Deutsche Tageszeitung - Russland schließt Büros von Amnesty und deutschen Stiftungen

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Russland schließt Büros von Amnesty und deutschen Stiftungen

BOULEVARD 08.04.2022

Russland schließt Büros von Amnesty und deutschen Stiftungen

Russland schließt die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen, darunter deutsche Parteistiftungen sowie die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch. Sie seien "aus dem offiziellen Register ausländischer Nichtregierungsorganisationen" in Russland aufgrund von "Verstößen gegen das russische Recht" ausgeschlossen worden, teilte das Justizministerium am Freitagabend in Moskau mit. Dies entspreche de facto der Schließung, erklärte Amnesty.

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Zu den insgesamt 15 betroffenen Organisationen gehören laut dem Justizministerium auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung, die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung und das Politikinstitut Carnegie Endowment for International Peace.

Seit dem Beginn des russischen "Spezial-Militäreinsatzes" in der Ukraine wurden die Websites zahlreicher russischer und ausländischer Medien in Russland gesperrt. Im März verabschiedeten die Behörden zudem mehrere Gesetze, die nach russischer Ansicht "falsche Informationen" über den Konflikt mit hohen Haftstrafen belegen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Nach nur einer Woche: Trumps Pressesprecherin Zacharia muss gehen

Debakel für US-Präsident Donald Trump: Seine neue Pressesprecherin Katie Zacharia muss nur eine Woche nach ihrer Ernennung gehen. Trump sagte am Freitag in Washington, er habe Zacharia geraten, ihren Verbleib auf dem Posten zu "überdenken". Ein Mitarbeiter des Weißen Haus bestätigte danach auf AFP-Anfrage, dass sie ausscheidet. Die Juristin war wegen Falschangaben zu ihrem Lebenslauf unter Druck geraten.

Nach mutmaßlicher Prügelei: US-Rapper Sean "Diddy" Combs in kleineres Gefängnis verlegt

Der wegen Sexualstraftaten inhaftierte US-Rapper Sean "Diddy" Combs ist nach einer mutmaßlichen gewalttätigen Auseinandersetzung mit einem Mithäftling in ein kleineres Gefängnis verlegt worden. Der 56-Jährige wurde aus der Haftanstalt Fort Dix in New Jersey ins Allenwood Low Gefängnis im benachbarten Bundesstaat Pennsylvania verlegt, wie eine Sprecherin der US-Strafvollzugsbehörde am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Papst telefoniert mit Putin und fordert Waffenruhe im ukrainischen Oleschky

Der vor drei Tagen wegen Lungenkrebs operierte Papst Leo XIV. hat vom Krankenhaus aus mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und um eine Waffenruhe in der umkämpften ukrainischen Stadt Oleschky gebeten. Der Papst habe "zu einer Waffenruhe aufgerufen, um die Lieferung von Lebensmitteln und medizinischer Hilfe sowie die freiwillige und sichere Evakuierung der Zivilbevölkerung zu ermöglichen", teilte der Vatikan am Freitag mit.

Schusswaffenvorfall an US-Schule: Waffenlobby würdigt Einsatz von bewaffnetem Zeugen

Nach dem Schusswaffenvorfall mit vier Toten an einer Schule in Oregon hat die US-Waffenlobbyorganisation National Rifle Association (NRA) dem bewaffneten Augenzeugen Lob gezollt, der den Angreifer am Tatort erschossen hatte. "Die schreckliche Gewalttat, die sich gestern in Oregon zugetragen hat, zeigt einmal mehr, wie wichtig eine gesetzestreue, bewaffnete Bevölkerung ist", erklärte die NRA am Freitag im Onlinedienst X.

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