Deutsche Tageszeitung - Grüne drängen weiter auf Impfpflicht im Gesundheitsbereich

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Grüne drängen weiter auf Impfpflicht im Gesundheitsbereich

BOULEVARD 16.11.2021

Grüne drängen weiter auf Impfpflicht im Gesundheitsbereich / Foto: ©

Die Grünen dringen weiter auf eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich. "Ich bin persönlich fest davon überzeugt, dass wir angesichts der dramatischen Zahlen unbedingt eine einrichtungsspezifische Impfpflicht im Gesundheitswesen brauchen" sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen in der Fernsehsendung "RTL Direkt". Man müsse den Menschen im Gesundheitswesen danken, aber auch klarmachen: "Wenn man für andere Menschen Verantwortung trägt, ist es nicht allein eine individuelle Entscheidung, ob man geimpft ist oder nicht."

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Über Impfpflichten in bestimmten Bereichen wird derzeit zwischen SPD, Grünen und FDP diskutiert. Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte dazu am Dienstag im rbb-Inforadio: "Wir haben nie kategorisch eine Impfpflicht abgelehnt, sondern wir müssen darüber intensiv reden." Dazu seien auch weitere Anhörungen von Expertinnen und Experten notwendig. Man dürfe eine Impfpflicht nicht "aus der Hüfte heraus" einführen.

Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen lehnte Ullmann ab: "Das macht infektiologisch wenig Sinn", sagte der FDP-Politiker. "Wenn Impfpflicht eingeführt wird, dann muss man über Einrichtungen sprechen, oder über regionale Impfpflichten sprechen und diskutieren, denn hier sind die Menschen ja alle gleich und können sich auch gegenseitig anstecken und schwer erkranken." Die einrichtungsspezifische Lösung würde bedeuten, dass eine Impfpflicht etwa für Menschen in Pflegeheimen oder Krankenhäusern gilt, unabhängig von ihrem Beruf.

(O.Tatarinov--DTZ)

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Prozess gegen 21 Serben wegen Massaker im Jahr 1999 im Kosovo eröffnet

Mehr als 27 Jahre nach dem Massaker von Recak im Kosovo hat am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina ein Prozess gegen 21 frühere serbische Amtsträger begonnen. Den Angeklagten werden unter anderem Mord, Folter, unmenschliche Behandlung und Vertreibung von Zivilisten nach Albanien vorgeworfen, keiner von ihnen erschien jedoch vor Gericht. Das Massaker von Recak im Januar 1999 hatte entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Kosovo-Kriegs.

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Die Verwertungsgesellschaft Gema hat einen Rechtsstreit gegen den KI-betriebenen Musikgenerator Suno gewonnen. Das Gericht habe "den Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz der Gema" gegen Suno "überwiegend stattgegeben", erklärte das Landgericht München I am Freitag. In dem Streit ging es konkret um sechs Songs, zu denen etwa die Musikstücke "Atemlos durch die Nacht", "Daddy Cool" und "Big in Japan" gehören. (Az. 42 O 763/25).

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