Deutsche Tageszeitung - Fliegende Fäuste in Honduras' Parlament vor Vereidigung von neuer Präsidentin

Wetter - Berlin 17°C

Fliegende Fäuste in Honduras' Parlament vor Vereidigung von neuer Präsidentin

BOULEVARD 22.01.2022

Fliegende Fäuste in Honduras' Parlament vor Vereidigung von neuer Präsidentin

Fliegende Fäuste im honduranischen Parlament: Bei der Vereidigung des vorläufigen Parlamentspräsidenten im Kongress in Tegucigalpa ist es zu heftigen Tumulten gekommen. Abgeordnete der Partei der gewählten neuen Präsidentin Xiomara Castro erklommen am Freitag (Ortszeit) das Podium, als Jorge Calix vereidigt wurde, und beschimpften ihn als "Verräter". Unter einem Hagel von Schlägen und Geschubse ergriff Calix die Flucht.

Textgröße ändern:

Es war die erste Sitzung des Parlaments seit der Wahl im November, die Castro von der linken Libre-Partei gewonnen hatte. Sie soll kommende Woche offiziell ins Amt eingeführt werden, ebenso der Parlamentspräsident.

Den Tumulten war ein Streit vorausgegangen. 20 abtrünnige Libre-Abgeordneten hatten ihren Mitstreiter Calix überraschend als Übergangs-Parlamentspräsidenten vorgeschlagen, andere Libre-Abgeordnete sahen darin einen Verstoß gegen einen Pakt mit dem Koalitionspartner.

Castro hatte die Wahl am 28. November gewonnen und übernimmt damit als erste Frau das höchste Amt in dem lateinamerikanischen Land. Ihr Sieg war nur durch ein Bündnis mit der Partei PSH möglich, der der Parlamentspräsidentenposten zugesichert wurde. Castro hatte im Wahlkampf versprochen, gegen Korruption und organisierte Kriminalität in Honduras vorzugehen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Japanische Brauereiriesen wegen Verdachts auf Bierpreiskartell durchsucht

Wegen möglicher Preisabsprachen beim Bier haben die Behörden in Japan am Mittwoch nach AFP-Informationen die Räumlichkeiten von vier großen Brauereien durchsucht. Betroffen seien die Unternehmen Asahi, Kirin, Sapporo und Suntory, die etwa 90 Prozent des japanischen Biermarkts ausmachen, wie die AFP aus mit den Vorgängen vertrauten Kreisen erfuhr. Demnach leitete die japanische Wettbewerbskommission JFTC die Razzien wegen Verdachts auf "eine Absprache über die Großhandelspreise für Bier" in die Wege.

Terrorverdacht: Haftbefehl gegen weiteren eritreischen Regierungsgegner

Nach gewalttätigen Ausschreitungen mit zahlreichen Verletzten in Gießen und Stuttgart ist gegen ein weiteres mutmaßliches Führungsmitglied einer regierungskritischen Organisation aus dem ostafrikanischen Eritrea ein Haftbefehl in Vollzug gesetzt worden. Der Beschuldigte befindet sich bereits wegen einer anderen Sache in Deutschland in Strafhaft, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe am Dienstag nun einen wegen der Krawalle gegen den Mann erlassenen Haftbefehl in Vollzug gesetzt.

Kabinett befasst sich mit Gesetz gegen digitale Gewalt

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt. Mit diesem sollen Strafbarkeitslücken geschlossen werden. So sollen künftig sowohl pornografische Deepfakes als auch andere Formen von Netz-Gewalt geahndet werden können. Die Ministerrunde will zudem die Einsetzung einer Experten-Kommission zur Pflegeversicherung beschließen. Diese soll Vorschläge für eine langfristige Stabilisierung der Pflegekassen erarbeiten.

"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben

Der unter Spionageverdacht festgenommene frühere BND-Präsident August Hanning soll einem Medienbericht zufolge eine Analyse für den Geheimdienst von Aserbaidschan erstellt haben. Wie der "Spiegel" am Dienstagabend berichtete, gehen Ermittler dem Verdacht nach, dass Hanning mit einem Agenten der Kaukasusrepublik Aserbaidschan in Verbindung stand. Der ehemalige Geheimdienstchef und sein früherer Büroleiter beim Bundesnachrichtendienst (BND), Manfred D., waren am Dienstag festgenommen worden.

Textgröße ändern: