Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)

Textgröße ändern:

Die Vorsitzposten werden üblicherweise reihum unter den Fraktionen aufgeteilt. Der AfD fielen so nach der Neuwahl des Bundestags drei Chefposten zu. Ihre Kandidaten wurden aber von den Ausschussmitgliedern nicht gewählt. Daraufhin zog die Fraktion im Dezember nach Karlsruhe und reichte auch einen Eilantrag ein. Nur über diesen wird nun entschieden - die Entscheidung im Hauptverfahren folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

(Y.Leyard--DTZ)

Wieder Sicherheitsvorfall an Leipziger Flughafen: Offenbar durchbricht Fahrzeug Zaun

Am Flughafen Leipzig hat es erneut einen sicherheitsrelevanten Vorfall gegeben. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, durchbrach "mit hoher Wahrscheinlichkeit" ein Fahrzeug einen Zaun. Der Zaun ist beschädigt, verdächtige Menschen oder Gegenstände wurden aber bislang nicht gefunden.

Massenpanik und Unfall bei Hindu-Festen in Indien: Dutzende Menschen getötet

In Indien sind bei Hindu-Feierlichkeiten dutzende Menschen durch eine Massenpanik und einen schweren Unfall getötet worden. In Kolkata im Osten des Landes kam es nach Angaben der Behörden am Samstagabend zu einer Massenpanik, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten. 19 Menschen wurden dort getötet und 25 weitere verletzt. Im zentralindischen Gwalior fuhr ein Lastwagen in eine Menge und tötete 13 Menschen.

1200 Festnahmen: Schwere Randale überschatten Proteste in Frankreich

Brennende Gebäude, geplünderte Geschäfte, Straßenschlachten mit der Polizei: Schwere Ausschreitungen haben in Frankreich landesweite Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten überschattet. Während im ganzen Land am Samstag hunderttausende Menschen auf die Straßen gingen, erlebten Städte wie Paris, Lyon und Marseille Chaos und Gewalt. Nach Angaben der Regierung wurden 1200 Menschen festgenommen und 150 Polizisten verletzt.

Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien

Bei einer Massenpanik bei einem Hindu-Festival in Indien sind mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein siebenjähriges Mädchen. Zudem seien 25 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden am Samstagabend mit. Zu der Panik in Kolkata im Osten des Landes sei es offenbar gekommen, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten.