Deutsche Tageszeitung - Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

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Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

BOULEVARD 06.04.2022

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Eine Kommune darf die Förderung von E-Bikes zu umweltpolitischen Zwecken nicht davon abhängig machen, dass die Antragsteller sich von Scientology distanzieren. Für die Einforderung von Erklärungen zur Weltanschauung sei sie nicht zuständig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um einen Fall aus München. (Az. BVerwG 8 C 9.21)

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Eine Scientology-Anhängerin hatte den Zuschuss im Rahmen eines Förderprogramms nicht bekommen, weil sie sich nicht von der umstrittenen Organisation distanzieren wollte. Dagegen zog sie vor Gericht. Vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte sie bereits Erfolg, nun bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dessen Urteil.

Werde eine solche Erklärung verlangt und die Förderung daran geknüpft, greife das in die Weltanschauungsfreiheit ein, begründete das Gericht seine Entscheidung. Schon mangels einer gesetzlichen Grundlage sei das Vorgehen der Stadt verfassungswidrig. Außerdem verstoße es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Klägerin muss den Zuschuss damit bekommen.

(W.Budayev--DTZ)

Vatikan zeigt Papst erstmals nach Krebsoperation bei einer Messe

Drei Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. im Gemelli-Krankenhaus in Rom eine Messe gefeiert. Der Vatikan veröffentlichte am Freitag die ersten Fotos des 71-jährigen Oberhaupts der Katholiken seit dem Eingriff. Zugleich bestätigten neue Untersuchungen nach Angaben des Heiligen Stuhls eine "anhaltende Verbesserung" seines Gesundheitszustands.

Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation

Drei Tage nach der Lungenkrebsoperation von Leo XIV. hat der Vatikan am Freitag erste Fotos des Papstes veröffentlicht. Auf den beiden Bildern ist der 71-Jährige zu sehen, wie er in ein priesterliches Gewand gekleidet stehend eine Messe im Gemelli-Krankenhaus in Rom feiert. Auf einem der Fotos steht sein persönlicher Assistent Edgard Rimaycuna neben ihm. Laut dem Vatikan zeigten Tests die "anhaltende Verbesserung" bei der Genesung des Papstes.

Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Mutmaßlicher Linksextremist in Haft

Nachdem er sich selbst bei der Polizei gestellt hat, ist ein mutmaßlicher Linksextremist am Freitag in Untersuchungshaft genommen worden. Der albanische Staatsangehörige Rexhino A. soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Mitglied der sogenannten Hammerbande gewesen sein, der Angriffe auf Rechtsextreme in Budapest und Deutschland vorgeworfen werden. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs setzte den Haftbefehl gegen A. in Vollzug.

Betäubender Blütenduft: Hanois Behörden lassen Bäume nach Beschwerden stutzen

Die sternförmigen weißen Blüten der Alstonia-Bäume in Hanoi inspirieren Musiker und Liebende, doch nach zahlreichen Beschwerden über ihren betäubenden Duft werden die Bäume nun gestutzt. In der vietnamesischen Hauptstadt stehen mehr als 14.400 Bäume der Gattung Alstonia scholaris. Die hohen immergrünen Bäume spenden im Sommer Schatten und verbreiten im Herbst einen intensiven Duft.

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