Deutsche Tageszeitung - Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück

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Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück

BOULEVARD 17.03.2022

Kreml weist IGH-Entscheidung zum Ukraine-Krieg zurück

Russland hat die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zurückgewiesen, mit der Russland zum "sofortigen" Ende seines Angriffs auf die Ukraine aufgefordert wurde. Für die russische Seite komme es nicht in Frage, diese Anordnung zu berücksichtigen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Der IGH mit Sitz in den Niederlanden ist das höchste UN-Gericht und damit das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen.

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Die Urteile des Gerichts sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine Instrumente zur Verfügung, um eine Umsetzung seiner Urteile durchzusetzen. Beide Konfliktparteien müssten einer Umsetzung der Entscheidung zustimmen, sagte Peskow. Darüber bestehe aber keine Einigkeit.

"Die Russische Föderation muss sofort die Militäroperationen einstellen, die sie am 24. Februar auf dem Staatsgebiet der Ukraine begonnen hat", sagte die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue bei einer Anhörung vor dem IGH am Mittwoch. Kiew begrüßte "einen vollständigen Sieg der Justiz und einen vollständigen Sieg der Ukraine". Der ukrainische Vertreter Anton Korynewytsch sagte nach der Anhörung, Russland müsse nun im Sinne der Gerichtsentscheidung "handeln" und seine Truppen abziehen.

Bei den Verhandlungen des IGH am 7. und 8. März war Russland nicht vertreten. In einer schriftlichen Stellungnahme bestritt die Regierung in Moskau die Zuständigkeit des Gerichts in diesem Fall.

(W.Novokshonov--DTZ)

Lungenkrebs: Papst Leo XIV. erholt sich von Operation

Einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors erholt sich Papst Leo XIV. im Krankenhaus. Der Papst habe eine "ruhige Nacht" verbracht, teilte der Vatikan am Mittwoch mit. Im Zuge der Operation war beim Pontifex Lungenkrebs festgestellt worden. Um eine vollständige Entfernung eines "Adenokarzinoms der Lunge" sicherzustellen, sei dem Oberhaupt der katholischen Kirche während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden, erklärte der Heilige Stuhl. Aus aller Welt erreichten den Papst Genesungswünsche.

Prozess gegen Ukrainer wegen Nord-Stream-Sprengung beginnt in Hamburg

In Hamburg beginnt am Mittwoch (11.00 Uhr) ein Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines vor rund vier Jahren. Vor dem Oberlandesgericht der Hansestadt muss sich ein mutmaßlich an dem Anschlag beteiligter ehemaliger ukrainischer Armeeoffizier verantworten. Der im vergangenen Jahr im Urlaub in Italien gefasste Mann soll die Tat laut Anklage der Bundesanwaltschaft gemeinsam mit weiteren ukrainischen Militärangehörigen geplant haben.

Vatikan: Papst an Lungenkrebs erkrankt - Unterlappen von Lungenflügel entfernt

Papst Leo XIV. ist an Lungenkrebs erkrankt. Wie der Vatikan am Dienstagabend mitteilte, war der zuvor aus der Lunge des Oberhaupts der Katholiken entfernte Lungenknoten bösartig. Beim Papst habe sich die zuvor vermutete Diagnose eines "Adenokarzinoms der Lunge" bestätigt, erklärte der Heilige Stuhl weiter. Um eine "vollständige Entfernung des Tumors sicherzustellen", sei beim Pontifex während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden.

Mord an Tupac Shakur: Bandenchef zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt

30 Jahre nach dem Mord am US-Rapper Tupac Shakur ist der frühere Bandenchef Duane Davis zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt worden. "Sie können einem Mann nicht sein Leben, seine ganze Zukunft nehmen und dann einfach so davonkommen", sagte Richterin Carli Kierny bei der Strafmaßverkündung am Dienstag in Las Vegas im Bundesstaat Nevada. "Schon gar nicht, wenn dieser Mann Tupac Shakur ist."

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