Prozess wegen verbotener Exporte für russische Waffenprogramme in Dresden begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess wegen verbotener Exporte für russische Waffenprogramme in Dresden begonnen

Prozess wegen verbotener Exporte für russische Waffenprogramme in Dresden begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Dresdner Oberlandesgericht hat am Dienstag der Prozess gegen einen deutschen Geschäftsmann wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme begonnen. Dem Mann werden ein Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Geschäftsführer einer sächsischen Firma soll laut Anklage mit einem von einem russischen Geheimdienst betriebenen Tarnfirmennetz zusammengearbeitet haben.

Textgröße ändern:

Er soll die Lieferung einer Handschuharbeitsbox eines chinesischen Herstellers nach Russland vermittelt haben, die zur Herstellung chemischer Waffen dienen könne. Außerdem soll er laut Anklage des Generalbundesanwalts in einem Fall gegen ein Verkaufsverbot verstoßen und dabei für den Geheimdienst einer fremden Macht gehandelt haben. Zehnmal soll er Waren an russische Spezialunternehmen exportiert haben, die an Waffenprogrammen oder an der dazugehörigen Raketentechnologie arbeiten.

Dabei soll er gewusst haben, dass es sich um Güter handelte, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar seien und für die Entwicklung von atomaren, chemischen oder biologischen Waffen verwendet werden könnten, und dass er für die Ausfuhr eine Genehmigung gebraucht hätte, die er nicht hatte. Darum soll er unverfängliche Tarnempfänger angegeben haben. Insgesamt soll der Angeklagte Güter im Wert von einer Million Euro ausgeführt haben, heißt es in der Anklage.

Am Mittwoch wurde laut Sprecherin zunächst die Anklageschrift verlesen. Danach habe sich der Angeklagte selbst geäußert, aber noch nicht konkret zu den einzelnen Vorwürden. Er habe den Eindruck geweckt, erklären zu wollen, dass er alles richtig machen wollte, sagte sie. Dazu habe er sich ausführlich zu seiner persönlichen Entwicklung geäußert, etwa zu seinem Studium und seiner Ehe mit einer Frau, die er in Russland kennengelernt habe. Das Gericht setzte für den Prozess vorerst Termine bis Mitte Juli an.

(P.Tomczyk--DTZ)

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Flávio Bolsonaro hat im Falle eines Wahlsiegs keinen Posten für seinen Vater vorgesehen

Der rechtsgerichtete brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat für den Fall eines Sieges in der Stichwahl in rund einer Woche keinen Regierungsposten für seinen Vater vorgesehen. "Er hat nie angedeutet, dass er mit mir in der Regierung zusammenarbeiten möchte", sagte der 45-Jährige am Freitag (Ortszeit) dem Sender Globo TV mit Blick auf seinen Vater, den rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Daher gebe es keine entsprechenden Pläne.

Deutsche Tageszeitung - Prozess wegen verbotener Exporte für russische Waffenprogramme in Dresden begonnen