Karlsruhe will über Sozialversicherungsbeiträge für große Familien entscheiden

Deutsche Tageszeitung - Karlsruhe will über Sozialversicherungsbeiträge für große Familien entscheiden

Karlsruhe will über Sozialversicherungsbeiträge für große Familien entscheiden / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht will am Mittwoch kommender Woche über die Frage entscheiden, ob Eltern mit mehr als einem Kind weniger Sozialversicherungsbeiträge - abhängig von der Kinderzahl - zahlen müssen. Das teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Mehrere Eltern reichten Verfassungsbeschwerden eingereicht, nachdem sie vor anderen Gerichten keinen Erfolg hatten. Sie finden, dass die Kindererziehung bei den Beiträgen zur Pflege-, Renten- oder Krankenversicherung stärker berücksichtigt werden muss. (Az. 1 BvL 3/18 u.a.)

Textgröße ändern:

Für die Pflegeversicherung zahlen Kinderlose bereits einen höheren Beitrag, zu 2022 wurde dieser noch einmal erhöht. Bei Eltern wird allerdings nicht danach gestaffelt, wie viele Kinder sie haben. Die Regelung geht ursprünglich auf ein Verfassungsgerichtsurteil von 2001 zurück. Damals entschieden die Karlsruher Richter, dass Eltern für die Pflegeversicherung nicht genauso hoch belastet werden dürfen wie Menschen ohne Kinder.

Neben den Verfassungsbeschwerden behandelt das Bundesverfassungsgericht nun auch eine Vorlage des Sozialgerichts Freiburg, das wissen will, ob eine Gleichbehandlung von Eltern mit mehreren Kindern und Eltern mit nur einem Kind bei den Beiträgen verfassungsgemäß ist.

(W.Uljanov--DTZ)

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Flávio Bolsonaro hat im Falle eines Wahlsiegs keinen Posten für seinen Vater vorgesehen

Der rechtsgerichtete brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat für den Fall eines Sieges in der Stichwahl in rund einer Woche keinen Regierungsposten für seinen Vater vorgesehen. "Er hat nie angedeutet, dass er mit mir in der Regierung zusammenarbeiten möchte", sagte der 45-Jährige am Freitag (Ortszeit) dem Sender Globo TV mit Blick auf seinen Vater, den rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Daher gebe es keine entsprechenden Pläne.

Deutsche Tageszeitung - Karlsruhe will über Sozialversicherungsbeiträge für große Familien entscheiden