)

Neue Waldbrände in Griechenland ausgebrochen - neues Feuer im Westen der Türkei

In Griechenland sind am Freitag neue Waldbrände ausgebrochen und von Wind angefacht worden. Die Feuerwehr gab an, im Verlauf von 24 Stunden hätten sich 51 neue Feuer gebildet. Ein Sprecher sagte, starke Böen hinderten Löschflugzeuge daran, Wasser aufzunehmen. In vielen Teilen des Landes herrschte laut Zivilschutz ein "sehr hohes" Waldbrandrisiko.

Prozess gegen 21 Serben wegen Massaker im Jahr 1999 im Kosovo eröffnet

Mehr als 27 Jahre nach dem Massaker von Recak im Kosovo hat am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ein Prozess gegen 21 frühere serbische Amtsträger begonnen. Den Angeklagten werden unter anderem Mord, Folter, unmenschliche Behandlung und Vertreibung von Zivilisten nach Albanien vorgeworfen, keiner von ihnen erschien jedoch vor Gericht. Das Massaker von Recak im Januar 1999 hatte entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Kosovo-Kriegs.

Vier Tote nach Lawine in Pakistan geborgen - Auch bekannter Bergsteiger Purja vermisst

Nach einem Lawinenabgang im Norden Pakistans, bei dem mutmaßlich auch der bekannte nepalesisch-britische Bergsteiger Nirmal Purja verschüttet wurde, hat die Polizei vier Tote geborgen. "Vorläufigen Berichten zufolge wurden bislang vier Leichen geborgen", teilte der Polizeisprecher der Region Gilgit-Baltistan am Freitag auf Facebook mit. Der Zustand der weiteren Teilnehmer der zehnköpfigen Gruppe müsse erst noch überprüft werden, hieß es demnach weiter.

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Die Verwertungsgesellschaft Gema hat einen Rechtsstreit gegen den KI-betriebenen Musikgenerator Suno gewonnen. Das Gericht habe "den Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz der Gema" gegen Suno "überwiegend stattgegeben", erklärte das Landgericht München I am Freitag. In dem Streit ging es konkret um sechs Songs, zu denen etwa die Musikstücke "Atemlos durch die Nacht", "Daddy Cool" und "Big in Japan" gehören. (Az. 42 O 763/25).

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